Schlagwort: Grüne

Klimaschutz und Wirtschaftsstandort Frankenberg

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Frankenberg(pm). Die Koalition von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen zwei Anträge zur Stärkung des Klimaschutzes und zur Sicherung des Wirtschafts-Standorts Frankenberg in die nächste Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 19. Dezember ein. Ziel des Antrags zur Sicherung des Wirtschafts-Standorts ist die Erarbeitung einer grundlegenden Konzeption durch den Magistrat. Dies soll im Verbund mit den regionalen Gremien der Industrie- und Handelskammer und der Kreishandwerkerschaft erfolgen. Ein besonderes Augenmerk ist nach Wunsch der Koalitionäre auf die Notwendigkeiten hinsichtlich der Straßen- und Digital-Infrastruktur sowie die Herausforderungen der Personalgewinnung zu richten. Das Konzept soll abschließend…

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Grüne fordern Informationen zu Kontrollen bei Wilke ein

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Korbach(pm). Die Grünen im Kreistag haben einen Fragenkatalog an den Kreisausschuss hinsichtlich der Kontrollen bei der Firma Wilke in Berndorf eingereicht. „Der Landkreis ist für die laufende Überwachung zuständig. Wir wollen, dass offengelegt wird, wie oft kontrolliert wurde, welche Ergebnisse die Kontrollen hatten und welche Konsequenzen gezogen wurden“, sagt Daniel May, Vorsitzender der Grünen im Kreistag. Auch der zeitliche Ablauf müsse rekonstruiert werden. „Geklärt werden muss, wie mit Hinweisen auf die Listerienbelastung umgegangen wurde. Angesichts der Schutzfunktion der Behörden für die Verbraucherinnen und Verbraucher muss hier höchste Sorgfalt und Sensibilität…

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Rückkehrer für den ländlichen Raum

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Grüne Landtagsabgeordnete besuchen Network Waldeck-Frankenberg Korbach(pm). Jungen Menschen Bildungs- und Karrierechancen im ländlichen Raum aufzuzeigen war Schwerpunkt des Besuchs von Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Waldeck-Frankenberg. Gemeinsam mit den lokalen Landtagsabgeordneten, Jürgen Frömmrich (Frankenberg) und Daniel May (Korbach) traf sich Wagner mit Steffen Öhl, Associate Director vom Karrierenetzwerk Network Waldeck-Frankenberg. Network Waldeck-Frankenberg hat es sich zum Ziel gemacht, den ländlichen Raum zu stärken und Studentinnen und Studenten die Möglichkeit zu geben, Kontakt zu Waldeck-Frankenberg und zur heimischen Wirtschaft zu halten. Steffen Öhl erläuterte den Abgeordneten…

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Starke Heimat Hessen: Solidarisch, sachgerecht und sozial

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Finanzielle Unterstützung für Waldeck-Frankenberg Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Die GRÜNEN im Landkreis Waldeck-Frankenberg begrüßen die Starke Heimat Hessen. „Die Spreizung in den Gewerbesteuereinnahmen ist in Hessen so hoch wie in keinem anderen Bundesland: Einigen Städten und Gemeinden in Hessen geht es finanziell sehr gut, während andere mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben“, erklären die Landtags- und Kreistagsabgeordneten Jürgen Frömmrich und Daniel May. „Mit der Starken Heimat Hessen legen wir ein neues Programm auf, um die Kommunen in Hessen – Landkreise, Städte und Gemeinden – weiter zu stärken. Den Kommunen stehen dadurch ab 2020…

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SPD fordert Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

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CDU und Grüne ignorieren Hilferufe unzähliger Kommunen und Bürgerinitiativen Wiesbaden(pm). Mit ihrer Mehrheit haben CDU und Grüne gestern im Innenausschuss des Hessischen Landtags den Gesetzentwurf der SPD zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt, nachdem der Ausschuss zuvor die Ergebnisse der parlamentarischen Anhörung zu diesem Thema in einer intensiven Diskussion ausgewertet hatte. „Schwarzgrün ignoriert mit der Ablehnung unseres Gesetzentwurfs zahlreiche Initiativen aus dem kommunalen Bereich. In den letzten Monaten haben uns unzählige Resolutionen von Bürgerinitiativen, aber auch von Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen erreicht, die die vollständige und endgültige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befürworten.…

