Schlagwort: SPD

Verlässliche Lehrerversorgung in Hessen – An hessischen Schulen wird jeden Tag gelehrt und gelernt

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Unterricht findet in Hessen planmäßig statt Wiesbaden(pm). Anlässlich der Landtagsdebatte zur Unterrichtsversorgung an hessischen Schulen erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz: „In Hessen gibt es ausreichend Lehrer, so dass der Unterricht planmäßig stattfinden kann. Für die Grundunterrichtsversorgung sind 38.100 Stellen notwendig. In Hessen ist die Zahl der Lehrerstellen im aktuellen Schuljahr um 600 auf 54.700 gestiegen. Dem-gegenüber steht die Situation unter der letzten Regierung mit SPD-Beteiligung in Hes-sen Ende der 90er Jahre: Damals sind wöchentlich 100.000 Stunden Regelunterricht ausgefallen. Ein punktueller, kurzfristiger Ausfall ist aufgrund…

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Zum Tag der Patientensicherheit – Mehr Fokus auf Sicherheit von Patienten

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Wiesbaden(pm). Zum Tag der Patientensicherheit am 17. September forderte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, die Sicherheit von Patienten mehr in den Fokus zu rücken. Sommer sagte am Montag in Wiesbaden: „Patientensicherheit hat höchste Priorität. Das ethische Gebot, bei Behandlungen keinen Schaden anzurichten, ist so alt wie die Medizin selbst. Patienten müssen darauf vertrauen können, dass der behandelnde Arzt alles unternimmt, um Schaden abzuwenden und Fehler zu vermeiden. Diesen Anspruch versuchen Ärztinnen und Ärzte jeden Tag aufs Neue nach bestem Wissen und Gewissen gerecht zu…

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Wiegelmann neuer Unterbezirksvorsitzender der AfA in Waldeck-Frankenberg

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Waldeck-Frankenberg(von Ralf Wiegelmann). Am Donnerstag, dem 15. August 2019 wurde die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Unterbezirk SPD Waldeck – Frankenberg neu gegründet. Als Unterbezirksvorsitzender wurde Ralf Wiegelmann (Korbach), mit seinen stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Jutta Kahler (Korbach) und Christoph Vogel (Korbach) gewählt. Als Schriftführer wurde Klaus Köhler (Bad Arolsen) gewählt. Als Beisitzer gehören zukünftig dem neu gewähltem Vorstand Jaana Claus (Korbach), Gerhard Geitz Vorsitzender des DGB Kreisverbands Waldeck Frankenberg (Hatzfeld), Otmar Hanickel (Korbach), Ruth Piro-Klein (Burgwald), Jörg Schönfelder Betriebsratsvorsitzender des Conti-Werks Korbach (Korbach) an. Horst Behle (Bad Arolsen), Dagmar Kappelhoff (Willingen),…

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Wartet die Landesregierung bei Maßnahmen gegen Dürre auf besseres Wetter?

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Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute kurzfristig einen Dringlichen Antrag zum Thema Dürre in die Landtagssitzung eingebracht. Grund hierfür ist der nicht beantwortete Berichtsantrag unter dem Titel „Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet?“, den Sommer mit ihrer Partei bereits im Mai dieses Jahres eingereicht hatte. Dr. Daniela Sommer sagte in Wiesbaden: „Die Landesregierung wartet mit der Beantwortung unserer Fragen buchstäblich auf besseres Wetter. Langsam neigen sich die heißen Sommermonate dem Ende zu und Antworten auf Fragen zu den Auswirkungen der Dürre ergeben sich von ganz alleine.…

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Klausurtagung der SPD Fraktion Frankenberg in Wiesbaden

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Frankenberg/Wiesbaden(pm). Zu einer besonderen Klausurtagung traf sich die Frankenberger SPD Fraktion in den Räumlichkeiten des Hessischen Landtages in Wiesbaden. Angeleitet vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Hendrik Sommer tagte man zwei Tage im Sitzungssaal der hessischen SPD Fraktion. „Klausurtagungen sind wichtig für uns, da wir auf ihnen die inhaltlichen Schwerpunkte unserer politischen Arbeit festlegen“, erläutert Dr. Hendrik Sommer. „Wir können sehr zufrieden mit dem Ergebnis sein und haben einige Anträge und Anfragen für das Frankenberger Stadtparlament vorbereitet.“ Inhaltlich beschäftigte man sich in den zwei Tagen sowohl mit der Entwicklung der Ortsteile, als auch…

