Schlagwort: Magistrat

Magistrat warnt vor Fördermittel-Verlust

Olaf Dudek

Frankenberg(pm). Vor der Verabschiedung des städtischen Haushalts in der letzten Stadtverordnetenversammlung war eine Vielzahl von Änderungsanträgen der Fraktionen eingegangen. Die Anträge wurden zum überwiegenden Teil sehr kurzfristig gestellt, sodass einzelne Fraktionen wie auch die Verwaltung keine Zeit mehr hatten, sich dazu zu positionieren. Die meisten Änderungsanträge, überwiegend Sperrvermerke für einzelne Haushaltspositionen, wurden vom Parlament in der Sitzung mehrheitlich abgelehnt. Lediglich der gemeinsame Antrag der CDU- und FDP-Fraktion, die Maßnahme im Investitionsprogramm mit der Nr. 12011455 „Aktive Alt- und Neustadt Erneuerung Neust. Ritterst.“ mit einem Sperrvermerk zu belegen fand die Zustimmung…

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Frankenberger Magistrat stellt Weichen für die Integrations-Kommission

Olaf Dudek

Frankenberg(pm/od). Der Frankenberger Magistrat hat die nächsten Weichen für die Bildung einer Integrations-Kommission gestellt. In seiner letzten Sitzung hat das Gremium die Geschäftsordnung der Kommission beschlossen. Zuletzt waren zur Erarbeitung von Wahlvorschlägen alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationshintergrund zur Mitarbeit eingeladen, außerdem verschiedene lokale Interessenvertretungen. Gewählt werden die Mitglieder der Integrations-Kommission in der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Die Integrations-Kommission vertritt zukünftig als Hilfsorgan des Magistrats die Interessen der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Frankenberg. Sie wird den Magistrat sowie die Stadtverordnetenversammlung bei relevanten Themen und Fragestellungen beraten. „Integration wird in Frankenberg…

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Stadtverordnetenversammlung in Battenberg: Mittelungen des Magistrats

Olaf Dudek

Battenberg(pm). Zur heutigen Stadtverordnetenversammlung der Stadt Battenberg teilt der Magistrat mit: Um- und Anbau des DGH Berghofen Der Magistrat hat am 22.11.2021 einem vorgelegtem Nachtragsangebot der Fa. Vackiner aus Gemünden (Wohra) für Entwässerungsarbeiten zugestimmt. Die zusätzliche Auftragssumme beträgt 6.281 Euro. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Wiesenweg“ Nachdem die Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2021 den Aufstellungsbeschluss für den neuen Bebauungsplan Nr. 30 „Wiesenweg“ gefasst hat, hat der Magistrat in seiner Sitzung am 22. November beschlossen, die Aufstellung dieses Bebauungsplans beim Planungsbüro Rupp aus Büdingen aus Kassel zum Angebotspreis in Höhe von…

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SPD gegen Vergrößerung des Magistrats

Olaf Dudek

Korbach(pm). „Die SPD-Fraktion wird einer Erhöhung der Zahl der Magistratsmitglieder nicht zustimmen“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Henrik Ludwig zu einem entsprechenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Korbacher Stadtverordnetenversammlung. Er verwies darauf, das Parlament habe im März 2015 nicht nur die Stadtverordnetenversammlung, sondern auch den Magistrat – von 10 auf 8 Mitglieder – verkleinert. Dadurch hätten nicht nur Kosten eingespart, sondern insbesondere die Arbeitsfähigkeit der Gremien sichergestellt werden sollen, wofür der Hessische Städte- und Gemeindebund sogar eine Höchstzahl von 6 Magistratsmitgliedern für Kommunen von der Größe Korbachs vorgeschlagen habe. Die…

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