Frankenberg(pm). „Es ist für mich unverständlich, die durch den Hessischen Städtetag kommunizierte Rechtsposition in Frage zu stellen“, erklärt Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß in Zusammenhang mit dem im Mai eingesetzten Akteneinsichtsausschuss zur Sanierung des Philipp Soldan Forums. Er reagiert damit auf eine Pressemitteilung der Freien Wähler Frankenberg. Der Direktor des Städtetags, Stephan Gieseler, war extra zur zweiten Sitzung des Ausschusses eingeladen worden, um eine unabhängige Rechtsposition darzustellen und die im Raum stehenden Fragen gemeinsam zu lösen. Gleichzeitig sei die Pressemeldung sehr aufschlussreich gewesen. „Jetzt wissen wir endlich, was die Freien Wähler…
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Freie Wähler Frankenberg: Akteneinsichtsausschuss zu früh gegründet?
Frankenberg(pm). Am 06.07.2023 berichtete die Frankenberger Allgemeine über die 2. Sitzung des Akteneinsichtsausschusses, der am 24.05.2023 durch einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eingesetzt wurde. Der Akteneinsichtsausschuss hat die Aufgabe, die korrekte finanzielle Abwicklung der energetischen Sanierung und Modernisierung der Ederberglandhalle /Philipp-Soldan-Forum zu prüfen. Die Einsetzung des Akteneinsichtsausschusses wurde notwendig, weil im städtischen Haushalt für 2023 1,5 Mio. Euro für die energetische Sanierung und Modernisierung der Ederberglandhalle eingestellt wurden, obwohl die Baumaßnahmen zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushalts praktisch abgeschlossen waren und die Einweihung am 08.03.2023 gefeiert wurde. Manfred Hacker, Vorsitzender der…
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