Kategorie: Hessen

Frankenberg(nh). Nach mehreren Wochen der Einpflege kann die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer ihre neue Website vorstellen. „Das Hauptziel war, Interessierten ein übersichtlicheres Design und ausführlichere Informationen zur Verfügung zu stellen und das unter meinem neuen Namen SOMMER,“ so Dr. Daniela Sommer.

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Besuch der CDU-Bundes- und Landtagsabgeordneten am Flüchtlingslager in Calden Calden(nh). „Wir danken allen Verantwortlichen im Regierungspräsidium Kassel, aber auch allen Helfern vor Ort, dass die Organisation und die Abwicklung in Calden so reibungslos funktionieren. Sie alle zeigen Tag für Tag, dass die Bundesrepublik ihrer humanitären Verpflichtung mit großem Verantwortungsbewusstsein nachkommt“, so der Bezirksvorsitzende der CDU Kurhessen-Waldeck Bernd Siebert MdB. „Angesichts der aktuellen Situation sind alle politischen Ebenen verpflichtet, ihren Teil dazu beizutragen, dass die Verfahren effizienter werden. Gerade die Regelung der sicheren Drittstaaten muss unverzüglich in Angriff genommen werden.“

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Dr. Daniela Sommer(SPD): Bedarf an altersgerechtem Wohnraum wird steigen – jetzt Initiative notwendig Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Mit einer Kleinen Anfrage zu altersgerechtem Wohnraum hatte sich die pflege- und seniorenpolitische Sprecher Dr. Daniela Sommer an die Landesregierung gewandt und um Auskunft gebeten, welcher Bedarf gesehen wird und wie diesem begegnet werden soll. „Leider bleibt die Landesregierung fast alle Antworten schuldig. So kann man nicht mit einem wichtigen Zukunftsthema umgehen. Die Menschen, die älter werden, wünschen sich, in ihrer vertrauten Umgebung so lange wie möglich bleiben zu können. Darüber brauchen sie nicht nur geeigneten…

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Die hessische SPD fordert das Land auf, endlich seiner Verantwortung nachkommen und die Pauschale für Flüchtlinge anzuheben, so dass die Kommunen nicht auf den Kosten sitzen bleiben.

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Es ist besser, mit Blick auf die Meinung von den Experten vor Ort, wenn der Nationalpark komplett dem Ministerium unterstellt ist und somit als unmittelbar dem Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nachgeordnete Sonderbehörde verortet wird.“ Sie begrüßte für die SPD-Landtagsfraktion den Gesetzesentwurf der Landesregierung, die Nationalpark-Verwaltung dienstaufsichtlich als eigenständige Sonderbehörde dem Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu unterstellen.

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Berlin/Schwalm-Ederkreis(nh). „Die langen diskreten Gespräche in Berlin und Wiesbaden haben nun zu einem guten Ergebnis geführt. Der Lückenschluss der A49 kommt! Darüber freuen wir uns sehr“, so die Bundestagsabgeordneten Bernd Siebert und Thomas Viesehon(beide CDU) in einer gemeinsamen Erklärung.

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert die Tatsache, dass die CDU geführte Landesregierung die Kommunen zwingt, Steuererhöhungen für Bürgerinnen und Bürger durchzusetzen. Das brachte eine Kleine Anfrage der SPD Landtagsfraktion zutage. „Damit ist der aufgeblasene CDU-Mythos, wonach „sich ein ausgewogenes Konsolidierungskonzept“ durchgesetzt habe, das „beide Seiten – Aufwandsreduzierungen und Ertragssteigerungen – angemessen mit einbeziehe“, wie eine Seifenblase zerplatzt.

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Vöhl-Harbshausen(nh). Die konstituierende Sitzung des Landesfachausschusses Sportpolitik der FDP Hessen fand im Sport-Natur-Erlebniscamp in Harbshausen am Edersee statt. Wiebke Reich begrüßte als Mitglied des Landesvorstandes die Teilnehmer und führte die Wahlen durch. Dabei wurde Dieter Schütz (Willingen) einstimmig im Amt als Vorsitzender bestätigt. Seine Stellvertreter sind Ulrich Manthei (Guxhagen) und Dr. Klaus Dieter Greilich (Gießen). Knut Stolle stellte das Sport-Natur-Erlebniscamp der Sportjugend Hessen und das umfangreiche Angebot im idyllischen Breitenbachtal  vor. 142 Campgäste können in 14 attraktiv gestalteten Kanzelhäusern untergebracht werden. Verschiedene Sport- und Spielanlagen sowie eine Indoor-Kletterwand sorgen für…

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MdL Dr. Daniela Sommer(SPD): „Perspektive statt Befristung“ Wiesbaden(nh). Die stellvertretende hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer fordert die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgehaltenen Vorhabens der Landesregierung, „planbare und verlässliche Karrierewege und Perspektiven“ endlich zu ebnen und umzusetzen. Auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Dr. Daniela Sommer teilte der hessische Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) mit, dass „Perspektiven für eine Reduktion des Anteils befristet beschäftigten Personals und zielführende Befristungsdauern“ eruiert werden sollen.

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Wiesbaden(nh/od). Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer hat im Hessischen Landtag eine Kleine Anfrage bezüglich des landeseigenen Gütesiegels „Familienfreundliche Arbeitgeber“ an das Hessische Ministerium für Inneres und Sport gestellt. Im September 2014 hatte sie bereits wissen wollen, welche Anreize und Maßnahmen die Landesregierung für Studierende und Beschäftigte schafft, um den Anforderungen der Vereinbarkeit von Hochschule/Beruf und Familie/Pflege gerecht zur werden. Damals hatte Wissenschaftsminister Boris Rhein die Entwicklung eines landeseigenen Gütesiegels „Familienfreundliche Arbeitgeber Land Hessen“ bzw. „Familienfreundliche Hochschule Land Hessen“ angekündigt. 42 Dienststellen und Hochschulen (39 Dienststellen, 3 Hochschulen) sind nun, nach…

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