Schlagwort: AfD

Landesparteitag der AfD in Warburg

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Warburg(ots) Am 06. und 07. Juli 2019 findet in der Stadthalle in Warburg ein außerordentlicher Landesparteitag der AfD – NRW- statt Daneben wurden im Zusammenhang mit dem Parteitag drei Versammlungen und ein Demonstrationszug im Bereich der Stadt Warburg angemeldet. Die Polizei Höxter wird als Versammlungsbehörde diese Versammlungen begleiten, um die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Die Polizei ist mit zahlreichen Kräften, auch mit Beamten der Bereitschaftspolizei, im Einsatz. Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende durch erforderliche Sperrmaßnahmen der Polizei wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen…

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Strategiepapier setzt auf einen professionellen Kurswechsel in der Bundeswehr

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Berlin(pm). Heute Vormittag stellten die AfD-Mitglieder des Verteidigungsausschusses in Berlin ihr neues Strategiepapier zu einer Restauration der Bundeswehr vor. Inhaltliche Schwerpunkte des Papiers sind u.A. die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, das soldatische Selbstverständnis, sowie ein stärkerer Fokus auf die Landesverteidigung. Verteidigungsausschuss-Mitglied Jan Nolte äußerte sich dazu wie folgt: „Die allgemeine Wehrpflicht bettet die Bundeswehr wieder stärker in die Zivilgesellschaft ein, sichert ihren Personalbedarf und fördert gleichzeitig die allgemeine Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist die richtige Antwort auf die demographischen Herausforderungen, denen sich auch die Bundeswehr zukünftig stellen…

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AfD erfreut über Unterstützung der CDU

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Volkmarsen (nh/th) Die AfD-Fraktion in der LWV-Verbandsversammlung zeigt sich erfreut über den Antrag der CDU, vor einer endgültigen Entscheidung über das Schicksal der Wohrateiche erst die Alternativen gründlich zu prüfen. Dazu Maximilian Müger, Fraktionsvorsitzender der AfD im LWV: „Wir begrüßen diese Form der Unterstützung durch die CDU ausdrücklich, die mit ihrem Antrag die Wichtigkeit unserer großen Anfrage und unseres Antrages zu diesem Thema untermauert, auch wenn der CDU-Antrag auffällige Ähnlichkeiten zu unserem Vorstoß aufweist.“ Die AfD-Fraktion habe bereits deutlich vor der CDU eine Anfrage an den Verwaltungsausschuss gestellt, um die…

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Unsere Ideen für Europa

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EU-Wahlkampfveranstaltung des AfD Kreisverband Waldeck-Frankenberg Frankenberg(pm). Am vergangenen Samstag Abend stellten die drei Referenten, Peter Böhringer (MdB, Vorsitzender des Haushaltsauschusses), Erich Heidkamp (MdL, EU-Kandidat) und Prof. Dr. Harald Weyel (MdB) die Ideen der AfD für ein besseres Europa dar. Peter Boehringer wies im Rahmen seines Themas „Zahlt Deutschland alles? Bericht zur Lage der EU“ unter anderem auf die fehlende Transparenz bezüglich der Target2-Salden im Bundeshaushalt hin und benannte klar die finanziellen Risiken, die so auch mit dem ESFM für den deutschen Steuerzahler bestehen. Erich Heidkamp sprach unter dem Titel: „Unsere…

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AfD Ortsverband Ederbergland gegründet

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Dr. Andreas Salzmann zum Sprecher gewählt Battenberg(pm). In der am vergangenen Sonntag stattgefundenen Veranstaltung, die von dem Vorsitzenden der AfD Kreistagsfraktion, Stefan Ginder geleitet wurde, gründeten die anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg den Ortsverband „Ederbergland“ als kommunale Untergliederung für die Gemeinden Allendorf, Battenberg, Bromskirchen, Burgwald, Frankenberg und Hatzfeld. In den Grußreden der Kreissprecherin Sonja Rolof, dem Bundestagsabgeordneten Jan Nolte und der Landtagsabgeordneten Claudia Papst-Dippel, wurde betont, wie wichtig es sei nun die Verbindung der Bundespolitik bis in die kommunale Ebene herstellen zu können und somit die AfD auch in der…

