Kategorie: Politik

  Die CDU Frankenberg lädt ihre Mitglieder zur nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe „Programm-Arbeit“ ein. Die Arbeitsgruppe trifft sich am Dienstag, dem 4. Februar, um 18 Uhr 30 , in der CDU-Geschäftsstelle, Bremer Straße 4.

  Korbach.(nh/od)Der Geschäftsführer des Kreiskrankenhauses-Frankenberg Christian Jostes soll künftig auch das Stadtkrankenhaus Korbach leiten. Darauf haben sich die Aufsichtsräte der Kliniken aus Korbach und Frankenberg geeinigt. Das Kreiskrankenhaus Frankenberg, das Stadtkrankenhaus Korbach und das St. Franziskus Hospital in Winterberg sollen somit künftig durch eine gemeinsame Geschäftsführung vertreten werden. „Diese Entscheidung ist ein erster Schritt, um den Betrieb des Frankenberger Kreiskrankenhauses langfristig zu sichern“, sagt Landrat und Aufsichtsratsvorsitzender der Frankenberger Klinik Dr. Reinhard Kubat. „Denn ländliche Krankenhäuser müssen strategische Partnerschaften eingehen, um zukunftsfähig zu sein und zu bleiben – regionale Verbünde…

Diemelsee.(nh/od) Die VEW als kreiseigene Gesellschaft will mit erneuerbaren Energien ihren Beitrag zur Energiewende leisten. Hierbei folgt sie einem bundesweiten Trend und setzt vor allem auf Photovoltaik-Anlagen und Windparks. Gewinner sollen am Ende die Kommunen und Bürger sein, hofft man doch, die Gewerbesteuereinnahmen verbleiben in der Region. Spätestens mit der Änderung der Gewerbesteuerzerlegung für Photovoltaikanlagen im Gewerbesteuergesetz vom 19.07.2013 hat sich diese Hoffnung wohl grundlegend zerschlagen. Diese Änderung zeichnete sich bereits seit 2009 ab, denn wie anders kann man es erklären, dass eine zweite Gesellschaft (VEW) gegründet wurde, nur um…

AfD Waldeck-Frankenberg kritsiert Kreisausschuss Diemelsee.(nh/od) .Was haben die Hamburger Elbphilharmonie, der Hauptstadtflughafen BER und Stuttgart 21 gemeinsam? Es handelt sich um mit Steuergeld finanzierte Vorhaben, die von Rot-Grün-Rot in wechselnden Konstellationen zu verantworten sind. Und alle diese Vorhaben laufen finanziell und zeitlich aus dem Ruder, da man nicht in der Lage ist, ein Projekt vernünftig zu planen und sich Politiker teilweise auch mit diesen Bauten ein Denkmal zu Lebzeiten zu setzen scheinen. Aber da diese Projekte ja letztendlich mit Steuergeld bezahlt werden, ist eine vernünftige Planung augenscheinlich gar nicht erforderlich.…

Korbach.(nh). Um die finanzielle Lage des Kreiskrankenhauses Frankenberg zu stabilisieren, hat der Kreistag im Dezember beschlossen, das Stammkapital seiner Tochtergesellschaft um 1,5 Millionen Euro zu erhöhen. Das Regierungspräsidium Kassel hat diesem Beschluss jetzt zugestimmt. Vorab der allgemeinen Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2014 hat der Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke Landrat Dr. Reinhard Kubat sowie dem Kreisausschuss seine Genehmigung erteilt – und ermöglicht so dem Landkreis, die Klinik vorerst wieder auf gesunde Füße zu stellen. Voraussetzung für die Erhöhung des Stammkapitals sind jedoch sofortige Konsolidierungsmaßnahmen für das Krankenhaus. „Wir sind uns darüber…

  Korbach. (nh/od) Die GRÜNEN im Kreistag fordern von Bahn und NVV eine zeitnahe Unterrichtung der Kreisgremien über die Verzögerungen beim Projekt Kurhessenbahn. „Es zeugt nicht gerade von Professionalität, wenn die Politiker im Kreis vom NVV über die Zeitungen informiert werden, wenn es zu Verzögerungen kommt. Wir erwarten eine zeitnahe Information“, so Grünen Fraktionschef Jürgen Frömmrich. In diesem Zusammenhang weisen die GRÜNEN Spekulationen von CDU Fraktionschef Frese zurück, die Koalition habe von den Verzögerungen gewusst. „Das grenzt schon an Verschwörungstheorie“, meint Grünen Vizefraktionschef Daniel May. Er fordert die CDU stattdessen…

Diemelsee.(nh) Es war mehr als der angekündigte Stammtisch einer aufstrebenden Partei. Blickt man zurück, so war in den letzten Wochen gerade diese Partei mit ihrer Selbstfindung beschäftigt. Mehrmalige Vorstandswahlen erschwerten eine konstruktive, bürgernahe Parteiarbeit im Landesverband Hessen. Dieser Reinigungsprozess war notwendig und er kam angesichts der im Mai 2014 bevorstehenden Europawahlen rechtzeitig. Alexander Schindler, Sprecher der AfD Waldeck-Frankenberg Jetzt könne sich die Partei wieder mit dem beschäftigen, was das eigentliche Anliegen sein sollte. Politische und wirtschaftliche Schieflagen erkennen, analysieren und Wege daraus aufzuzeigen. Wir werden beweisen, dass wir zu Unrecht…