Kategorie: Hessen

MdL Daniela Neuschäfer(SPD) spricht sich für den Erhalt des Meisterbriefs aus Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag setzt sich dafür ein, dass der Wert des Meisterbriefes nicht durch die Europäische Kommission beschädigt und ausgehöhlt wird. Die Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer berichtet aus der vergangenen Plenarwoche und von den damit verbundenen und thematisierten Befürchtungen, über die Frage der Reglementierungen und Zugangsbeschränkungen sowohl die Handwerksordnung als auch die Meisterqualifikation in Frage zu stellen.

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Willingen/Wetzlar(nh/od). Der Willinger Dieter Schütz ist zum Vorsitzenden des FDP-Landesfachausschusses Sport gewählt worden. Der 51-jährige FDP-Kreisvorsitzende und Pressechef des Skiclubs Willingen wurde von den Mitgliedern des Landesfachausschusses vergangenen Samstag in Wetzlar einstimmig zum Vorsitzenden ernannt.

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Jürgen Lenders (FDP): Pumpspeicherwerk darf nicht auf die lange Bank geschoben werden Wiebaden(nh/od). Für den FDP Landtagsabgeordneten und wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion Jürgen Lenders ist die Freude des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir zur Entscheidung der E.ON in Waldeck 2 zu investieren, eigentlich nur zu belächeln. „Noch im Oktober 2012 war die E.ON bereit, für den Neubau des Pumpspeicher-Wasserkraftwerkes Waldeck 2 plus in Hemfurth-Edersee 250 Millionen Euro zu investieren. Auch lag schon eine Baugenehmigung des RP Kassel vor. Jetzt die Minimallösung von 6 Millionen Euro zu bejubeln, klingt wie das Pfeifen…

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SPD-Abgeordnete Daniela Neuschäfer berichtet von ihren Tätigkeiten Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die ersten Monate sind vergangen, seit Daniela Neuschäfer durch die Landesliste in den Hessischen Landtag einzog. Jetzt ist sie froh, dass es endlich losgeht. „Ich sitze im Plenarsaal in der letzten Reihe“, sagt Daniela Neuschäfer lachend. „Von dort habe ich alles im Blick. Eine gute Übersicht habe ich auch als Schriftführerin, wenn ich neben dem Präsidenten Platz nehmen darf.“ Von dort aus sieht sie die groß gewordene SPD-Fraktion, der sie in der 19. Legislaturperiode angehört. Als Schriftführerin hilft sie dem Präsidenten bei…

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  Frankenberg/Korbach/Friedewald(nh/od). Dr. Christoph Weltecke, Unterbezirksvorsitzender der SPD Waldeck-Frankenberg und Daniela Neuschäfer, Landtagsabgeordnete für das Frankenberger Land und Bad Wildungen nahmen am Hessengipfel in Friedewald teil. Der Hessengipfel als traditionelle Jahresklausur der Hessen SPD und der SPD fand zum vierten Mal in Friedewald statt. Das Thema in diesem Jahr lautete „Arbeit und Wohlstand in Europa“. Eingeladen waren der Gewerkschaftsrat, die beiden Bezirksvorstände Hessen-Nord und Hessen-Süd, die hessischen Bundestags- und Europaabgeordneten, die Landtagsabgeordnetn sowie Oberbürgermeister/innen und Landräte. Neben einer engagierten Diskussion über Strategien für die Zukunft der SPD und Wege zu…

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Frankenberg/Kassel/nh/od). Die SPD-Nordhessenrunde, ein Zusammenschluss der nordhessischen SPD-Landtagsabgeordneten, in der auch die Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer aktiv ist, informierte sich kürzlich vor Ort beim Nordhessischen Verkehrsverbund in Kassel Angesichts der zahlreichen Schwierigkeiten vor denen die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs steht, ist rasches Handeln unerlässlich“. Dies erklärte die Sprecherin der SPD-Nordhessenrunde Brigitte Hofmeyer nach den Ausführungen der beiden Geschäftsführer des Nordhessischen Verkehrsverbundes, Wolfgang Dippel und Wolfgang Rausch. Die Bundesregierung muss die so genannten Regionalisierungsmittel, die seit der Bahnreform 1993 eine wesentliche Finanzierungsquelle für den Schienenpersonennahverkehr darstellen, stärker erhöhen. Im Moment würden die Kosten…

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Bad Soden/ Frankenberg (nh/od).Die Jungen Liberalen Waldeck-Frankenberg freuen sich erneut über die Wiederwahl des Frankenbergers Elias Knell (25), Masterstudent der Politikwissenschaften. Am vergangenen Samstag wurde Knell mit 82,07 Prozent als Beisitzer in den FDP Landesvorstand gewählt. Knell: „Ich freue mich über das drittbeste Wahlergebnis des ganzen Parteitags. Dieses Ergebnis gibt mir Rückendeckung für meine in der Vorstellung geäußerten Ziele: Ich möchte für die Generationengerechtigkeit kämpfen und Stimme meiner Generation in der FDP sein. Darüber hinaus sehe ich jetzt die Chance für Ehrenamtler, sich mehr in die Parteiarbeit einzubringen. Dies möchte…

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Wiesbaden/Frankenberg/Marburg(nh/od). Vergangenen Mittwoch hatte der VdK (Sozialverband Hessen-Thüringen) zum parlamentarischen Abend im Wiesbadner Landtag eingeladen. Ziel war, dass die Abgeordneten und die VdK-Mitglieder Kontakte knüpfen und sich zu wichtigen Themen austauschen. Die Möglichkeit zum konstruktiven Austausch nutzen auch Angelika Löber, SPD-Abgeordnete des Landkreises Marburg-Biedenkopf und Daniela Neuschäfer, SPD-Abgeordnete des Wahlkreises Frankenberger Land und Bad Wildungen. Die beiden Frauen trafen Horst Gunnesch, der aus Bottendorf stammt, dem Ort, in dem Neuschäfer ihre Jugend verbracht hatte und der nun in Wetter, im Wahlkreis von Angelika Löber wohnt.  Themen, die diskutiert und angesprochen…

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Frankfurt(/nh). Zur Regierungserklärung von Volker Bouffier erklärt Volker Berkhout, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen:In den meisten Bereichen kam Volker Bouffier nicht über vage Ankündigungen hinaus. Ganz deutlich wurde leider, was kein Schwerpunkt der schwarz-grünen Koalition sein wird: Bürgerrechte. Weder die NSU-Affäre noch der ›Frankfurter Kessel‹ werden ein Thema sein. Stattdessen wird Angst vor angeblich gewalttätigen Demonstranten geschürt. Die eigentlich im Koalitionsvertrag vorhandenen Ansätze, etwa bei der Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten, wurden mit keinem Wort erwähnt. Wir werden auch kritisch beobachten, wie die Erleichterung von Volksbegehren und Volksentscheiden in Hessen…

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Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen   (Darmstadt/Frankfurt) Auf dem Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen am 1. Februar 2014 in Darmstadt sprach sich Volker Berkhout, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands, dafür aus sich, stärker als sozialliberale Alternative zu präsentieren. Dabei grenzte er die Politik der Piratenpartei stark von FDP und der Partei ›Die Linke‹ ab: »Wir treiben – völlig unabhängig von Wahlergebnissen – die Etablierten mit unserem Verständnis der wichtigsten Themen von morgen vor uns her. Da kann keine FDP mithalten, für die ›liberal‹ bedeutet, weiter auf die falsche neoklassische Politik zu setzen, die einseitig den großen Wirtschaftskonzernen das Wort redet. Die FDP…

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