Kategorie: Hessen

  Frankenberg/Korbach/Friedewald(nh/od). Dr. Christoph Weltecke, Unterbezirksvorsitzender der SPD Waldeck-Frankenberg und Daniela Neuschäfer, Landtagsabgeordnete für das Frankenberger Land und Bad Wildungen nahmen am Hessengipfel in Friedewald teil. Der Hessengipfel als traditionelle Jahresklausur der Hessen SPD und der SPD fand zum vierten Mal in Friedewald statt. Das Thema in diesem Jahr lautete „Arbeit und Wohlstand in Europa“. Eingeladen waren der Gewerkschaftsrat, die beiden Bezirksvorstände Hessen-Nord und Hessen-Süd, die hessischen Bundestags- und Europaabgeordneten, die Landtagsabgeordnetn sowie Oberbürgermeister/innen und Landräte. Neben einer engagierten Diskussion über Strategien für die Zukunft der SPD und Wege zu…

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Frankenberg/Kassel/nh/od). Die SPD-Nordhessenrunde, ein Zusammenschluss der nordhessischen SPD-Landtagsabgeordneten, in der auch die Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer aktiv ist, informierte sich kürzlich vor Ort beim Nordhessischen Verkehrsverbund in Kassel Angesichts der zahlreichen Schwierigkeiten vor denen die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs steht, ist rasches Handeln unerlässlich“. Dies erklärte die Sprecherin der SPD-Nordhessenrunde Brigitte Hofmeyer nach den Ausführungen der beiden Geschäftsführer des Nordhessischen Verkehrsverbundes, Wolfgang Dippel und Wolfgang Rausch. Die Bundesregierung muss die so genannten Regionalisierungsmittel, die seit der Bahnreform 1993 eine wesentliche Finanzierungsquelle für den Schienenpersonennahverkehr darstellen, stärker erhöhen. Im Moment würden die Kosten…

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Bad Soden/ Frankenberg (nh/od).Die Jungen Liberalen Waldeck-Frankenberg freuen sich erneut über die Wiederwahl des Frankenbergers Elias Knell (25), Masterstudent der Politikwissenschaften. Am vergangenen Samstag wurde Knell mit 82,07 Prozent als Beisitzer in den FDP Landesvorstand gewählt. Knell: „Ich freue mich über das drittbeste Wahlergebnis des ganzen Parteitags. Dieses Ergebnis gibt mir Rückendeckung für meine in der Vorstellung geäußerten Ziele: Ich möchte für die Generationengerechtigkeit kämpfen und Stimme meiner Generation in der FDP sein. Darüber hinaus sehe ich jetzt die Chance für Ehrenamtler, sich mehr in die Parteiarbeit einzubringen. Dies möchte…

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Wiesbaden/Frankenberg/Marburg(nh/od). Vergangenen Mittwoch hatte der VdK (Sozialverband Hessen-Thüringen) zum parlamentarischen Abend im Wiesbadner Landtag eingeladen. Ziel war, dass die Abgeordneten und die VdK-Mitglieder Kontakte knüpfen und sich zu wichtigen Themen austauschen. Die Möglichkeit zum konstruktiven Austausch nutzen auch Angelika Löber, SPD-Abgeordnete des Landkreises Marburg-Biedenkopf und Daniela Neuschäfer, SPD-Abgeordnete des Wahlkreises Frankenberger Land und Bad Wildungen. Die beiden Frauen trafen Horst Gunnesch, der aus Bottendorf stammt, dem Ort, in dem Neuschäfer ihre Jugend verbracht hatte und der nun in Wetter, im Wahlkreis von Angelika Löber wohnt.  Themen, die diskutiert und angesprochen…

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Frankfurt(/nh). Zur Regierungserklärung von Volker Bouffier erklärt Volker Berkhout, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen:In den meisten Bereichen kam Volker Bouffier nicht über vage Ankündigungen hinaus. Ganz deutlich wurde leider, was kein Schwerpunkt der schwarz-grünen Koalition sein wird: Bürgerrechte. Weder die NSU-Affäre noch der ›Frankfurter Kessel‹ werden ein Thema sein. Stattdessen wird Angst vor angeblich gewalttätigen Demonstranten geschürt. Die eigentlich im Koalitionsvertrag vorhandenen Ansätze, etwa bei der Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten, wurden mit keinem Wort erwähnt. Wir werden auch kritisch beobachten, wie die Erleichterung von Volksbegehren und Volksentscheiden in Hessen…

