Kategorie: Hessen

Spannende Einblicke in den Hessischen Landtag

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Wiesbaden/Bad Arolsen(pm). Wie bereits in den vergangenen Jahren hat die CDU-Landtagsfraktion erneut interessierte Schülerinnen und Schüler aus ganz Hessen zu einem spannenden Einblick in den Hessischen Landtag eingeladen. In diesem Jahr sind fast 60 Kinder der Einladung nach Wiesbaden gefolgt, darunter auch zwei Schüler aus Waldeck-Frankenberg. Der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Jan-Wilhelm Pohlmann freute sich über die Teilnahme von Justus Beumann und Christian Grummann, die beide Schüler der Christian-Rauch-Schule in Bad Arolsen sind. „Jungen Menschen Einblicke in unterschiedliche Berufsfelder zu geben, ihnen die Vielfalt der parlamentarischen Arbeit vorzustellen sowie über aktuelle politische Themen gemeinsam…

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AfD-Antrag zum Untersuchungsausschuss trägt einen unauslöschlichen Makel

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Wiesbaden(pm). Zu der von der AfD-Fraktion angekündigten Beantragung eines Untersuchungsausschusses „Corona“ sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Um zu analysieren, welche staatlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie hilfreich und richtig waren und welche nicht, braucht es natürlich keinen Untersuchungsausschuss. Es gibt geeignetere parlamentarische Verfahren, wenn es darum geht, zu erörtern, wie wir in Hessen künftig mit vergleichbaren Ausnahmesituationen umgehen wollen. Welche Lehren aus drei Jahren Corona grundsätzlich zu ziehen und welche Defizite im Gesundheitswesen zu beseitigen sind, hat auch der Expertinnen- und Expertenrat der Bundesregierung bereits im…

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Fahrt nach Wiesbaden zum Hessischen Landtag und Flughafen Frankfurt

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Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Die heimische Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages, Dr. Daniela Sommer, informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden am Donnerstag, den 16. Mai 2024 und freut sich auf viele Gäste. Die Fahrt startet um 6:30 Uhr vom Bahnhof Frankenberg und geht zunächst zu dem deutschlandweit größten Verkehrs-Flughafen Frankfurt. Dort angekommen, erfahren die Fahrtteilnehmer im Vortrag „Der Flughafen Frankfurt im Überblick“ alles Wissenswerte rund um den Flughafen und können diesen mit einer Flughafenrundfahrt entdecken. Ein Imbiss schließt den Flughafenbesuch kulinarisch ab. Der Flughafen weist darauf…

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KPV Hessen fordert Aussetzung der Kindergrundsicherung

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Wiesbaden(pm). Der erneute Streit innerhalb der Ampelregierung zur Einführung der Kindergrundsicherung zeigt, dass das Vorhaben auf den ersten Blick gut klinge, in der Durchführung allerdings nicht durchdacht ist und zu massiven Problemen führen wird. Christian Engelhardt, Landrat des Kreises Bergstraße und stellvertretender Vorsitzender der KPV Hessen, äußert sich besorgt: „Das Vorhaben ist überstürzt und führt zu einem chaotischen Bürokratieaufbau. Als Landrat und Leiter der Betriebskommission eines Jobcenters, die bisher mit Ihren Jobcentern für die Grundsicherung zuständig sind, sehe ich die Gefahr, dass die Arbeit vor Ort nicht mehr effizient geleistet werden…

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Ministerpräsident Boris Rhein stellt sein neues Kabinett vor

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Wiesbaden(pm). Der Landesvorsitzende der CDU Hessen, Ministerpräsident Boris Rhein, hat heute gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der SPD Hessen, Bundesministerin Nancy Faeser, sein neues Kabinett für die 21. Wahlperiode im Hessischen Landtag in Wiesbaden vorgestellt. Dazu sagte Ministerpräsident Boris Rhein: „Wir schlagen diese Woche in Hessen ein neues Kapitel auf und geben den Startschuss für unsere christlich-soziale Koalition und das neue hessische Kabinett. Wir haben als CDU ein breites Team aufgestellt – mit Kabinettsmitgliedern aus dem Landtag, aus dem Bundestag, von der kommunalen Ebene und profilierten Experten. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner werden wir…

