Kassel(nh/od). „Die Uni Kassel hat sich in den vergangenen Jahren überaus positiv entwickelt.“ Dieses Resümee zogen die Landtagsabgeordneten der SPD-Nordhessenrunde nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Kasseler Uni, Professor Rolf-Dieter Postlep. Die gute Entwicklung sei unter anderem auch auf das Geschick des Präsidenten zurückzuführen, der es bestens verstanden habe, die nordhessische Region mit ins Boot zu holen.
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Al-Wazir verschiebt Straßenbaumaßnahmen – Traurige Bilanz für Waldeck -Frankenberg
10 von 12 Maßnahmen werden verschoben Frankenberg/Wiesbaden(nh/od). Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat Freitag mitgeteilt, dass wegen Geldmangels nur 141 der 204 Vorhaben im Programm für 2013/2014 umgesetzt werden. 63 Verkehrsprojekte werden somit ins Jahr 2015 geschoben. Von dieser Hiobsbotschaft ist auch der Landkreis Waldeck-Frankenberg betroffen.
Weiter lesenReformation des Krankenhausgesetzes: Pflege muss gestärkt werden
Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag stellt im Rahmen der aktuellen Plenarwoche ihren Entwurf für ein hessisches Krankenhausgesetz vor. Den Sozialdemokraten ist wichtig, dass die Rolle der Pflege in den Krankenhäusern durch Mitbestimmungsrechte gestärkt werde. Dazu zähle eine gleichberechtigte Stellung in der Klinikleitung, die Einbindung des Landespflegerats (Dachverband der Pflegeorganisationen) in den Krankenhausauschuss und die Gesundheitskonferenzen, die Beteiligung an den Sondereinnahmen von Privatpatientinnen und Privatpatienten, wie sie die Ärzte erhalten, sowie Regeln zur Erfassung von Überlastanzeigen und kritischer Belastungssituationen.
Weiter lesenGirlsDay im Hessischen Landtag
Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Am diesjährigen GirlsDay, am 27. März 2014, hat die SPD-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag in Wiesbaden wieder ein Programm für junge politisch interessierte Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren angeboten, informiert die Frankenberger Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer (SPD).
Weiter lesenSPD-Delegierte aus Waldeck-Frankenberg bei Frauenbezirkskonferenz
Niederaula(nh/od). Am 22.03.2014 fand in Niederaula die Frauenbezirkskonferenz statt, zu der auch Deligierte aus Frankenberg angereist waren. Christel Keim, Rositta Krämer, Petra Henkel, Ursula Rohdig und Daniela Neuschäfer nahmen an der Frauenbezirkskonferenz teil.
Weiter lesenPiraten: Studie zur Verkehrsanbindung von Kassel-Calden unter Verschluss
Wiesbaden/Kassel(nh). Der Regionalplanung im Regierungspräsidium Kassel fehlen wichtige Informationen, die auch die Verkehrsanbindung des strauchelnden Flughafens Kassel-Calden betreffen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Piratenpartei in der Regionalversammlung Nordhessen hervor [1].
Weiter lesenMeisterbrief als herausragendes Qualitätsmerkmal eines dualen Ausbildungssystems erhalten
MdL Daniela Neuschäfer(SPD) spricht sich für den Erhalt des Meisterbriefs aus Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag setzt sich dafür ein, dass der Wert des Meisterbriefes nicht durch die Europäische Kommission beschädigt und ausgehöhlt wird. Die Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer berichtet aus der vergangenen Plenarwoche und von den damit verbundenen und thematisierten Befürchtungen, über die Frage der Reglementierungen und Zugangsbeschränkungen sowohl die Handwerksordnung als auch die Meisterqualifikation in Frage zu stellen.
Weiter lesenDieter Schütz aus Willingen leitet Landesfachausschuss Sport
Willingen/Wetzlar(nh/od). Der Willinger Dieter Schütz ist zum Vorsitzenden des FDP-Landesfachausschusses Sport gewählt worden. Der 51-jährige FDP-Kreisvorsitzende und Pressechef des Skiclubs Willingen wurde von den Mitgliedern des Landesfachausschusses vergangenen Samstag in Wetzlar einstimmig zum Vorsitzenden ernannt.
Weiter lesenInvestitionssicherheit schaffen durch Änderung des EEG
Jürgen Lenders (FDP): Pumpspeicherwerk darf nicht auf die lange Bank geschoben werden Wiebaden(nh/od). Für den FDP Landtagsabgeordneten und wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion Jürgen Lenders ist die Freude des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir zur Entscheidung der E.ON in Waldeck 2 zu investieren, eigentlich nur zu belächeln. „Noch im Oktober 2012 war die E.ON bereit, für den Neubau des Pumpspeicher-Wasserkraftwerkes Waldeck 2 plus in Hemfurth-Edersee 250 Millionen Euro zu investieren. Auch lag schon eine Baugenehmigung des RP Kassel vor. Jetzt die Minimallösung von 6 Millionen Euro zu bejubeln, klingt wie das Pfeifen…
Weiter lesenAus der letzten Reihe alles im Blick
SPD-Abgeordnete Daniela Neuschäfer berichtet von ihren Tätigkeiten Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die ersten Monate sind vergangen, seit Daniela Neuschäfer durch die Landesliste in den Hessischen Landtag einzog. Jetzt ist sie froh, dass es endlich losgeht. „Ich sitze im Plenarsaal in der letzten Reihe“, sagt Daniela Neuschäfer lachend. „Von dort habe ich alles im Blick. Eine gute Übersicht habe ich auch als Schriftführerin, wenn ich neben dem Präsidenten Platz nehmen darf.“ Von dort aus sieht sie die groß gewordene SPD-Fraktion, der sie in der 19. Legislaturperiode angehört. Als Schriftführerin hilft sie dem Präsidenten bei…
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