Kategorie: Kreispolitik

Grün ist die Alternative zur SPD-CDU Koalition

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Korbach(pm). Nach der Kommunalwahl haben die GRÜNEN Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalition mit SPD, CDU und FWG aufgenommen. Bei den Gesprächen mit allen Parteien wurde wechselseitig festgestellt, dass keine grundsätzlichen Hindernisse für eine Zusammenarbeit bestanden. „Allerdings war der Austausch mit der SPD am oberflächlichsten. Sowohl in Inhalt als auch in Atmosphäre wurde sehr schnell deutlich, dass es kein Interesse gibt. Dies war auch nicht verwunderlich, hatten vorher schon Landrat und SPD Fraktionsvorsitzender erklärt, in jedem Fall eine Koalition mit der CDU anzustreben“, berichten die GRÜNEN Kreisvorsitzenden Sandra Deutschendorf und Daniel…

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AfD empört über unwahre Behauptungen von Uwe Steuber (FWG)

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Waldeck(nh/th). Mit großem Unverständnis weisen die neu gewählten AfD-Kreistagsabgeordneten die Aussage von Uwe Steuber, FWG, zurück, wonach die AfD-Fraktion in den vergangenen fünf Jahren keine konstruktive Arbeit im Kreistag geleistet habe. Dazu Stefan Ginder: „Ich muss mich doch schon sehr wundern, wie Herr Steuber zu dieser Aussage kommt.“ Die Arbeit der AfD sei durchweg sachlich und konstruktiv gewesen. Ginder verweist dazu auf den letzten AfD-Antrag zum Wilke-Zuschuss an die Gemeinde Twistetal, der vom Landrat kopiert und identisch ebenfalls eingebracht wurde. „Wenn das kein konstruktiver Antrag war, dann weiß ich nicht,…

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Endlich Luca-App für Freiheit mit Sicherheit

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Waldeck-Frankenberg(pm). Die Kreistagsfraktion der Freien Demokraten Waldeck-Frankenberg begrüßt die Absicht des Landkreises, wonach das Gesundheitsamt im System der „Luca-App“ registriert werden soll. Spät, aber hoffentlich nicht zu spät, hat die Kreisspitze reagiert und will offensichtlich nach langem Zögern die Luca-App auch den Menschen in Waldeck-Frankenberg zugänglich machen.Bereits im Januar vor der letzten Kreistagssitzung hatten die Liberalen gefordert, Waldeck-Frankenberg zur Modellregion für die Nutzung der App zu machen. Nach einer vagen Zusage des Ersten Kreisbeigeordneten hin, eine Einführung zu prüfen, hatte die FDP immer wieder auf die Umsetzung gedrängt. „Luca hat…

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Ederradweg: SPD Frankenberg verwundert über Pressebericht des Landkreises

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Frankenberg(pm). Auch die SPD Frankenberg ist verwundert über den Pressebericht des Landkreises bezüglich des Ederradweg. „Wir begrüßen und freuen uns über die erfolgreiche Bewertung des vierten Stern“, so Friedhelm Schneider. Bereits am 20.11.2018 wurde zu einer Eder-Radweg-Konferenz im Kreishaus Korbach eingeladen. An dieser Konferenz nahm auch der Frankenberger Stadtrat und Sozialdemokrat Friedhelm Schneider teil. Dabei wurde unter anderem der schlechte Zustand des Radweges zwischen den Frankenberger Stadtteil Viermünden und den Vöhler Ortsteil Ederbringhausen zur Sprache gebracht. Auch wurde eine neue Trassenführung zwischen Ederbringhausen und dem Bahnhof Schmittlotheim vorgestellt. „Bis heute…

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Frauen in der Politik – SPD kämpft für Gleichberechtigung

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Waldeck-Frankenberg(pm). Schon lange kämpft die SPD für Gleichberechtigung. 1891 nimmt sie auf ihrem Erfurter Parteitag die Forderung nach dem Frauenwahlrecht auf. Marie Juchacz sprach 1919 als erste Frau in der Weimarer Nationalversammlung. Seither haben Frauen einen Platz in den Parlamenten. Iris Ruhwedel stellt fest: „Die SPD erreicht durch die Quote Geschlechtergerechtigkeit und ist immer besonders fortschrittlich gewesen. Andere Politikerinnen beneiden uns.“ „Wir sind stolz darauf, dass Elisabeth Selbert 1949 den Satz Männer und Frauen sind gleichberechtigt ins Grundgesetz verhandelte. 1973 wurde die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) gegründet. Auch wir sind…

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SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit Kreislandwirt Martin Vollbracht

