Schlagwort: SPD

Achim van der Horst als 1. Vorsitzender der Korbacher SPD bestätigt

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Korbach(pm). Am 22. März 2019 fand turnusgemäß die Jahreshauptversammlung der Korbacher Genossen im Hotel Turic statt, wozu der Ortsvereinsvorsitzende Achim van der Horst zahlreiche Mitglieder begrüßen konnte. Im Anschluss erfolgte die Totenehrung. Man gedachte dem verstorbenen Genossen Günther Schulze und würdigte insbesondere seinen Einsatz zum Wohle der Korbacher Bürgerschaft, wie auch um die SPD als solches. Man werde ihn stets in guter Erinnerung behalten. Es schlossen sich die Berichte seitens des Ortsvereinsvorsitzenden Achim van der Horst und des Kassierers Karl Reiß an, welche über die Aktivitäten des vergangenen Berichtes ablegten.…

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Zustände in der Akutpsychiatrie Höchst müssen aufgeklärt werden

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Sozialminister Klose in der Pflicht Wiesbaden(pm). Nach dem RTL-Bericht über die Akutpsychiatrie des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst hat gestern der Sozialausschuss des Hessischen Landtags über die schweren Vorwürfe gegen die Klinik beraten. Dr. Daniela Sommer, die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die das Thema auf die Tagesordnung hatte setzen lassen, forderte vom hessischen Sozialministerium eine umfassende und lückenlose Aufklärung über die Zustände in der Höchster Psychiatrie. Sommer sagte: „Die Fernsehbilder aus der Klinik in Höchst waren erschütternd. Auch wenn der RTL-Beitrag aus dramaturgischen Gründen manches verdichtet haben mag, muss…

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Fahrt nach Wiesbaden mit Besuch der Plenardebatte des Hessischen Landtages

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Stadtbummel und Besuch der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden am Donnerstag, den 4. April 2019. Nach der Möglichkeit eine Tour oder einen Stadtbummel durch Wiesbaden, beispielsweise mit Besuch des Kranzplatzes, des Kochbrunnens, der heißesten und wohl bekanntesten Thermalquelle der Stadt, können die Gäste aus dem Wahlkreis die Hessischen Landeszentrale für politische Bildung besuchen. Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung informiert und berät zu diversen Themen und stellt im Rahmen ihrer Arbeit…

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Schäfer-Gümbel fordert modernes Gemeindewirtschaftsrecht

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Wiesbaden(pm). Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel fordert ein modernes und auf die Aufgaben der Zukunft ausgerichtetes Gemeindewirtschaftsrecht. Schäfer-Gümbel, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei ist, sagte bei der Verbandstagung des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) am Montag in Berlin, die kommunalen Unternehmen würden bei wichtigen Zukunftsfragen zwangsläufig eine größere Rolle als bisher spielen. „Digitalisierung, Mobilität, Energieversorgung, bezahlbarer Wohnraum – auf diesen Feldern wird der Versorgungsauftrag der öffentlichen Unternehmen ein stärkeres Gewicht bekommen. Um die öffentliche Wirtschaft in die Lage zu versetzen, die neuen, größeren Aufgaben auch wahrzunehmen, müssen wir unzeitgemäße Restriktionen…

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Esther Dilcher (SPD) lädt zur Bildungsfahrt in den Deutschen Bundestag ein

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Berlin(pm). Auch im Jahr 2019 lädt die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger wieder nach Berlin ein. Die dreitägige Bildungsreise wird über das Bundespresseamt angeboten mit Rahmenprogramm, beispielsweise Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten und weitere Einblicke in das politische Berlin sowie Stadtrundfahrt etc. „Gerne kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger aus meinem Wahlkreis ab einem Alter von 16 Jahren für diese Fahrt vom 07.05.2019 bis 09.05.2019 bewerben“, freut sich Esther Dilcher schon jetzt über den Besuch aus ihrer Heimat in Berlin. Eine Anmeldung bzw. Vormerkung und weitere Informationen…

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Engagierte Frauen auszeichnen und mehr gelebte Gleichberechtigung umsetzen

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Landkreis Waldeck-Frankenberg/Frankenberg(pm) Die heimische Landtagsabgeordnete und AsF-Vorsitzende der SPD Waldeck-Frankenberg Dr. Daniela Sommer lädt anlässlich des Internationalen Frauentages am Freitag, den 15 März in das Museum im Kloster in Frankenberg ein. Um 14:45 Uhr startet die Veranstaltung mit einem Sektempfang, um 15:00 Uhr werden Frauen ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise engagiert haben, ab 16:00 Uhr referiert Susanne Selbert, Landesdirektorin des Landeswohlfahrtsverbandes und Enkelin von Elisabeth Selbert, der „Mutter der Gleichberechtigung im Grundgesetz“. Daniela Sommer freut sich, Susanne Selbert für den diesjährigen Vortrag gewonnen zu haben. „Wir müssen nun dahin…

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Girls´Day – Mädchen für Politik begeistern

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Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Auch in diesem Jahr werden Schülerinnen wieder eingeladen, sich beim Girls‘Day der SPD-Landtagsfraktion zu beteiligen. In diesem Jahr findet er am 28. März im Hessischen Landtag statt. Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren werden aus allen Regionen Hessens von der SPD im Hessischen Landtag begrüßt. „Das Interesse der Mädchen an praktischer Politik im Hessischen Landtag ist nach wie vor ungebrochen. Das freut uns sehr und wir hoffen dadurch einen Beitrag leisten zu können, dass zukünftig die Anzahl der Frauen in der Politik größer wird“, sagt Dr.…

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Grundrente ist Anerkennung der Lebensleistung

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Waldeck-Frankenberg/Friedewald(pm). Auf dem Hessengipfel der SPD Hessen war der Unterbezirk Waldeck-Frankenberg durch Tim Herbst und Dr. Daniela Sommer vertreten. Im Fokus der Tagung stand die Europawahl und der Besuch des Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der unter anderem für seinen Vorschlag zur Einführung einer Grundrente warb. Die Grundrente sieht eine deutliche Anhebung der Renten von Geringverdienerinnen bzw. -verdienern vor, begrüßt die Sozialpolitikerin Sommer. „Sehr viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, landen wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentner in der Grundsicherung. Das will ich ändern“, begründet Hubertus Heil seinen Vorstoß. Dr.…

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Zum Weltkrebstag: Krebsforschung besser unterstützen

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Früherkennung verbessern und Wiedererkrankungen verhindern Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar dieses Jahres fordert die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, größere Anstrengungen und eine bessere Unterstützung in der Forschung zur Bekämpfung von Krebs: „Glücklicherweise gibt es seit Jahren Fortschritte in der Forschung sowie verbesserte Methoden zur Früherkennung und der Entwicklung von Therapien gegen Krebs. Die Zuschüsse des Landes sind aber längst nicht ausreichend, die Forschungsförderung muss besser unterstützt werden. Es muss noch mehr getan werden, gerade wenn es darum geht, Krebs zu…

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SPD-Fraktion legt erneut Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor

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Lackmustest für Schwarzgrün Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag wird ihren Entwurf für ein Gesetz zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen erneut in den Landtag einbringen. Das kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph, heute an. Die Sozialdemokraten haben im vergangenen Jahr zweimal einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt, der beide Male bereits in der Ersten Lesung mit der Mehrheit von CDU und Grünen niedergestimmt wurde. Rudolph sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Indem wir unseren Gesetzentwurf noch einmal ins Plenum einbringen, starten wir nicht nur einen erneuten Anlauf zum Schutz…

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