Kategorie: Hessen

Gute Pflege ist eine Frage der Menschenwürde

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Wiesbaden(pm). Der Hessische Landtag hat am Tag der Pflege über die Situation der Pflegekräfte, der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen in Hessen debattiert. In der Aussprache erneuerte Dr. Daniela Sommer, die Parlamentarische Geschäftsführerin und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Forderung ihrer Fraktion, der Arbeit von Pflegefachkräften mehr Wertschätzung und Anerkennung entgegenzubringen. Sommer sagte: „Die Anerkennung, die wir meinen, erschöpft sich nicht in warmen Worten und gelegentlichem Klatschen vom Balkon, sondern drückt sich aus in einer besseren Bezahlung, vor allem aber in besseren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten.“ In der stationären Pflege müsse eine…

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SPD-Landesparteitag in Marburg: Hessen gerechter und sozialer machen

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Marburg(pm). Am Samstag, den 7. Mai fand in Marburg der Landesparteitag der SPD-Hessen im Georg-Gassmann-Stadion satt. Auch die SPD Waldeck-Frankenberg war mit einer Delegation vertreten. Die Delegierten des Landesparteitages der SPD Hessen haben mit großer Mehrheit die Landesvorsitzende Nancy Faeser wiedergewählt. Faeser, die seit November 2019 an der Spitze der hessischen SPD steht, erhielt 94,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ebenfalls wiedergewählt wurden Generalsekretär Christoph Degen (75,6 Prozent), Schatzmeisterin Katrin Hechler (89,7 Prozent) sowie die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Timon Gremmels, MdB, (88,7 Prozent) und Kaweh Mansoori, MdB, (78,6 Prozent). Als weitere stellvertretende…

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FDP fordert professionelleres Wolfsmonitoring

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Wiesbaden(pm). Wiebke Knell, landwirtschafts- und umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im Hinblick auf den vom NABU ausgerufenen Tag des Wolfes am 30. April vor einer einseitigen Betrachtung des Wolfes gewarnt und und ihre Forderung erneuert, die Voraussetzungen für ein hessisches Wolfsbestandsmanagement zu schaffen. „Nicht jeder empfindet die Rückkehr des Wolfes als Bereicherung, wie sie der NABU in seiner Pressemitteilung zum Tag des Wolfes beschreibt. Menschen, denen ein Wolf im Wohngebiet über den Weg läuft und Weidetierhalter, die ein gerissenes Schaf oder Kalb vorfinden, sehen den Wolf…

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Kapitalinteressen dürfen keine negativen Auswirkungen auf Patientenversorgung haben

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Wiesbaden(pm). Der Aufkauf hunderter Arztpraxen durch Finanzinvestoren in den vergangenen Jahren zeugt von einem attraktiven Gesundheitssektor. Eine Studie des IGES Instituts im Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) zeigt aber Folgen und einen Wandel auf, der sich unbemerkt von der Öffentlichkeit vollzieht. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Investoren entdecken Praxen als vielversprechende Renditeobjekte und kaufen Arztsitze auf. Die hessischen Bürgerinnen und Bürger erkennen dies aufgrund komplexer gesellschaftsrechtlicher Konstruktionen, von Private-Equity-Gesellschaften zum Beispiel, nicht auf Anhieb. Die Studie der KVB legt jedoch nah, dass in Folge…

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Bildung durch Sprache und Schrift

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Wiesbaden(pm). Der für Sprachförderung zuständige Bildungspolitiker der CDU-Landtagsfraktion, Jan-Wilhelm Pohlmann, zum Start der zweiten Phase der Bund-Länder-Initiative „Bildung durch Sprache und Schrift“ (BiSS) in Hessen: „Das Erlernen der Bildungssprache Deutsch ist die Voraussetzung und der Schlüssel zu schulischem Erfolg. Darüber hinaus ist sie zur Teilhabe an der Gesellschaft und damit auch für die spätere berufliche Laufbahn von wichtiger Bedeutung. Unser Maßnahmenpaket zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch beinhaltet dabei auch die Bund-Länder-Initiative „BiSS-Transfer“, die drei zentrale Ziele zur Sprachbildung, Lese- und Schreibförderung hat: • Grundlegende Fertigkeiten stärken, • Lesekompetenz fördern und…

