Kategorie: Politik

CDU Frankenberg lädt zum Stammtisch

Frankenberg(nh/od) Aus Reihen der Mitgliederschaft der Frankenberger CDU war in den vergangenen Monaten immer wieder der Wunsch nach einer Gelegenheit zum politischen Gedankenaustausch in zwangloser Runde zu hören. Dem möchten der Stadtverband nun gerne nachkommen und zu einem ersten CDU-Stammtisch einladen. Der erste Stammtisch findet am Dienstag, 11. Februar 2014, um 18 Uhr, im Gasthaus Vöhl, Neustädter Straße 20, 35088 Frankenberg statt. Eingeladen sind alle Mitglieder, Freunde und der CDU nahestehenden, interessierten Bürgerinnen und Bürger. Über die Geselligkeit hinaus, besteht die Möglichkeit zur Diskussion aktueller politischer Themen. Dazu werden auch Mandatsträger…

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Spannende Begegnung auf der Grünen Woche – Landrat Reinhard Kubat trifft Dr. Franz Fischler

  Berlin/Korbach (nh/od). Anlässlich der Internationalen Grünen Woche fuhr Landrat Dr. Reinhard Kubat nach Berlin, wo ihn an drei Tagen ein volles Programm mit Sitzungen, Seminaren, Interviews und Präsentationen erwartete. Zu den Höhepunkten zählte ein ausführliches Gespräch in freundschaftlicher Atmosphäre mit Dr. Franz Fischler. Der österreichische ÖVP-Politiker war EU-Kommissar für Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raumes und Fischerei von 1995 bis 2004. Von 2005 bis Ende 2011 war er Präsident des Ökosozialen Forums, seit 2012 ist er Präsident des Europäischen Forums Alpbach. Dr. Fischler gilt als einer der einflussreichsten Politiker für…

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Arbeitsbereiche der SPD-Fraktion im Landtag stehen fest

    Daniela Neuschäfer (Frankenberg) wird in sozialen und hochschulpolitischen Arbeitsbereichen tätig   Wiesbaden/Frankenberg. /nh/od)Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in ihrer letzten Sitzung die Besetzung der Ausschüsse festgelegt. Die neue Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Frankenberger Land und Bad Wildungen Daniela Neuschäfer wurde in den Sozial- und Integrationsausschuss sowie in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst entsandt. Diese Berufung entspricht ihrer fachlichen Qualifikation in der Jugend-, Frauen-, Familien- und Seniorenpolitik sowie in der Hochschulpolitik, im Bereich der Ausbildungsförderung sowie der Denkmalpflege. Im Bereich des Erhaltens und der Instandsetzung in und von…

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Frankenberger Geschäftsführer soll künftig auch Korbacher Klinik leiten

  Korbach.(nh/od)Der Geschäftsführer des Kreiskrankenhauses-Frankenberg Christian Jostes soll künftig auch das Stadtkrankenhaus Korbach leiten. Darauf haben sich die Aufsichtsräte der Kliniken aus Korbach und Frankenberg geeinigt. Das Kreiskrankenhaus Frankenberg, das Stadtkrankenhaus Korbach und das St. Franziskus Hospital in Winterberg sollen somit künftig durch eine gemeinsame Geschäftsführung vertreten werden. „Diese Entscheidung ist ein erster Schritt, um den Betrieb des Frankenberger Kreiskrankenhauses langfristig zu sichern“, sagt Landrat und Aufsichtsratsvorsitzender der Frankenberger Klinik Dr. Reinhard Kubat. „Denn ländliche Krankenhäuser müssen strategische Partnerschaften eingehen, um zukunftsfähig zu sein und zu bleiben – regionale Verbünde…

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AfD Waldeck-Frankenberg: Zu kurz gedacht!

