Berlin(nh)Spielzeug, Kleidung und Kosmetika sind nach wie vor häufig nicht sicher. Allein 2014 mussten knapp 2.500 Produkte in der EU wieder aus dem Verkehr gezogen werden. Hier besteht noch immer dringender Handlungsbedarf.
Weiter lesenKategorie: Politik
Rot-Grünes Schulrechtsänderungsgesetz reagiert auf gesellschaftliche Veränderung
Düsseldorf(nh). Zur Verabschiedung des 11. Schulrechtsänderungsgesetzes durch den Landtag erklärt Dagmar Hanses, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:„Öffentliche Bekenntnisschulen sind ein Bestandteil der nordrhein-westfälischen Schullandschaft und haben Verfassungsrang. Das bleibt auch weiterhin so. Mit dem Gesetz reagieren wir auf geänderte gesellschaftliche Verhältnisse und entsprechen den Änderungswünschen vor Ort. So wird das Quorum zur Umwandlung von Bekenntnis- in Gemeinschaftsgrundschulen von zwei Drittel auf 50 Prozen +1 gesenkt. Außerdem können in Zukunft die Kommunen als Schulträger selbst eine Umwandlung initiieren. Am Ende entscheidet aber die Mehrheit der Eltern, ob die…
Weiter lesenSPD Nordhessenrunde: Sterngucker Frankenberg e. V. ermöglichen die Beobachtung der Sonnenfinsternis
Wiesbaden/Frankenberg(nh). Die SPD Nordhessenrunde war am vergangenen Freitag zu Gast in Frankenberg. Dort hatten die Abgeordneten die Möglich mit den Sternguckern Frankenberg e. V. die Sonnenfinsternis zu beobachten.
Weiter lesenCDU-Kirchengespräch auf 29. April verschoben
Frankenberg(nh). Das für den 8. April geplante jährliche Gespräch des CDU-Stadtverbandes Frankenberg und des Evangelische Arbeitskreises (EAK) der CDU Waldeck-Frankenberg mit Vertretern der Frankenberger Kirchen muss aufgrund einer plötzlichen Termin-Überschneidung des Referenten verschoben werden. Die Gesprächsrunde wird nun erst am Mittwoch, dem 29. April 2015, um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum der Evangelischen Kirchengemeinde Frankenberg, Auf der Burg, stattfinden. Als Themenschwerpunkt ist „Als Christ in der Politik – Spannungen und Chancen“ vorgesehen. Dazu wird Marian Zachow, Erster Beigeordneter des Landkreises Marburg Biedenkopf, referieren. Marian Zachow ist Pfarrer und war selbst unter…
Weiter lesenEin Landrat mit Herz und Verstand – GRÜNE unterstützen Kubat als Landratskandidat
Waldeck-Frankenberg(nh). Einstimmig votierten die Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen Waldeck-Frankenberg auf einer Kreismitgliederversammlung für die erneute Kandidatur von Landrat Dr. Reinhard Kubat und sicherten ihm ihre Unterstützung zu.
Weiter lesen„Equal Pay Day – Lohnungleichheiten entschieden angehen“
Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer zum Equal Pay Day Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg. Die Sozialpolitikerin Dr. Daniela Sommer fordert anlässlich des Equal Pay Days am 20. März, die Lohnungleichheiten zwischen Frauen und Männern entschieden anzugehen.
Weiter lesenFörderprogramm „Aktive Kernbereiche“ startet ab April in Frankenberg
Bürgermeister Rüdiger Heß: Frischer Wind für die Fußgängerzone Frankenberg(nh). Im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Kernbereiche in Hessen“ soll für die Frankenberger Innenstadt ein integriertes Handlungskonzept erarbeitet werden. Weiterhin soll im Rahmen des Kernbereichmanagements ein sogenannter „Kümmerer“ sich um die Attraktivierung der Verkaufsflächen und die Beseitigung des Leerstandes in der Fußgängerzone kümmern. „Endlich kommt wieder Schwung in die Alt- und Neustadt“, erklärte Bürgermeister Rüdiger Heß.
Weiter lesenKommunal ist nicht egal – SPD setzt Entlastungspaket für Kommunen durch
Berlin(nh). „Eine Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise ist notwendiger denn je“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke(SPD). Die SPD-Bundestagsfraktion habe dazu ein massives Entlastungs- und Investitionspaket für finanzschwache Kommunen auf den Weg gebracht, dass nun im Bundeskabinett abgesegnet worden sei.
Weiter lesenKreistagssitzung – 17 Punkte auf der Tagesordnung
Korbach(nh) Die nächste Sitzung des Kreistages Waldeck-Frankenberg findet am kommenden Montag, 23. März 2015, um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Korbacher Kreishauses statt. Kreistagsvorsitzende Iris Ruhwedel weist darauf hin, dass die Sitzung öffentlich ist, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wer sich eingehender informieren und vorbereiten möchte, findet die Beratungsunterlagen auf der Internetseite des Landkreises ( www.landkreis-waldeck-frankenberg.de ) unter „Landkreis, Politik und Wirtschaft – Kreistagsinformationssystem“.
Weiter lesenCDU-Landratskandidat Frese zu Gast in Frankenberg
Vorsitzender Thomas Müller: „Volle Unterstützung für Karl-Friedrich Frese“ Frankenberg(nh). Karl-Friedrich Frese, Landratskandidat der CDU-Waldeck-Frankenberg, warb bei der jüngsten Mitgliederversammlung der CDU Frankenberg im Röddenauer Bürgerhaus um Unterstützung für seinen Wahlkampf. In einer stimmungsvollen Rede zog Frese eine Bilanz der Kreispolitik: „Landrat Reinhard Kubat und die Rot-Rot-Grüne Koalition unter Reinhard Kahl und Jürgen Frömmrich haben in den vergangenen Jahren eindrucksvoll bewiesen, dass sie es nicht können. Es ist Zeit für einen Wechsel im Kreishaus!“ Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion wies in diesem Zusammenhang auf die ungelösten Personalprobleme in der Kreisverwaltung sowie auf…
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