Schlagwort: SPD

Daniela Sommer und Cord Wilke rufen zu Zusammenhalt und Frieden auf

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Waldeck-Frankenberg(pm). Die Unterbezirksvorsitzenden der SPD Waldeck-Frankenberg, Dr. Daniela Sommer und Cord Wilke, rufen zum Tag der Arbeit am 01. Mai zu mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft und Frieden in der Ukraine auf. Der Tag der Arbeit sei zwar im Grundsatz der Tag der Arbeit, es gehe aber auch um Frieden und Völkerverständigung, wobei dieser Tag in diesem Jahr ganz besonders unter dem Eindruck des brutalen Angriffskrieges der russischen Armee auf die Ukraine stehe. Cord Wilke: „Gerade jetzt kommt es auf gesellschaftlichen Zusammenhalt an, für den die SPD wie keine andere…

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Schwarzgrün spielt Opposition in der Regierung statt zu handeln

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Wiesbaden(pm). Anlässlich der Debatte zu den neuen Verordnungen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zeigt sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, maßlos enttäuscht: „Wir hätten uns strengere Regeln gewünscht. Gerade das Tragen von Masken in Innenräumen, in denen 99% aller Infektionen stattfinden, wäre wichtig gewesen. Dass das Land nichts machen kann, ist schlichtweg falsch. Ein Blick ins Gesetz hilft da weiter.“ Die Gesundheitspolitikerin erklärt, dass mit §28a 8 IfSG das Vorliegen der konkreten Gefahr (Ausbreitung Virusvariante, höhere Pathogenität, Überlastung Krankenhäuser) festgestellt werden kann und das…

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Investitionszusagen für Transparenzoffensive am UKGM nutzen

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Wiesbaden(pm/od). Die Landesregierung hat sich mit dem Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) und dessen Eigentümer, der Rhön Klinikum AG, sowie der Asklepios Kliniken GmbH & Co. KGaA, darauf geeinigt, dass das Land über die kommenden zehn Jahre insgesamt bis zu knapp eine halbe Milliarde Euro an Investitionsmitteln bereitstellt. Die SPD hat heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst mit einem Dringlichen Berichtsantrag nachgehakt. Dazu erklärte die gesundheits- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Wegsehen und Wegducken sind nie eine Option. Erst recht nicht in der aktuellen COVID-19-Krise, in…

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Kritik an den Investitionen des Landes in das UKGM

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Eine halbe Milliarde – was lief in den letzten Jahren schief? Wiesbaden(pm/od). Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) des Hessischen Landtags hat heute über die Investitionen des Landes in das privatisierte Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) beraten. Die Landesregierung hatte zuvor angekündigt, dem UKGM in den nächsten zehn Jahren rund eine halbe Milliarde Euro für Investitionen in Technik und Bauten zur Verfügung zu stellen. In der Ausschusssitzung kritisierte Dr. Daniela Sommer, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, die Finanzierungszusage der schwarzgrünen Landesregierung als fragwürdig. Dr. Sommer, die auch Fachsprecherin ihrer Fraktion für Wissenschaft…

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Einen Dank für Engagement und geleistete Arbeit

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Frankenberg(pm). Wie bereits seit einigen Jahren Tradition, nutzte eine Delegation der SPD Frankenberg auch in diesem Jahr den Jahresabschluss, um mit Gebäck all denen zu danken, die den Jahreswechsel nicht mit ihren Familien und Freunden feiern können, weil sie arbeiten müssen. Hierfür besuchten die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer, der SPD Ortsvereinsvorsitzende Hendrik Klinge, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtparlament Dr. Hendrik Sommer und die Vorsitzende der Jusos Jessica Heß das Kreiskrankenhaus und den Bereitschaftsdienst des Roten Kreuzes. In diesem Jahr war die Delegation bereits am 30.12 und nicht am 31.12…

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SPD-Fraktion wählt Daniela Sommer zur Parlamentarischen Geschäftsführerin

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Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat  die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende folgt damit Günter Rudolph nach, der in der vergangenen Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war.  Sommer sagte nach ihrer Wahl: „Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion herzlich für das Vertrauen, das sie mir entgegenbringen. Die neue Herausforderung als Parlamentarische Geschäftsführerin werde ich mit großem Engagement und parlamentarischer Leidenschaft angehen. Unser Fraktionsvorsitzender Günter Rudolph und ich ergänzen uns hervorragend – sowohl politisch wie auch persönlich. Ich freue…

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UKGM: Missstände nicht länger ignorieren

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Wiesbaden(pm). Seit Jahren häufen sich Klagen über Arbeitsverdichtung, Personalmangel, Überstunden, Überlastungs- und Risikoanzeigen am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM), die von der schwarzgrünen Landesregierung ignoriert werden. Ebenso sammeln sich Meldungen zu personellen Missständen am Universitätsklinikum Frankfurt an. Daniela Sommer, die wissenschafts- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, weist anlässlich der Sondersitzung zur Personalsituation an hessischen Unikliniken darauf hin, dass viele Pflegekräfte schon vor der Corona-Pandemie an der Belastungsgrenze waren: „Die Landesregierung darf nicht länger die Augen vor den Missständen verschließen. Wegsehen und Wegducken sind gerade im Gesundheitsbereich keine Option.…

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Hessen: SPD-Fraktionsvorstand fordert Maßnahmenpaket gegen Corona

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Wiesbaden(pm). Aufgrund der rasant steigenden Corona-Infektionen reagierte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer am Dienstag in Wiesbaden mit großem Unverständnis auf die Untätigkeit der Landesregierung. „Die Lage in den Krankenhäusern und Arztpraxen spitzt sich immer weiter zu“, sagte Sommer. Die SPD-Fraktion hatte bereits vor den Sommerferien vor erneut steigenden Inzidenzen im Herbst und Winter gewarnt und im Zuge dessen Gesundheitsminister Klose mit einem Antrag aufgefordert, rechtzeitig wirkungsvolle Vorkehrungen zu treffen. Statt Vorkehrungen zu treffen, habe die Landesregierung jedoch ausschließlich aus finanziellen Gründen den Entschluss gefasst, die Impfzentren zu schließen.…

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Sommer als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt

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Wiesbaden/ Waldeck-Frankenberg(pm). Bei den Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer mit starkem Ergebnis als stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion in der letzten Woche bestätigt worden. „Ich freue mich, auch in der zweiten Hälfte dieser Legislaturperiode weiterhin stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion sein zu können und so auch die Anliegen unseres ländlichen Raumes prominent vertreten zu können«, sagt die heimische Abgeordnete Sommer. Ebenfalls bestätigt wurde sie in ihrer Funktion als Fachsprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Wissenschaft und Kunst. Darüber hinaus ist sie gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin…

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Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM): Kündigungswelle

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Wiesbaden(pm). Dr. Daniela Sommer, die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagte aufgrund der aktuellen Kündigungswelle am UKGM: „Wir haben so viele Debatten im Landtag geführt, Berichtsanträge gestellt und uns für die Beschäftigten eingesetzt und gefordert, dass ihre Sorgen und Nöte ernst genommen werden – all dies stieß auf taube Ohren. Kein Wunder, wenn die ein oder der andere irgendwann die Reißleine zieht.“ Seit Jahren häufen sich Klagen über Arbeitsverdichtung, Personalmangel, Überstunden und Überlastungs- und Risikoanzeigen am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM), die von der schwarzgrünen Landesregierung…

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