Diemelsee.(nh/od) Die VEW als kreiseigene Gesellschaft will mit erneuerbaren Energien ihren Beitrag zur Energiewende leisten. Hierbei folgt sie einem bundesweiten Trend und setzt vor allem auf Photovoltaik-Anlagen und Windparks. Gewinner sollen am Ende die Kommunen und Bürger sein, hofft man doch, die Gewerbesteuereinnahmen verbleiben in der Region. Spätestens mit der Änderung der Gewerbesteuerzerlegung für Photovoltaikanlagen im Gewerbesteuergesetz vom 19.07.2013 hat sich diese Hoffnung wohl grundlegend zerschlagen. Diese Änderung zeichnete sich bereits seit 2009 ab, denn wie anders kann man es erklären, dass eine zweite Gesellschaft (VEW) gegründet wurde, nur um…

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SPD-Nordhessenrunde zum Koalitionsvertrag:„Unverbindlichkeiten und null Perspektiven für Nordhessen”

Wiesbaden/ Frankenberg.(nh/od) Als „nicht konkret, belanglos und eine Aneinanderreihung von Unverbindlichkeiten“ bezeichnet Brigitte Hofmeyer MdL, Sprecherin der SPD-Nordhessenrunde, den Koalitionsvertrag der künftigen schwarz-grünen Landesregierung.  Daniela Neuschäfer, die nun als neue Landtagsabgeordnete aus Frankenberg der SPD-Nordhessenrunde angehört, ergänzt: „Insbesondere in den für Nordhessen wichtigen Bereichen der Bildungspolitik, Infrastruktur, Mobilität und Wirtschaft vermissen wir eine klare Aussage, wie diese weiter für Nordhessen vorangebracht werden sollen.“ Mehr als enttäuschend empfinden die nordhessischen SPD-Abgeordneten die Vereinbarungen der schwarz-grünen Koalition bezüglich des Ausbaus von Ganztagsschulen. „Im Grundschulbereich wird die Finanzierung der Betreuung ab 14.30 Uhr…

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Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Korbach und Frankenberg: Vernünfige Planung fehlt

AfD Waldeck-Frankenberg kritsiert Kreisausschuss Diemelsee.(nh/od) .Was haben die Hamburger Elbphilharmonie, der Hauptstadtflughafen BER und Stuttgart 21 gemeinsam? Es handelt sich um mit Steuergeld finanzierte Vorhaben, die von Rot-Grün-Rot in wechselnden Konstellationen zu verantworten sind. Und alle diese Vorhaben laufen finanziell und zeitlich aus dem Ruder, da man nicht in der Lage ist, ein Projekt vernünftig zu planen und sich Politiker teilweise auch mit diesen Bauten ein Denkmal zu Lebzeiten zu setzen scheinen. Aber da diese Projekte ja letztendlich mit Steuergeld bezahlt werden, ist eine vernünftige Planung augenscheinlich gar nicht erforderlich.…

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Regierungspräsidium genehmigt Unterstützung für Kreiskrankenhaus

Korbach.(nh). Um die finanzielle Lage des Kreiskrankenhauses Frankenberg zu stabilisieren, hat der Kreistag im Dezember beschlossen, das Stammkapital seiner Tochtergesellschaft um 1,5 Millionen Euro zu erhöhen. Das Regierungspräsidium Kassel hat diesem Beschluss jetzt zugestimmt. Vorab der allgemeinen Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2014 hat der Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke Landrat Dr. Reinhard Kubat sowie dem Kreisausschuss seine Genehmigung erteilt – und ermöglicht so dem Landkreis, die Klinik vorerst wieder auf gesunde Füße zu stellen. Voraussetzung für die Erhöhung des Stammkapitals sind jedoch sofortige Konsolidierungsmaßnahmen für das Krankenhaus. „Wir sind uns darüber…

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Verzögerung bei Kurhessenbahnbau – Grüne fordern Stellungnahme

  Korbach. (nh/od) Die GRÜNEN im Kreistag fordern von Bahn und NVV eine zeitnahe Unterrichtung der Kreisgremien über die Verzögerungen beim Projekt Kurhessenbahn. „Es zeugt nicht gerade von Professionalität, wenn die Politiker im Kreis vom NVV über die Zeitungen informiert werden, wenn es zu Verzögerungen kommt. Wir erwarten eine zeitnahe Information“, so Grünen Fraktionschef Jürgen Frömmrich. In diesem Zusammenhang weisen die GRÜNEN Spekulationen von CDU Fraktionschef Frese zurück, die Koalition habe von den Verzögerungen gewusst. „Das grenzt schon an Verschwörungstheorie“, meint Grünen Vizefraktionschef Daniel May. Er fordert die CDU stattdessen…

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