Kategorie: Kreispolitik

Nächste Kreistagssitzung findet am 10. Juni in Allendorf statt

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Korbach(pm). Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Waldeck-Frankenberg findet am Donnerstag, 10. Juni um 13 Uhr in der Mehrzweckhalle in Allendorf (Eder) statt. Dort kommen die Kreistagsmitglieder – unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen – zusammen, um gemeinsam über die aktuellen Themen zu beraten. Eine Teilnahme von Zuschauern ist möglich. Der Vorsitzende des Kreistages Rainer Hesse lädt herzlich dazu ein. Es wird jedoch um vorherige Anmeldung gebeten. Pandemiebedingt wird die Sitzung auch dieses Mal nicht länger dauern, als zwingend notwendig. Die Landesregierung fordert von den Volksvertretungen auch ausdrücklich…

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Nordwaldecker FDP stellt sich neu auf

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Bad Arolsen(pm). Mit dem „FDP Ortsverband Nordwaldeck“ stellt sich die FDP mit ihren Mitgliedern aus Bad Arolsen, Volkmarsen und Diemelstadt neu und gestärkt auf. Auf einer gemeinsamen Versammlung in Wetterburg, im Freien unter Corona-Regeln, beschlossen die Liberalen eine intensive Zusammenarbeit in den drei Gemeinden und wählten einen gemeinsamen Vorstand. Dieser setzt sich wie folgt zusammen: Daniel Setzekorn (Ortsvorsitzender), Edith Kombächer (stellv. Ortsvorsitzende), Manfred Wicker (Ortschatzmeister), Martina Mensing-Meckelburg (Europaabgeordnete), – alle Bad Arolsen. Beisitzer: Tobias Kassnitz (Diemelstadt), Lovis Pillardy (Volkmarsen), Thomas Neutze (Volkmarsen), Finn Rodewyk (Bad Arolsen). „Wir sind froh, mit…

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CDU und SPD weisen Kritik der Freien Wähler an der Corona-Politik des Landkreises entschieden zurück

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Waldeck-Frankenberg(pm). CDU und SPD im Kreistag weisen die Kritik der Freien Wähler an der Corona-Politik des Landkreises entschieden zurück. Selbstverständlich sei der Landkreis mit größter Sorgfalt seinen Verpflichtungen zur Eindämmung der Pandemie nachgekommen, so die Fraktionsvorsitzenden Timo Hartmann (CDU) und Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling (SPD). Hartmann: „Wenn die Freien Wähler dies bezweifeln, hätten sie in der über 14 Monate andauernden Pandemie reichlich Gelegenheit gehabt, ihre Bedenken und bestenfalls auch Verbesserungsvorschläge anzubringen.“ Nichts davon sei geschehen. Natürlich habe die Kreisspitze viele geeignete Maßnahmen ergriffen: Kontaktnachverfolgung, Kontrollen, auch Gespräche mit den Betrieben im Landkreis…

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Der AfD Kreisvorstand Waldeck-Frankenberg konstituierte sich

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Waldeck-Frankenberg(pm). Bereits am Sonntag, den 28.03.2021 wählte der Kreisverband der Alternative für Deutschland in Waldeck-Frankenberg seinen neuen Vorstand und zeigt damit Beständigkeit. Weiterhin führt Sonja Nilz als Kreissprecher die AfD in Waldeck-Frankenberg an, als Stellvertreter bleiben Dr. Andreas Salzmann und Jens Peschel, sowie Andreas Beck als Schatzmeister dem geschäftsführenden Vorstand erhalten. Als Beisitzer wurden Karl-Christian Emde, Gudrun Hebeler und Hakola Dippel bestätigt. Dazu Sonja Nilz: „Wir haben uns in den letzten 2 Jahren zu einem erfolgreichen Team entwickelt und es ist für mich persönlich sehr erfreulich, dass wir uns nun…

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FDP: Spucktests zu Hause statt Stäbchen in der Schule

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Korbach(pm). Die FDP-Kreistagsfraktion äußert sich zu den geplanten Schnelltests an Schulen – bei der durch die Landesregierung angekündigten Schnellteststrategie an Schulen sehen die Liberalen Spielräume in der Ausgestaltung vor Ort, die der Landkreis unbedingt prüfen sollte. „Leider stößt die Vorstellung, Kinder sollten an sich in der Schule Schnelltests durchführen bei einigen Eltern auf Kritik, die wir ernst nehmen sollten. Die Tests sind notwendig und wir begrüßen den Grundgedanken ausdrücklich, jedoch sollte man statt Stäbchentests in der Schule auf Spucktests zu Hause setzen“, erklärt Kreisvorsitzender Jochen Rube. „Die Stäbchentests empfinden einige…