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SPD Korbach lädt zum Sommerfest ein

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Korbach-Lelbach(pm). Am kommenden Freitag, dem 30. August, lädt die SPD Korbach auf dem Gelände der „Alten Schule“ in Lelbach zu ihrem diesjährigen Sommerfest ein. Am Freitag um 17 Uhr ist Eröffnung mit anschließendem gemütlichem Dämmerschoppen ein. Für das kulinarische am Abend mit erfrischenden Getränken ist bestens gesorgt, so fehlen weder leckere kulinarische Köstlichkeiten wie beispielsweise gegrilltes vom Holzkohlengrill, Salate, Brötchen noch kühle Getränke. Auch für die musikalische Umrahmung des Sommerfestes ist bei hoffentlich bestem Wetter in einem besonderen Ambiente gesorgt.

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SPD fordert Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

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CDU und Grüne ignorieren Hilferufe unzähliger Kommunen und Bürgerinitiativen Wiesbaden(pm). Mit ihrer Mehrheit haben CDU und Grüne gestern im Innenausschuss des Hessischen Landtags den Gesetzentwurf der SPD zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt, nachdem der Ausschuss zuvor die Ergebnisse der parlamentarischen Anhörung zu diesem Thema in einer intensiven Diskussion ausgewertet hatte. „Schwarzgrün ignoriert mit der Ablehnung unseres Gesetzentwurfs zahlreiche Initiativen aus dem kommunalen Bereich. In den letzten Monaten haben uns unzählige Resolutionen von Bürgerinitiativen, aber auch von Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen erreicht, die die vollständige und endgültige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befürworten.…

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Christoph Vogel und Ralf Wiegelmann künftig im AfA Bezirksvorstand der SPD Nordhessen

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Christoph Vogel und Ralf Wiegelmann künftig im AfA Bezirksvorstand der SPD Nordhessen Melsungen/Waldeck-Frankenberg(pm). Unter dem Motto »Zukunftsfeste Mitbestimmung« fand die diesjährige Bezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Hessen-Nord in der Stadthalle in Melsungen statt. Gastredner war der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel. Massive Umverteilung von Vermögen Bartel wies in seiner Rede auf Faktoren hin, die die Mitbestimmung aushöhlen: Veränderungen auf dem Weltmarkt, Finanzströme, Investitionen, Digitalisierung und wirtschaftlicher Strukturwandel. Derzeit finde eine massive Umverteilung von Vermögen statt, ungeregelte Arbeit nehme zu. Die Folge sei eine Machtverschiebung, weg vom Faktor Arbeit hin zum Faktor…

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Gute Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen

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Korbach(pm). Heute 15. August 2019, findet ab 18 Uhr im Goldbergsaal des Hotels Goldflair am Rathaus eine Podiumsdiskussion der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Waldeck-Frankenberg statt. Die Veranstaltung ist dem Thema „Gute Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen“ gewidmet. Im Gesundheitswesen hängt gute Versorgungsqualität zu großen Teilen davon ab, ob genug fachlich qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Dieser Zusammenhang ist vielfach wissenschaftlich nachgewiesen. Neben ver.di fordert auch die SPD seit längerem, sowohl für die Beschäftigten im Krankenhaus als auch in der Altenpflege eine verbindliche, bundeseinheitliche gesetzliche Personalbemessung. Doch manche Arbeitgeber missbrauchen…

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Hessen ist für die akademische Hebammenausbildung schlecht gerüstet

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Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die Forderung ihrer Partei nach besseren Arbeitsbedingungen für Hebammen erneuert. Mit Blick auf die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zur Akademisierung des Hebammenwesens, sagte die sozialdemokratische Gesundheitsexpertin: „Sozialminister Kai Klose von den Grünen kündigt seit Monaten an, die Lage der Hebammen im Land verbessern zu wollen. Leider ist er bisher über wolkige Versprechen nicht hinausgekommen. Ich würde mich freuen, wenn der Minister bei diesem Thema endlich in den Arbeitsmodus finden würde.“ Sommer kritisierte,…

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