Waldeck-Frankenberg(nh). CDU-Kreisvorsitzender MdL Armin Schwarz: „Die Entscheidung der größten Arbeitgeber in Waldeck-Frankenberg – Viessmann und Continental – enorme Eurobeträge in ihre Standorte im Landkreis zu investieren, begrüßen wir mit großer Freude. Damit wird der Wunsch der CDU auf Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der gesamten Region Wirklichkeit.
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Frömmrich(Grüne): Nichts ändert sich bei der Sportförderung
Waldeck-Frankenberg(nh). Die Kritik der FDP, das Land Hessen würde die Sportvereine gefährden, beurteilt der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, als parteipolitisch motivierte Panikmache, die jeder Grundlage entbehrt.
Weiter lesenSportförderung des Landes bleibt auf bisherigem finanziellem Niveau erhalten
CDU-Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg und Armin Schwarz weisen Kritik von Landrat und FDP zurück Waldeck-Frankenberg(nh). Die Kritik von FDP und Landrat Dr. Reinhard Kubat(SPD) an der angeblichen Kürzung der Sportförderung und der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs weisen die CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz entschieden zurück.
Weiter lesenKommunen fordern bedarfsgerechte Finanzausstattung
Frankenberg(nh). In Frankenberg trafen sich sozialdemokratische Mitglieder der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen des Landeskreises Waldeck-Frankenberg auf Einladung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hendrik Sommer(SPD) und des SPD-Unterbezirkes, um sich über den Kommunalen Finanzausgleich auszutauschen. Dabei wurde vor allem diskutiert, dass durch den Kommunalen Rettungsschirm und durch den so genannten Herbsterlass viele Kommunen gezwungen seien, massive Erhöhungen der Steuern und Gebühren vorzunehmen.
Weiter lesenNordkonferenz der FDP-Kreistagsfraktion fordert mehr kommunale Zusammenarbeit
Diemelsee(nh). In einer Regionalkonferenz Nordwaldeck/ Diemelsee hat die FDP Kreistagsfraktion in Göbel`s Seehotel in Diemelsee-Heringhausen über die verstärkte kommunale Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden beraten, besonders im Hinblick als geplante Zukunftsregion der neuen Leader-Gruppe.
Weiter lesenBaugebiet Bachwiesen in Röddenau: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bürgermeister Rüdiger Heß: Akteneinsicht nur für Stadtverordnete im Rahmen eines Akteneinsichtsausschusses Röddenau(nh/od). Viel Verständnis zeigte Bürgermeister Rüdiger Heß in Bezug auf die Einwendungen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie der Bürgerinitiative im Stadtteil Röddenau in Bezug auf das geplante Neubaugebiet ‚Bachwiesen‘. Gleichwohl war der Rathauschef aber etwas irritiert über die Vorwürfe im Nachgang der Übergabe der Einwände der Bürgerinitiative ‚Bachwiesen‘ am vergangenen Freitag. „Es wurde moniert, dass es keine Gelegenheit zur Akteneinsicht gegeben habe, obwohl die Planunterlagen bereits öffentlich auslagen“, sagte Heß.
Weiter lesenFinanzpolitik des Landrats und der Kernkoalition auf dem Prüfstand
CDU-Kreiskonferenz tagt in Korbach Waldeck-Frankenberg(nh). Zu einer Kreiskonferenz hatte CDU-Kreisvorsitzender MdL Armin Schwarz die Mitglieder des Kreisvorstandes, der CDU-Kreistagsfraktion, die Vorsitzenden der Stadt- und Gemeindeverbände sowie die Vorsitzenden der örtlichen CDU-Fraktionen nach Korbach geladen. Im Mittelpunkt der Beratungen der Konferenz standen aktuelle kreispolitische Fragen und Entwicklungen.
Weiter lesenCDU-Stadtverordnetenfraktion besuchte Friedrichshausen
Friedrichshausen(nh). Die Frankenberger CDU-Stadtverordnetenfraktion hat den Stadtteil Friedrichshausen besucht und sich im Rahmen eines Ortsbegangs bei den Mitgliedern des Ortsbeirates über die Situation im fast vierhundert Einwohner großen Orts unterrichten lassen.
Weiter lesenEvangelischer Arbeitskreis der CDU Waldeck-Frankenberg wählt neuen Kreisvorstand
Karl-Heinz Bastet (Frankenberg) als Kreisvorsitzender bestätigt Waldeck-Frankenberg(nh/od). Der Evangelische Arbeitskreis der CDU Waldeck-Frankenberg – kurz EAK – hat einen neuen Kreisvorstand. In seinem Amt bestätigt wurde der bisherige Kreisvorsitzende Karl-Heinz Bastet (Frankenberg).
Weiter lesenReform des Kommunalen Finanzausgleichs: FDP sieht Existenz der Sportvereine in ernster Gefahr
Waldeck-Frankenberg(nh). Die FDP-Kreistagfraktion kritisiert die aktuellen Planungen des Hessischen Innenministers Peter Beuth (CDU), die Förderung von Sportvereinen und Sportstätten durch die Kommunen aufs Spiel zu setzen. Betroffen wären Entschädigungen für Übungsleiter, die Nutzung von Sportstätten, Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche oder die Anschaffung von Sportgeräten. Im Rahmen der aktuell geplanten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) will die Hessische Landesregierung alle kommunalen Ausgaben zur Unterstützung von Sportvereinen und Sportstätten als freiwillige und damit verzichtbare Leistungen einstufen. Bei der Ermittlung des Finanzierungsbedarfs der Kommunen zur Erfüllung ihrer Aufgaben und den sich daraus…
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