Schlagwort: SPD

Staatminister Michael Roth besucht Frankenberg

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Frankenberg(pm). Michael Roth, der SPD-Spitzenkandidat in Hessen für die Bundestagswahl und Staatsminister für Europa am Auswärtigen Amt kommt am Montag, 23. August nach Frankenberg. Ab 18:00 Uhr ist er gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke, dem Unterbezirksvorsitzenden Dr. Hendrik Sommer, Bürgermeister und Präsident des Komitees der Europeade Rüdiger Heß, der Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer und der SPD Frankenberg im neuen Eder-Ufer-Park. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger vorbeizukommen und mit Michael Roth und Edgar Franke ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen seiner Tour #ontheroth durch Hessen wird Michael Roth…

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SPD-Ortsverein Frankenau: Philipp Gabriel wird Bürgermeisterkandidat

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Frankenau(pm). Zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Frankenau konnte der Vorsitzende Thorsten Beil zahlreiche Mitglieder in der Kellerwaldhalle begrüßen. Als Gäste nahmen Daniela und Hendrik Sommer, Reinhard Kubat, Reinhard Kahl, Gerd Höfer sowie Philipp Gabriel teil.Thorsten Beil und Fraktionsvorsitzender Holger Heck gaben einen Überblick über das pandemiegeprägte letzte Jahr. Dabei sprachen sie den Kommunalwahlkampf, die daraus resultierenden Zusammensetzungen im Magistrat und in der Stadtverordnetensitzung sowie aktuelle politische Projekte an. Beil und Heck dankten den Kommunalpolitikern und den Vorstandsmitgliedern für deren Engagement und richteten einen besonderen Dank an Herbert Nagel sowie Tanja Neugebauer,…

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Frankenberger Pfingstmarkt muss weiterleben

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Frankenberg(pm). Frankenberger Pfingstmarkt muss weiterleben, so lautet der Titel eines Antrages, den die Fraktion der Frankenberger Sozialdemokraten bei der nächsten Stadtverordnetensitzung nach den Sommerferien einbringen werden. Die Fraktion will, dass die Frankenberger Stadtverordnetenversammlung den Beschluss vom 08.07.2021 zurück nimmt, der die Prüfung von Planung und Durchführung des Frankenberger Pfingstmarktes in der Verantwortung der Verwaltung zum Inhalt hatte und damit zur Folge hat, dass das Traditionsfest nicht mehr durch das Veranstaltungsbüro Wagner ausgerichtet wird. Zuerst hatte die Fraktion den Antrag der Koalition für einen verspäteten Aprilscherz gehalten. Nachdem sich dann allerdings…

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SPD untermauert Forderung nach einem Musikschulgesetz

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Wiesbaden(pm). Für hessische Musikschulen gibt es bislang keine rechtliche und verbindliche Regelung. Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst wurde die Forderung der SPD nach einem Gesetz untermauert und die Initiative einhellig begrüßt. Dr. Daniela Sommer hatte sich mit ihrem Kollegen Christoph Degen bereits im Vorfeld mit den Musikschulen aus Waldeck-Frankenberg ausgetauscht, die eine bessere finanzielle Ausstattung durch das Land Hessen und ein entsprechendes Musikschulgesetz befürworten. Die Sprecherin für Wissenschaft und Kunst und heimische Abgeordnete, Dr. Daniela Sommer sagte: „Hessen zählt bei der Musikschulfinanzierung zu Deutschlands Schlusslichtern. Die bisher unzureichende öffentliche…

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Natur- und Klimaschutz gerecht werden: Keine Bebauung des Vahlen Wäldchen

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Frankenberg(pm). Die Frankenberger SPD ist gegen die Bebauung des Vahlen Wäldchen, welches sie in einer Stellungnahme bekannt gab. So sollte eigentlich in der Sitzung des Stadtparlaments am vergangenen Donnerstag die Bauleitplanung in Gang gesetzt werden, der Tagesordnungspunkt wurde aber von Seiten der Stadt kurzfristig von der Tagesordnung genommen. „Dies hat uns überrascht. Wir waren auf eine Diskussion vorbereitet und hätten der Vorlage so nicht zustimmen können. Zu viele offene Fragen stehen einem Aufstellungsbeschluss zur Veränderung des Bebauungsplanes zurzeit noch im Weg,“ so der Fraktionsvorsitzenden Dr. Hendrik Sommer. Beim „Vahlen Wäldchen“…