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Grün ist die Alternative zur SPD-CDU Koalition

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Korbach(pm). Nach der Kommunalwahl haben die GRÜNEN Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalition mit SPD, CDU und FWG aufgenommen. Bei den Gesprächen mit allen Parteien wurde wechselseitig festgestellt, dass keine grundsätzlichen Hindernisse für eine Zusammenarbeit bestanden. „Allerdings war der Austausch mit der SPD am oberflächlichsten. Sowohl in Inhalt als auch in Atmosphäre wurde sehr schnell deutlich, dass es kein Interesse gibt. Dies war auch nicht verwunderlich, hatten vorher schon Landrat und SPD Fraktionsvorsitzender erklärt, in jedem Fall eine Koalition mit der CDU anzustreben“, berichten die GRÜNEN Kreisvorsitzenden Sandra Deutschendorf und Daniel…

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AfD empört über unwahre Behauptungen von Uwe Steuber (FWG)

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Waldeck(nh/th). Mit großem Unverständnis weisen die neu gewählten AfD-Kreistagsabgeordneten die Aussage von Uwe Steuber, FWG, zurück, wonach die AfD-Fraktion in den vergangenen fünf Jahren keine konstruktive Arbeit im Kreistag geleistet habe. Dazu Stefan Ginder: „Ich muss mich doch schon sehr wundern, wie Herr Steuber zu dieser Aussage kommt.“ Die Arbeit der AfD sei durchweg sachlich und konstruktiv gewesen. Ginder verweist dazu auf den letzten AfD-Antrag zum Wilke-Zuschuss an die Gemeinde Twistetal, der vom Landrat kopiert und identisch ebenfalls eingebracht wurde. „Wenn das kein konstruktiver Antrag war, dann weiß ich nicht,…

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Endlich Luca-App für Freiheit mit Sicherheit

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Waldeck-Frankenberg(pm). Die Kreistagsfraktion der Freien Demokraten Waldeck-Frankenberg begrüßt die Absicht des Landkreises, wonach das Gesundheitsamt im System der „Luca-App“ registriert werden soll. Spät, aber hoffentlich nicht zu spät, hat die Kreisspitze reagiert und will offensichtlich nach langem Zögern die Luca-App auch den Menschen in Waldeck-Frankenberg zugänglich machen.Bereits im Januar vor der letzten Kreistagssitzung hatten die Liberalen gefordert, Waldeck-Frankenberg zur Modellregion für die Nutzung der App zu machen. Nach einer vagen Zusage des Ersten Kreisbeigeordneten hin, eine Einführung zu prüfen, hatte die FDP immer wieder auf die Umsetzung gedrängt. „Luca hat…

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Ederradweg: SPD Frankenberg verwundert über Pressebericht des Landkreises

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Frankenberg(pm). Auch die SPD Frankenberg ist verwundert über den Pressebericht des Landkreises bezüglich des Ederradweg. „Wir begrüßen und freuen uns über die erfolgreiche Bewertung des vierten Stern“, so Friedhelm Schneider. Bereits am 20.11.2018 wurde zu einer Eder-Radweg-Konferenz im Kreishaus Korbach eingeladen. An dieser Konferenz nahm auch der Frankenberger Stadtrat und Sozialdemokrat Friedhelm Schneider teil. Dabei wurde unter anderem der schlechte Zustand des Radweges zwischen den Frankenberger Stadtteil Viermünden und den Vöhler Ortsteil Ederbringhausen zur Sprache gebracht. Auch wurde eine neue Trassenführung zwischen Ederbringhausen und dem Bahnhof Schmittlotheim vorgestellt. „Bis heute…

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Frauen in der Politik – SPD kämpft für Gleichberechtigung

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Waldeck-Frankenberg(pm). Schon lange kämpft die SPD für Gleichberechtigung. 1891 nimmt sie auf ihrem Erfurter Parteitag die Forderung nach dem Frauenwahlrecht auf. Marie Juchacz sprach 1919 als erste Frau in der Weimarer Nationalversammlung. Seither haben Frauen einen Platz in den Parlamenten. Iris Ruhwedel stellt fest: „Die SPD erreicht durch die Quote Geschlechtergerechtigkeit und ist immer besonders fortschrittlich gewesen. Andere Politikerinnen beneiden uns.“ „Wir sind stolz darauf, dass Elisabeth Selbert 1949 den Satz Männer und Frauen sind gleichberechtigt ins Grundgesetz verhandelte. 1973 wurde die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) gegründet. Auch wir sind…

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