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Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen   (Darmstadt/Frankfurt) Auf dem Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen am 1. Februar 2014 in Darmstadt sprach sich Volker Berkhout, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands, dafür aus sich, stärker als sozialliberale Alternative zu präsentieren. Dabei grenzte er die Politik der Piratenpartei stark von FDP und der Partei ›Die Linke‹ ab: »Wir treiben – völlig unabhängig von Wahlergebnissen – die Etablierten mit unserem Verständnis der wichtigsten Themen von morgen vor uns her. Da kann keine FDP mithalten, für die ›liberal‹ bedeutet, weiter auf die falsche neoklassische Politik zu setzen, die einseitig den großen Wirtschaftskonzernen das Wort redet. Die FDP…

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  Kassel/Berlin. (nh/od) Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel entwickelten Eckpunkte für eine EEG-Reform sind für uns Grüne nicht akzeptabel. Für Kassel bedeuten sie eine Belastung der positiven wirtschaftlichen Entwicklung. Mit dem Vertrauensbruch verunsichert Gabriel Unternehmen und Wissenschaftler, die für Kassels Aufschwung maßgeblich verantwortlich sind und die weiterhin große Hoffnung und Mittel in Technik und Wirtschaft setzen. Auch Bürgerinnen und Bürgern werden in ihrem Engagement für die Energiewende massiv ausgebremst. Der Kabinettsentwurf von Minister Gabriels Eckpunktepapier sieht vor, dass nur noch solche Anlagen, die vor dem 22. Januar 2014 eine Genehmigung…

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    Daniela Neuschäfer (Frankenberg) wird in sozialen und hochschulpolitischen Arbeitsbereichen tätig   Wiesbaden/Frankenberg. /nh/od)Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in ihrer letzten Sitzung die Besetzung der Ausschüsse festgelegt. Die neue Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Frankenberger Land und Bad Wildungen Daniela Neuschäfer wurde in den Sozial- und Integrationsausschuss sowie in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst entsandt. Diese Berufung entspricht ihrer fachlichen Qualifikation in der Jugend-, Frauen-, Familien- und Seniorenpolitik sowie in der Hochschulpolitik, im Bereich der Ausbildungsförderung sowie der Denkmalpflege. Im Bereich des Erhaltens und der Instandsetzung in und von…

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Wiesbaden/ Frankenberg.(nh/od) Als „nicht konkret, belanglos und eine Aneinanderreihung von Unverbindlichkeiten“ bezeichnet Brigitte Hofmeyer MdL, Sprecherin der SPD-Nordhessenrunde, den Koalitionsvertrag der künftigen schwarz-grünen Landesregierung.  Daniela Neuschäfer, die nun als neue Landtagsabgeordnete aus Frankenberg der SPD-Nordhessenrunde angehört, ergänzt: „Insbesondere in den für Nordhessen wichtigen Bereichen der Bildungspolitik, Infrastruktur, Mobilität und Wirtschaft vermissen wir eine klare Aussage, wie diese weiter für Nordhessen vorangebracht werden sollen.“ Mehr als enttäuschend empfinden die nordhessischen SPD-Abgeordneten die Vereinbarungen der schwarz-grünen Koalition bezüglich des Ausbaus von Ganztagsschulen. „Im Grundschulbereich wird die Finanzierung der Betreuung ab 14.30 Uhr…

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Reinhard Kahl zusammen mit seiner Nachfolgerin Daniela Neuschäfer und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer- Gümbel während des Empfang in der Eingangshalle des Landtages Wiesbaden.(nh/od). Am Vorabend der Konstituierung des neuen Landtages fand in der Eingangshalle ein Empfang des Landtagspräsidenten statt. Die neuen Abgeordneten wurden einzeln begrüßt, darunter auch Daniela Neuschäfer. Im Mittelpunkt des Abends stand die Verabschiedung der ausscheidenden Abgeordneten. Dabei wurde auch der langjährige Abgeordnete aus dem Wahlkreis Bad Wildungen-Frankenberg, Reinhard Kahl vom Landtagspräsidenten und vom Ministerpräsidenten verabschiedet. Nach Karlheinz Weimar war Reinhard Kahl mit über dreißig Jahren…

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