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Eine Enttäuschung für Demokratie und Partizipation

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SPD und Grüne lehnen Livestreams der Kreistagssitzungen abKreis Kassel(pm). SPD und die Grünen haben in der vergangenen Kreistagssitzung abgelehnt, dass die Kreistagssitzungen per Livestream im Internet übertragen werden. Fraktionsvorsitzender Andreas Mock nannte dies „eine Enttäuschung für Demokratie und Partizipation“, denn so würde es den Bürgern nicht ermöglicht die Kreispolitik aktiv zu verfolgen, auch wenn sie nicht in den Sitzungen vor Ort sein können. Das wäre gerade in Zeiten der Pandemie äußerst wichtig. Schon seit 2013 ist es beispielsweise im Kreis Offenbach möglich, Kreistagssitzungen im Livestream zu verfolgen. Weshalb hat unser…

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Tag der Pflege – Gesellschaftliche Bedeutung der Pflege anerkennen

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Wiesbaden(pm). Zum Internationalen Tag der Pflege hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ihre Forderung erneuert, die Pflegeberufe attraktiver zu machen und zugleich die häusliche Pflege zu stärken. Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Unbestreitbar ist, dass auf dem Pflegesektor in Deutschland viele Missstände herrschen. Das beginnt mit den Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, die sich mit einer zunehmenden Arbeitsverdichtung und mit Überstunden in erheblichem Maße konfrontiert sehen – und zwar sowohl in der Kranken- als auch in der Altenpflege. Hinzu kommt,…

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SPD Fraktion Frankenberg unterstützt Dorfentwicklung

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Frankenberg(pm). Für Diskussionen hat bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Philipp-Soldan-Stadt Frankenberg der Antrag zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm gesorgt. Die Fraktion der neuen Bürgerliste für Frankenberg hatte gegen den Antrag aus der Verwaltung gestimmt, während alle anderen Fraktionen dafür gewesen sind. „Die Antragstellung auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm zum jetzigen Zeitpunkt ist richtig“, so Fraktionsvorsitzender Dr. Hendrik Sommer. Mit diesem Programm will das Land Hessen zum Beispiel die Sanierung von Gebäuden in den Ortskernen, Mehrgenerationentreffs, Dorfmuseen oder Dorfläden sowie Beratung für Innenentwicklungsprojekte fördern. Darüber hinaus ist auch…

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Fraktion der SPD Frankenberg konstituierte sich

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Frankenberg(pm). In Vorbereitung auf die erste Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode hat sich die Frankenberger SPD-Fraktion konstituiert. Als Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Hendrik Sommer aus Schreufa einstimmig wiedergewählt. Ihm stehen als Stellvertreterinnen Sieglinde Peter-Möller und Dr. Daniela Sommer zur Seite. „Ich bedanke mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion für das große Vertrauen. Als zweitstärkste Partei werden wir weiterhin Schwarz-Grün an ihren Versprechungen messen und unsere Ideen ins Parlament einbringen“, so Hendrik Sommer. Die SPD-Fraktion freut sich vor allem über die Einsicht von CDU und Grünen, dass sie nun endlich auch…

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Das Ziel der „Gemeinschaft“ wird aufgegeben

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Frankenau(pm). „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ lautet ein bekanntes Sprichwort. Die Frankenauer SPD-Fraktion, hat zwar Prozentpunkte verloren, sah aber wegen der überschneidenden Wahlkampfthemen sehr positiv in die Zukunft. Hat doch der SPD -Spitzenkandidat Holger Heck gleich am nächsten Tag den Kontakt zu allen Fraktionen aufgenommen und den Mitbewerbern anerkennend gratuliert. In den letzten fünf Jahren wurde sowohl in der Stadtverordnetenversammlung als auch in den Ausschüssen konstruktiv zusammengearbeitet. Daher lag es der SPD in Frankenau am Herzen, für die neue Wahlperiode gemeinschaftliche Vorschläge für die zu besetzenden Positionen zu…

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