Arno Wiegand als Landtagskandidat aufgestellt

Korbach(pm/nh). Die Wahlkreismitgliederversammlung der FDP hat Arno Wiegand einstimmig zum Direktkandidaten des Wahlkreises 5 für die Landtagswahl gewählt. Der 53-jährige Zimmermeister aus Strothe betonte in seiner Vorstellungsrede, dass er im hessischen Landtag kein Abbild der Gesellschaft sieht. „Neben vielen Juristen, Lehrern und Verwaltungsbeamten gibt es im hessischen Landtag nur einen einzigen Handwerksmeister, auch weitere Säulen unserer Gesellschaft, wie die Pflegeberufe, sind nicht im Landtag vertreten, das ist für mich nicht repräsentativ. Wäre die Gesellschaft ein Spiegelbild des Parlamentes, dann wäre unsere Gesellschaft nicht überlebensfähig“. Auch Waldeck-Frankenberg sieht Wiegand in Wiesbaden…

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Verbraucherschutz steht klar im Vordergrund

Martina Werner(SPD) begrüßt Glyphosat-Sonderausschuss Straßburg/Brüssel(pm/nh). Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag, 8. Februar, über die Besetzung des neuen Sonderausschusses zum Genehmigungsverfahren für Pestizide entschieden. „Dieser Ausschuss ist absolut begrüßenswert“, betont die nordhessische Europaabgeordnete Martina Werner (SPD). „Das Genehmigungsverfahren für Pestizide muss unbedingt überprüft werden. Bei der Frage, in wie weit Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat in Zukunft weiterhin eingesetzt werden dürfen oder nicht, steht für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ganz klar der Verbraucherschutz im Vordergrund. Wir fordern daher schon lange ein Ende der Nutzung von Glyphosat bis zum 15. Dezember…

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Auf den Spuren der Hugenotten

Louisendorf/Frankenberg(pm/nh). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) hatte erneut mit dem Veranstaltungsformat „Wein – Musik – Politik“ alle Interessierten zu einem gemeinsamen Treffen eingeladen, um auf den Spuren der Hugenotten in Louisendorf einen interessanten Nachmittag zu verbringen. Das Treffen fand in der aus Feldsteinen nach französischen Vorbild gemauerten Schulscheune im Dorfkern von Louisendorf statt. Die Schulscheune fällt noch heute zwischen den typisch nordhessischen Fachwerkhäusern auf. Sie dient derzeit als Dorfmuseum sowie als Standesamt. Dort nahm Heinz Berg, Ortsvorsteher von Louisendorf, die Gäste der Veranstaltung in Empfang. Nach dem musikalischen Empfang des Männergesangvereins…

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Modellprojekt „LandKulturPerlen“ fördert Kulturschaffende mit 23.000 Euro

Programm zur Kulturellen Bildung geht in die zweite Runde Wiesbaden/Vöhl(pm/nh). Kunst- und Kulturminister Boris Rhein hat heute eine positive Zwischenbilanz des Modellprojektes „LandKulturPerlen“ gezogen: In Vöhl informierte er sich über 22 Kunst- und Kulturangebote, die das Land Hessen im vergangenen Jahr im Kreis Waldeck-Frankenberg gefördert hat. Gleichzeitig gab Minister Rhein den Startschuss für eine neue Förderrunde. Ab 2018 leuchten die „LandKulturPerlen“ im Landkreis Fulda, wo das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst mit 23.000 Euro für Projekte im Landkreis Kulturschaffende unterstützt, die zum Beispiel Musik- oder Theaterworkshops anbieten. Das Modellprojekt…

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Hessen zeichnet polnische Partner aus