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Anspruch auf einen Ganztagsplatz an einer Grundschule

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Landkreis Waldeck-Frankenberg muss des Rechtsanspruchs auf den Weg bringen Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Die heimische Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin Dr. Daniela Sommer sagte zur Debatte zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen im Hessischen Landtag: „Die Zeit für die Umsetzung des Rechtsanspruchs ist knapp. Bereits ab 2026 haben alle Erstklässler einen Anspruch auf einen Ganztagsplatz an einer Grundschule in erreichbarer Nähe. Dafür fehlen in Hessen nach einer Studie aus dem letzten Herbst noch ca. 62.400 Plätze und zwischen 2.400 und 3.600 pädagogische Vollzeitstellen. Wer glaubt, die Realisierung des Rechtsanspruchs sei ein Selbstläufer, der irrt.…

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Hessischen Hochschulpakt: Zielvorgaben sind kein Quantensprung

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Wiesbaden(pm). Der Hessische Landtag hat über die Zielvereinbarungen zum hessischen Hochschulpakt debattiert. In der Aussprache sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer: „Mit der Verstetigung der Mittel war und ist die Erwartung verbunden, dass die Hochschulen einen nennenswerten Teil der bislang befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dauerhaft anstellen. Denn die meisten dieser Beschäftigten erfüllen Daueraufgaben und haben eine verlässliche berufliche Perspektive verdient. Konkrete und verbindliche Ziele sind das A und O in der Hochschulpolitik. Dafür sind aber überprüfbare Kennzahlen erforderlich, die mit einem geeigneten Controlling und…

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Schwarzgrün spielt Opposition in der Regierung statt zu handeln

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Wiesbaden(pm). Anlässlich der Debatte zu den neuen Verordnungen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zeigt sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, maßlos enttäuscht: „Wir hätten uns strengere Regeln gewünscht. Gerade das Tragen von Masken in Innenräumen, in denen 99% aller Infektionen stattfinden, wäre wichtig gewesen. Dass das Land nichts machen kann, ist schlichtweg falsch. Ein Blick ins Gesetz hilft da weiter.“ Die Gesundheitspolitikerin erklärt, dass mit §28a 8 IfSG das Vorliegen der konkreten Gefahr (Ausbreitung Virusvariante, höhere Pathogenität, Überlastung Krankenhäuser) festgestellt werden kann und das…

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Hessenfonds zur Unterstützung geflüchteter Studierender zügig aufstocken

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Wiesbaden(pm). Die Parlamentarische Geschäftsführerin und hochschulpolitische Sprecherin, Dr. Daniela Sommer, forderte heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) zeitnahe und vom Land finanzierte Maßnahmen zur Unterstützung geflüchteter ukrainischer Studierender, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und ihrer Familien: „Der Krieg in der Ukraine und die Situation der Studierenden und Wissenschaftlerinnen aus der Ukraine lässt uns nicht kalt. Es gibt eine riesige Hilfsbereitschaft an den Hochschulen und darüber hinaus. Um einen möglichst problemlosen Übergang für die Geflüchteten zu ermöglichen, brauchen die Hochschulen mehr Geld, nicht nur vom Bund, sondern auch vom Land. Der Deutsche…

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Dr. Gerhard Scheuch referiert in SPD-Fraktion

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Wiesbaden(pm). Dr. Gerhard Scheuch war am Dienstag in der Sitzung der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag zu Gast. Dr. Gerhard Scheuch ist Physiker und gilt als einer der führenden Aerosol-Experten Deutschlands, der u.a. an Positionspapieren der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Gesellschaft für Aerosolforschung arbeitet. Er appellierte: „Um mit dem neuartigen SARS-CoV-2-Virus zu leben, brauchen wir eine neue Strategie. Die Strategie, das Virus zurückzudrängen oder gar auszurotten, ist gescheitert. Alle Experten sind sich inzwischen einig, dass eine dauerhafte Herdenimmunität nicht erreichbar ist, auch weil das Virus in manchen Menschen längere Zeit oder…

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