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CSD Kassel: Grüne demonstrieren für LSBT/IQ-Rechte

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Kassel(pm). Am 17. August findet in Kassel der Christopher Street Day (CSD) statt. Ab 12 Uhr werden die Grünen wieder zusammen mit hunderten anderen Demonstrantinnen und Demonstranten ein Zeichen für die Akzeptanz von und mehr Rechte für LSBT/IQ1 setzen. Dazu erklären Vanessa Gronemann und Daniel Stein, Vorsitzende der Kasseler Grünen: „Wir freuen uns, dass es trotz der Unklarheiten über die Nachfolge des CSD-Vereins weiterhin einen CSD bei uns in Kassel gibt und danken den Organisatorinnen und Organisationen für ihre Arbeit. Gerade zur heutigen Zeit ist es wichtig, den wieder zunehmenden…

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Frömmrich besuchte Kläranlage in Frankenberg

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Frankenberg(pm). Sauberes Wasser ist unsere Lebensgrundlage. Im Schnitt verbraucht jeder Einwohner in Deutschland täglich 123 Liter der wertvollen Ressource die letztendlich als Abwasser in der örtlichen Kläranlage endet. Bei seiner Sommertour besichtigte der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, die Kläranlage in Frankenberg. EGF-Geschäftsführer Karl-Heinz Schleiter und Abwassermeister Martin Nolte erläuterten bei der Führung die Funktionsweise der Kläranlage und gaben Einblicke in die Themen, die im Bereich Abwasser zukünftig wichtig werden. Die Frankenberger Kläranlage wurde 1960 gebaut und seitdem mehrmals modernisiert. Neben der Kernstadt und 10 Stadtteilen Frankenbergs wird in ihr…

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Lebensraum für Pflanzen und Tiere

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Jürgen Frömmrich unternahm Exkursion mit dem NABU an der Eder Edertal/Bad Wildungen(pm). Bei seiner Sommertour hat sich der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, bei Mitgliedern des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) aus Edertal und Bad Wildungen über die Renaturierung der Eder informiert. Bei einer zweistündigen Exkursion unter der Leitung von Wolfgang Lübcke besichtigten die Teilnehmer mehrere Abschnitte. Dabei wurde deutlich welche positiven Auswirkungen die Renaturierung auf die Strukturgüte der Eder und damit auf die Lebensbereiche für zahlreiche Arten hat. Der NABU und der Ederfischereiclub hatten sich maßgeblich für die Renaturierung der Eder…

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Hessische Städtetag fordert: Heimatumlage-Gesetz zurücknehmen

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Wiesbaden(pm). Der Hessische Städtetag fordert, dass die Koalitionsfraktionen ihren Gesetzesantrag „Starke Heimat Hessen“ zurücknehmen. Auf die damit verknüpfte „Heimatumlage“ sollen sie verzichten. Die geplante Heimatumlage greift in die kommunale Selbstverwaltung ein, schafft unnötige Bürokratie und finanziert mit kommunalem Geld Landesprogramme, für die das Land mit originärem eigenem Geld aufkommen müsste. Heimatumlage greift in kommunale Selbstverwaltung und Finanzhoheit ein. Mit der Heimatumlage will die hessische Koalition den Städten und Gemeinden ab 2020 jährlich mit aufwachsender Tendenz rund 300 Mio. Euro Gewerbesteuer entziehen, um sie hernach über Landesprogramme (200 Mio. Euro) und…

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Neues Gesetz regelt Holzvermarktung

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Der hessische Landtag hat im Juni-Plenum ein neues Gesetz zur Holzvermarktung beschlossen. Bisher hatte HessenForst die Vermarktung in Hessen übernommen, aufgrund einer Entscheidung des Bundeskartellamtes, muss die Vermarktung nun auf neu aufgestellt werden. Das Gesetz regelt nun die rechtlichen Rahmen bei der Kooperation von kommunalen und privaten Waldbesitzern. „Mit dem Gesetz wird die Holzvermarktung in Hessen auf zukunftssichere Füße gestellt und die Rahmenbedingungen für die zukünftigen Holzvermarktungsorganisationen geklärt. Dies ist auch für das Domanium wichtig, um die Gründung der Vermarktungs-GmbH, an der auch viele Kommunen des Landkreises beteiligt sind,…

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