Schlagwort: AfD

AfD schickt Verteidigungspolitiker Gerold Otten als Wehrbeauftragten ins Rennen

Olaf Dudek

Berlin(pm). Die AfD hat mit Gerold Otten einen Verteidigungspolitiker, ehemaligen Major der Luftwaffe und Oberst der Reserve als Kandidaten für die Neubesetzung des Wehrbeauftragten gewählt. Dazu kommentiert MdB und Verteidigungsausschuss-Kollege Jan Nolte: „Die AfD zeigt mit Gerold Ottens Wahl, dass wir die Soldaten und die Bundeswehr ernst nehmen. Soldatischer Hintergrund und eine passionierte Bindung an die Bundeswehr zeichnen unseren Kandidaten aus und das sind beides Dinge, die Eva Högl nicht vorweisen kann. Wer Anwalt der Soldaten sein möchte, sollte mindestens das auf der Habenseite haben.“ Auch Högls sonstige Qualifikationen sieht…

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Eltern und Kommunen werden ausdrücklich vergessen

Olaf Dudek

Volkmarsen (nh/th). Claudia Papst-Dippel, MdL und familienpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, sieht im aktuell beschlossenen Corona-Rettungsschirm erheblichen Nachbesserungsbedarf. Dazu Papst-Dippel: „Nicht rückzahlbare Zuschüsse für kleine Betriebe sind ein richtiges Zeichen, ebenso die Ausweitung der finanziellen Unterstützung im Gesundheitssektor.“ Jedoch werden aus Sicht von Papst-Dippel zwei entscheidende Gruppen vergessen: die Kommunen und die Eltern. Wenn die Landesregierung nun den kleinen mittelständischen Unternehmen Einmalzahlungen als Soforthilfe gewährt, um die Grundkosten der Betriebe zu decken, so muss man zwangsläufig auch die Kommunen im Blick haben, erläutert Papst-Dippel. Denn den Kommunen drohen nun erhebliche Einbußen…

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AfD behindert die Arbeit im Gesundheitsbereich und die Corona-Eindämmung

Olaf Dudek

Wiesbaden(pm). Holger Bellino, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zu den 28 Anfragen der AfD-Fraktion zu Covid-19: „Corona stellt die Weltgemeinschaft und die Gesellschaften vor Herausforderungen unbekannten Ausmaßes. Die Hessische Landesregierung, die kommunalen Behörden, alle Institutionen im Gesundheitsbereich und viele ehren- und hauptamtliche Helfer arbeiten mit Hochdruck, um die Covid-19-Epidemie bestmöglich für die Menschen zu bewältigen. Alle ziehen an einem Strang, damit wir gut durch diese Krise kommen. Die AfD-Fraktion allerdings nutzt dies zur politischen Profilierung. Mit insgesamt 28 Anfragen an den Hessischen Landtag und an das Sozialministerium lähmt diese Fraktion den…

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Dilcher(SPD) zur Abwahl des Ausschussvorsitzenden im Rechtsausschuss Brandner(AfD):“Das Maß ist voll“

Olaf Dudek

Berlin(pm). Bereits in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages hatten die Ausschussmitglieder Stephan Brandner die Eignung als Vorsitzender abgesprochen und ihn für seine verbalen Attacken kritisiert. „Stephan Brandner trägt mit seinem Handeln der letzten Wochen ganz alleine die Verantwortung für seine Abwahl. In seinen menschenverachtenden Tweets hat er sämtliche rote Linien überschritten – das Maß ist voll“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher, die selber ständiges Mitglied im Rechtsausschuss ist. Herr Brandner lässt weder Einsicht noch Veränderung seines Verhaltens erkennen. „Mit der Übernahme des Amtes des Rechtsausschussvorsitzenden geht eine besondere Verantwortung…

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Papst-Dippel: Abstimmungen zwischen den Behörden verbessern

Olaf Dudek

Wiesbaden(nh/th). Nach der Anhörung im Ausschuss für Verbraucherschutz lenkt Claudia Papst-Dippel, heimische Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, den Blick auf ein weiteres Problemfeld im Wilke-Skandal. „Unabhängig von der Anzahl der Kontrollen im Lebensmittelbereich scheint auch der Abstimmprozess zwischen den Behörden verbesserungswürdig“ so Papst-Dippel. Die deutschlandweiten Kontrollen seien zwar ausbaufähig, so Papst-Dippel, lieferten aber auch jetzt schon Erkenntnisse. Diese Erkenntnisse müssten dann aber auch zwischen den Behörden zeitnah ausgetauscht werden, um die Verbraucher zu schützen. „Dieser Austausch hat nicht in der Form stattgefunden, dass der Verbraucher bestmöglich geschützt war“ erläutert…

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