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Welt-Aids-Tag 2023: Gesundheitschancen müssen gerechter verteilt werden

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Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ruft anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember zu mehr Solidarität mit Menschen mit einer HIV-Infektion auf. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Mit HIV Infizierte und an AIDS Erkrankte werden noch immer ausgegrenzt und stigmatisiert. Und das, obwohl der medizinische Fortschritt dazu geführt hat, dass HIV-Infektionen in den Industriestaaten inzwischen kontrollierbar sind. Bei rechtzeitiger Behandlung lässt sich mittlerweile zudem der Ausbruch von Aids verhindern. HIV ist unter Therapie auch nicht mehr übertragbar und die Therapie macht es möglich, dass…

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Koalitionsverhandlungen in Hessen: Den ÖPNV stärker fördern

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Frankfurt(pm). Das Ergebnis zum Thema ÖPNV aus den Sondierungen zwischen CDU und SPD stimmt PRO BAHN Hessen besorgt. Das bereits veröffentlichte Eckpunktepapier lässt im Bereich des ÖPNV sehr zu wünschen übrig. Das bisherige Ergebnis setzt auf eine breite Unterstützung der Straße und bekennt sich nur minimal, mit einer verbesserten Finanzierung der Verkehrsbünde, zum ÖPNV. PRO BAHN Hessen zeigt sich besorgt, dass der Punkt Mobilität in den Sondierungen zwischen CDU und SPD zu wenig Beachtung erhalten hat. Für PRO BAHN Hessen ist dabei essentiell, dass das Land nun endlich selbst die…

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Jede Minute zählt – Schlaganfallpatienten behandeln

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Wiesbaden(pm). Rund 270.000 Menschen erleiden pro Jahr in Deutschland einen Schlaganfall. Er ist die häufigste Ursache für Behinderungen im Erwachsenenalter. Ein Jahr nach einem erlittenen Schlaganfall sind 60 Prozent der Betroffenen weiterhin auf Unterstützung, Therapie, Hilfsmittel oder Pflege angewiesen. Anlässlich des Weltschlaganfalltags am 29. Oktober erklärte die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer: „Entscheidend für den Erfolg der Akutbehandlung ist die Zeit. Je schneller die Diagnose gestellt und die Behandlung eingeleitet wird, desto weniger Schäden treten ein bzw. desto weniger Funktionen gehen verloren. Viele Patienten…

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Junge Union Hessen fordert Zeitenwende gegen Antisemitismus

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Jüdisches Leben verteidigen – in Israel wie Europa Bad Salzschlirf(pm). Auf dem diesjährigen Landesausschuss der Jungen Union Hessen in Bad Salzschlirf wurde ein bedeutender Antrag einstimmig verabschiedet, der das Engagement der Jungen Union in Hessen für die wichtige Zukunft des Landes Israel und seiner Bürgerinnen und Bürger unterstreicht. Der Antrag mit dem Titel “ Jüdisches Leben verteidigen – in Israel wie Europa“ ist ein klares Statement gegen den jüngsten terroristischen Angriff auf Israel und den wachsenden Antisemitismus in Europa. Die Junge Union Hessen zeigt sich schockiert über die barbarischen Angriffe der…

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FDP: Grünes Band wurde maximal schlecht umgesetzt

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Wiesbaden(pm). Wiebke Knell, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Eröffnungsfeier ihre Kritik am sogenannten Grünen Band erneuert und Nachbesserungen gefordert: „Die eigentlich gute Idee, entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze zwischen Hessen und Thüringen ein nationales Naturmonument zur Erinnerung an die deutsche Teilung zu schaffen, wurde maximal schlecht umgesetzt. Für Betroffene in Land- und Forstwirtschaft sowie Jägerschaft ist die heutige offizielle Eröffnungsfeier jedenfalls kein Grund zur Freude. Wenn die grünen Umweltministerinnen aus Hessen und dem Bund und der ebenfalls grüne Umweltstaatssekretär aus Thüringen lächelnd PR…

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