Papst-Dippel: Abstimmungen zwischen den Behörden verbessern

Wiesbaden(nh/th). Nach der Anhörung im Ausschuss für Verbraucherschutz lenkt Claudia Papst-Dippel, heimische Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, den Blick auf ein weiteres Problemfeld im Wilke-Skandal. “Unabhängig von der Anzahl der Kontrollen im Lebensmittelbereich scheint auch der Abstimmprozess zwischen den Behörden verbesserungswürdig” so Papst-Dippel.

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Die deutschlandweiten Kontrollen seien zwar ausbaufähig, so Papst-Dippel, lieferten aber auch jetzt schon Erkenntnisse. Diese Erkenntnisse müssten dann aber auch zwischen den Behörden zeitnah ausgetauscht werden, um die Verbraucher zu schützen. “Dieser Austausch hat nicht in der Form stattgefunden, dass der Verbraucher bestmöglich geschützt war” erläutert Papst-Dippel. Bereits Ende 2018 habe das Robert-Koch-Institut damit begonnen, eine Ausbruchsuntersuchung auf Bundesebene durchzuführen. Die größte Herausforderung hierbei sei die Sicherstellung des Informationsflusses zwischen den beteiligten Behörden gewesen. Dazu Papst-Dippel: “An dieser Stelle besteht dringender Handlungsbedarf!”

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Bestätigt sieht sich Papst-Dippel durch Aussagen nach der Anhörung. Sie habe zu dem Bereich “Abstimmungen zwischen den Behörden” mehrere Anfragen eingereicht. “Nach der Ausschusssitzung wurde ich gebeten, meine Anfragen zurückzuziehen, da sie angeblich bereits während der Sitzung beantwortet worden seien. Offenbar habe ich einen wunden Punkt getroffen” vermutet Papst-Dippel. Sie werde auf der Beantwortung ihrer Fragen bestehen. Abschließend fordert Papst-Dippel die Verbraucherschutzministerin auf, den Gesetzentwurf zur Lebensmittelüberwachung im Bereich des Informationsaustausches zwischen den Ämtern und Behörden nachzubessern.

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