Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN trifft sich am 29. und 30. April unter Leitung des neuen Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner zur Klausurtagung im Frankenberger Hotel Sonne. Bereits vor fünf Jahren war die Fraktion auf Einladung des Frankenberger Landtagsabgeordneten Jürgen Frömmrich zu Gast in Frankenberg – doch diesmal sind die GRÜNEN von den Oppositionsbänken in die Regierungsverantwortung gewechselt. Im Gepäck hat die Fraktion daher auch die 100-Tage-Bilanz der ersten schwarz-grünen Landesregierung in Hessen.
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Stillstand: Demonstration gegen das Tanzverbot am Karfreitag
Frankfurt(nh/od). Am Karfreitag wird um 14 Uhr eine Versammlung auf der Frankfurter Zeil stattfinden. Um dem ernsten Charakter des Feiertags Rechnung zu tragen, werden alle Teilnehmer gebeten, ausschließlich schwarze oder weiße Kleidung zu tragen. Teil der Demonstration wird ein Umzug über die Zeil sein, Treffpunkt ist beim Brunnen Kreuzung Zeil und Hasengasse.
Weiter lesenKlarheit und Wahrheit statt leeren Versprechungen
Grüne Landtagsabgeordnete unterstützen Neuordnung des Landesstraßenbauprogramms Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh/od). Die heimischen Landtagabgeordneten der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich (Frankenberg) und Daniel May (Korbach), begrüßen die Neuordnung des Landesstraßenbauprogramms von Wirtschaftsminister Tarek- Al-Wazir. Statt wilden Versprechungen gelten jetzt endlich klare Prioritäten bei der Umsetzung von Maßnahmen im Straßenbau.
Weiter lesenJusos Waldeck-Frankenberg mit starke Delegation bei Nordhessischer Bezirkskonferenz
Bad Hersfeld(nh/od) Die ordentliche Bezirkskonferenz der nordhessischen Jungsozialisten wählte am Sonntag, den 6.04.2014 in der Stadthalle von Bad Hersfeld den 25-jährigen Oliver Schmolinski aus Kassel erneut zu ihrem Bezirksvorsitzenden. Waldeck-Frankenberg ist mit Carla Friedewald (Fürstenberg) in der Kontrollkommission und Lukas Markolf (Vöhl) und Katharina Kappelhoff (Korbach) im nordhessischen Bezirksausschuss vertreten.
Weiter lesenSPD-Nordhessenrunde: Uni Kassel ist auf gutem Weg
Kassel(nh/od). „Die Uni Kassel hat sich in den vergangenen Jahren überaus positiv entwickelt.“ Dieses Resümee zogen die Landtagsabgeordneten der SPD-Nordhessenrunde nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Kasseler Uni, Professor Rolf-Dieter Postlep. Die gute Entwicklung sei unter anderem auch auf das Geschick des Präsidenten zurückzuführen, der es bestens verstanden habe, die nordhessische Region mit ins Boot zu holen.
Weiter lesenAl-Wazir verschiebt Straßenbaumaßnahmen – Traurige Bilanz für Waldeck -Frankenberg
10 von 12 Maßnahmen werden verschoben Frankenberg/Wiesbaden(nh/od). Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat Freitag mitgeteilt, dass wegen Geldmangels nur 141 der 204 Vorhaben im Programm für 2013/2014 umgesetzt werden. 63 Verkehrsprojekte werden somit ins Jahr 2015 geschoben. Von dieser Hiobsbotschaft ist auch der Landkreis Waldeck-Frankenberg betroffen.
Weiter lesenReformation des Krankenhausgesetzes: Pflege muss gestärkt werden
Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag stellt im Rahmen der aktuellen Plenarwoche ihren Entwurf für ein hessisches Krankenhausgesetz vor. Den Sozialdemokraten ist wichtig, dass die Rolle der Pflege in den Krankenhäusern durch Mitbestimmungsrechte gestärkt werde. Dazu zähle eine gleichberechtigte Stellung in der Klinikleitung, die Einbindung des Landespflegerats (Dachverband der Pflegeorganisationen) in den Krankenhausauschuss und die Gesundheitskonferenzen, die Beteiligung an den Sondereinnahmen von Privatpatientinnen und Privatpatienten, wie sie die Ärzte erhalten, sowie Regeln zur Erfassung von Überlastanzeigen und kritischer Belastungssituationen.
Weiter lesenGirlsDay im Hessischen Landtag
Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Am diesjährigen GirlsDay, am 27. März 2014, hat die SPD-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag in Wiesbaden wieder ein Programm für junge politisch interessierte Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren angeboten, informiert die Frankenberger Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer (SPD).
Weiter lesenSPD-Delegierte aus Waldeck-Frankenberg bei Frauenbezirkskonferenz
Niederaula(nh/od). Am 22.03.2014 fand in Niederaula die Frauenbezirkskonferenz statt, zu der auch Deligierte aus Frankenberg angereist waren. Christel Keim, Rositta Krämer, Petra Henkel, Ursula Rohdig und Daniela Neuschäfer nahmen an der Frauenbezirkskonferenz teil.
Weiter lesenPiraten: Studie zur Verkehrsanbindung von Kassel-Calden unter Verschluss
Wiesbaden/Kassel(nh). Der Regionalplanung im Regierungspräsidium Kassel fehlen wichtige Informationen, die auch die Verkehrsanbindung des strauchelnden Flughafens Kassel-Calden betreffen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Piratenpartei in der Regionalversammlung Nordhessen hervor [1].
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