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Bürgerdiskussion zu DEXIT als letzter Option

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Europarechts-Experte Prof. Gunnar Beck zu Gast bei AfD Niedenstein-Kirchberg(pm). Zu einem höchst informativen und spannenden Vortrag mit dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Gunnar Beck lädt der Kreisverband der AfD Schwalm-Eder interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Kirchberg ein. Prof. Beck ist Auslandsmitglied der AfD und lebt in London, für die AfD steht er auf Platz 10 der Europawahlliste. Er ist Professor für EU-Recht und Rechts-philosophie an der Universität London und langjähriger Berater des britischen Unterhauses beim Brexit. Als profilierter Kenner der britischen Politik macht er Angela Merkel mitverantwortlich für das Votum der…

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Schließung der Geburtshilfe in Volkmarsen Armutszeugnis für die Politik

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AfD wirft Sigrid Engelhard (SPD) Untätigkeit vor Volkmarsen (nh/th) Mit großer Bestürzung hat die AfD-Kreistagsfraktion die Nachricht von der Schließung der Geburtshilfeabteilung in Volkmarsen aufgenommen. Dies sei ein schwerer Schlag für die Stadt an sich und unseren Landkreis insgesamt, kommentiert der Volkmarser Kreispolitiker Hakola Dippel den Vorgang. Die heimische Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecherin in der Kreis- und Landtagsfraktion der AfD Claudia Papst-Dippel geht noch einen Schritt weiter. Sie wirft der SPD-Abgeordneten Engelhardt Untätigkeit in dieser Angelegenheit vor. Dazu Papst-Dippel: „Bereits im August letzten Jahres haben wir einen Antrag im Kreistag…

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Verfassungsschutzgutachten erwähnt AfD-Politiker Jan Nolte

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Altenlotheim(od) Nach einem Bericht der Hessenschau soll neben dem Heusenstammer Carsten Härle auch der heimische AfD Politiker Jan Nolte in dem Gutachten des Bundesverfassungsschutzes erwähnt werden. Jan Nolte ist Bundestagsabgeordneter, AfD-Fraktionschef im Kreistag Waldeck-Frankenberg und Landesvorsitzender der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ (JA). Nolte wird in dem Gutachten nach Angaben der Hessenschau gleich mehrmals erwähnt: Nolte solle Mitglied der „Germania Marburg“ und ein Beispiel dafür sein, dass AfD-Politiker Verbindungen zu Burschenschaften mit rechtsextremistischen Bezügen haben. Außerdem vertrete Nolte immer wieder die These vom Bevölkerungsaustausch durch Migration. Quelle: Hessenschau

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Stefan Ginder führt AfD Kreistagsfraktion – Jan Nolte tritt im Kreistag Waldeck-Frankenberg ins zweite Glied

Korbach(pm/nh). Der nordhessische Bundestagsabgeordnete Jan Nolte gibt seinen AfD-Fraktionsvorsitz im Kreistag von Waldeck-Frankenberg an Stefan Ginder ab, fungiert aber weiterhin als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. In der AfD-Kreistagsfraktion Waldeck-Frankenberg tauschen Jan Nolte und Stefan Ginder die Rollen. Ginder übernimmt das Amt des Fraktionsvorsitzenden, während Nolte künftig als dessen Stellvertreter fungiert.Stefan Ginder erläutert den Ämtertausch: „Ich freue mich sehr auf die kommende Aufgabe als Fraktionsvorsitzender. Durch Herrn Noltes Mandat im deutschen Bundestag hielten wir es für sinnvoll, innerhalb der Fraktionsspitze die Zuständigkeiten neu zu verteilen. Als mein Stellvertreter wird Herr Nolte weiterhin in…

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