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Korbach/Diemelsee(pm). Ende Februar besuchte das Team aus dem Arbeitskreis Umwelt und Landwirtschaft der SPD-Kreistagsfraktion den Kreislandwirt Martin Vollbracht in Diemelsee-Giebringhausen. Ziel war ein erstes Kennenlernen und ein Austausch über Themen, die man zusammen anpacken könnte. Im Ergebnis konnten in einem vertrauensbildenden Gespräch einige gemeinsame Ansatzpunkte festgehalten werden. Einer der gemeinsamen Nenner war u.a. die weitere Förderung des auf Betreiben der SPD-Kreistagsfraktion gegründeten Landschaftspflegeverbandes, dessen stellvertretender Vorsitzender Herr Vollbracht ist. Martin Vollbracht hebt die kooperative Zusammenarbeit des Landschaftspflegeverbandes hervor, der im Gegensatz zum „Dirigismus aus Berlin und Brüssel“ steht. „Ob durch…

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Welcome-Projekte: Brücken bauen und Integration fördern

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Waldeck-Frankenberg(pm). In Waldeck-Frankenberg werden seit 2017 sogenannte Welcome-Projekte angeboten. Dr. Daniela Sommer erläutert die Projektidee: „Sowohl Familien mit Fluchthintergrund als auch Familien aus sozialbenachteiligten und „schwierigen“ Verhältnissen werden oft nur unzureichend vom deutschen Bildungssystem frühzeitig gefördert. Das gilt auch für Kinder mit Migrationshintergrund. Erfahrungen zeigen, dass vor allem Kinder dieser Familien, nicht oder erst kurz vor der Einschulung eine Kindertageseinrichtung besuchen. Das Bundesprogramm „Kita-Einstieg“ hat sich deshalb das Ziel gesetzt, eine Brücke zu diesen Familien zu bauen, um den Zugang zur frühen Bildung vorzubereiten und unterstützend zu begleiten. „Diese Brücke…

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Inklusion geht alle an

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Waldeck-Frankenberg(pm). Dr. Daniela Sommer sagte am Montag im Kreistag zum Thema Inklusion: „Inklusion geht uns alle an! Schon aufgrund der demografischen Entwicklung ist der Abbau von Barrieren eines der zentralen gesellschaftspolitischen Themen. Als SPD wollen wir unseren Beitrag leisten und die Entwicklung weiter mit Weitsicht vorantreiben. Wir hoffen, dass sich viele Menschen im Landkreis aktiv an dem Prozess beteiligen, diskriminierungsfreie Lebensumstände zu schaffen. Dazu gehört es auch, die noch bestehenden ‚Barrieren in den Köpfen‘ zu beseitigen.“Sommer berichtete von den positiven Erfahrungen und Entwicklungen, die seit 2017 mit der ersten Runde…

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Freie Wähler gegen Bevormundung von Kindergärten

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Korbach(pm). Der Kreistag hat am 01. Februar mit Mehrheit auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, dass der Kreisausschuss ein Konzept erstellen soll, um allen Kindergartenkindern den Besuch eines landwirtschaftlichen Betriebes zu ermöglichen. Grundsätzlich begrüßen wir es, so heißt es in einer Mitteilung der Freien Wähler, dass die Kleinen viele praktische Erfahrungen sammeln und im Rahmen von Ausflügen unterschiedliche Betriebe kennenlernen. Die Freien Wähler äußern aber ihr Unverständnis über diesen Mehrheitsbeschluss. Alle Kindergärten, argumentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heinfried Horsel, erstellen in Abstimmung mit ihren Trägen, das sind die Gemeinden, Kirchen…

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Freie Wähler: Jugendburg Hessenstein und Lengelbachtal an den Fernradweg R6 anbinden

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Korbach(pm). Wer mit dem Fahrrad oder als Fußgänger von der Jugendburg Hessenstein oder aus dem Lengelbachtal kommt, und weiter Richtung Frankenberg oder Herzhausen möchte, kennt das Problem: Es geht nur auf der vielbefahrenen Bundesstraße weiter. Ein Blick in beide Richtungen reicht und man weiß, Fahrradfahrer und Fußgänger sind auf dieser unübersichtlichen Straße im höchsten Maß gefährdet, also wieder zurück.Wir haben jetzt einen Lösungsansatz entwickelt, um gefahrenlos den jenseits von Straße und Eder verlaufenden Radfernweg zu erreichen. Sicher keine ganz einfach umzusetzende Lösung, aber mit vertretbarem Aufwand machbar. Zu den Einzelheiten…

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