Berlin(pm). Heute Vormittag stellten die AfD-Mitglieder des Verteidigungsausschusses in Berlin ihr neues Strategiepapier zu einer Restauration der Bundeswehr vor. Inhaltliche Schwerpunkte des Papiers sind u.A. die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, das soldatische Selbstverständnis, sowie ein stärkerer Fokus auf die Landesverteidigung. Verteidigungsausschuss-Mitglied Jan Nolte äußerte sich dazu wie folgt: „Die allgemeine Wehrpflicht bettet die Bundeswehr wieder stärker in die Zivilgesellschaft ein, sichert ihren Personalbedarf und fördert gleichzeitig die allgemeine Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist die richtige Antwort auf die demographischen Herausforderungen, denen sich auch die Bundeswehr zukünftig stellen muss.“
Die AfD beschränke sich nicht darauf, die Politik der Bundesregierung zu kritisieren, sondern biete umfassende eigene Konzepte zu allen verteidigungspolitischen Bereichen an. Die Bundeswehr der Zukunft müsse auf Bedrohungen wie Terror-, Cyber- und Drohnenangriffe schnell und schlagkräftig reagieren können. Dabei soll sich die Struktur der deutschen Streitkräfte am Hauptauftrag, der Landes- und Bündnisverteidigung, ausrichten.
Ziel sei außerdem die Schaffung eines Reservistenkorps aus 50.000 Mann, welches als Verstärkung der regulären Soldaten fungiert, sowie der Aufbau eines deutschen Generalstabs mit eigener Militärjustiz. Eine Beteiligung Deutschlands am EU-Verteidigungsfond, lehnen die AfD-Verteidigungspolitiker ab. Stattdessen bekennt man sich klar zur NATO, in der man mehr Verantwortung übernehmen wolle. Damit sollen dann aber auch stärker eigene Akzente gesetzt und etwa auf eine Deeskalation der Beziehungen zwischen der NATO und Russland hingewirkt werden.
Ein wichtiges Kernanliegen bleibt die Stellung des Soldaten in unserer Gesellschaft. Diese gelte es zu festigen, da sich viele Soldaten in diesem Punkt von der Politik im Stich gelassen fühlen. Das militärische Selbstverständnis und Traditionsbild der Bundeswehr muss das Soldatentum deshalb positiv konnotieren, ohne Brüche in der deutschen Militärtradition zu verschweigen. Tugenden wie Ehre, Treue, Kameradschaft und Tapferkeit sind ein wichtiger Bestandteil soldatischer Identität und gehören gefördert.