Folke Mühlhölzer überreicht Preise des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier Posen/Wiesbanden(nh). Die langjährige Partnerschaft Hessens mit der polnischen Partnerregion Wielkopolska wird mit einem Preis des Landes Hessen ausgezeichnet. Folke Mühlhölzer, Vorsitzender der Geschäftsführung der HA Hessen Agentur GmbH und Sonderbeauftragter des hessischen Ministerpräsidenten für den Finanzplatz Frankfurt, übergab die beiden Auszeichnungen heute im Rahmen der Eröffnung der Messe „Tour Salon“ in Posen – verbunden mit den Grüßen der hessischen Europaministerin Lucia Puttrich. „Die Partnerschaft zwischen Hessen und der Wielkopolska ist eine echte Erfolgsgeschichte“, sagt Folke Mühlhölzer und ergänzt: „Wir wollen die…

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Aus dem Landtag – Mitteilungen der FDP Fraktion

Rock zur Energiewende-Kampagne der Landesenergieagentur · LandesEnergieAgentur ist nichts anderes als GrüneWerbeAgentur aus Landesmitteln · Witz der Videos ist nur erkennbar, wenn man die tatsächlichen Fakten kennt · Probleme bei der Energiewende lassen sich nicht wegbabbeln Wiesbaden . Anlässlich der Präsentation der Kampagne „Hessen will‘s wissen“ der Landesenergieagentur erklärte der energiepolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René Rock: „Zwei Steckdosen bzw. Tankdeckel wollen uns nun also erklären, wie klimafreundliche Energieversorgung funktioniert. Der Zungenschlag ist dabei nicht nur hessisch, sondern vor allem ideologisch. Anstatt, wie beabsichtigt, Fakten zu transportieren,…

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Wechsel an der Spitze der CDU-Fraktion Frankenberg: Jannik Schwebel-Schmitt wird Vorsitzender

Frankenberg(pm/nh). Der 27jährige Jannik Schwebel-Schmitt übernimmt den Vorsitz der CDU-Fraktion im Frankenberger Stadtparlament von Björn Jäger. Jäger, der vier Jahre lang Vorsitzender war, zieht sich aus beruflichen Gründen vom Amt zurück, bleibt allerdings Stadtverordneter. Der Vorsitzende der Frankenberger CDU, Thomas Müller, beglückwünschte Jannik Schwebel-Schmitt zur Wahl in sein neues Amt: „Die Stadtverordnetenfraktion ist ein wichtiger Bestandteil unseres Stadtverbandes. Umso wichtiger ist es, dass die Position des Fraktionsvorsitzenden erneut kompetent besetzt wird. So wird die CDU-Fraktion ein bedeutender Motor der Entwicklung Frankenbergs und seiner zwölf Stadtteile bleiben.“ Zugleich dankte Müller dem bisherigen…

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GroKo setzt teure und falsche Schwerpunkte

Berlin/Wiesbaden(pm/nh), Anlässlich der Einigung über den Koalitionsvertrag von Union und SPD erklären Dr. Stefan Ruppert, Landesvorsitzender der FDP Hessen und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag sowie Bettina Stark-Watzinger, Generalsekretärin der FDP Hessen und Vorsitzende des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag: „Wie in der vergangenen Legislaturperiode erweist sich der Status Quo als Sehnsuchtsort der Großen Koalition. Unser Land kann sich eine ambitionslose Regierung nicht länger leisten. Deutschland lebt von der Substanz.“ „Zur Wahrung des Koalitionsfriedens werden Milliarden ausgegeben, ohne damit notwendige Richtungsentscheidungen zu treffen. Die wichtigen Themen liegen…

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Arno Wiegand neuer Fraktionschef

Korbach(pm/nh). Die FDP-Kreistagsfraktion hat Arno Wiegand aus Strothe einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Dieter Schütz hatte sein Kreistagsmandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Er ist seit Dezember hauptamtlicher Beigeordneter beim Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV). Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Friedhelm Pfuhl (Allendorf(Eder) gewählt. Wiegand dankte Dieter Schütz für die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre. Das Ziel für seine Amtszeit ist es, so Wiegand, die „kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen fortzusetzen“. Inhaltliche Schwerpunkte sieht der 53jährige Zimmermeister etwa beim Frankenberger Kreiskrankenhaus. „Die Grundversorgung des gesamten Kreises darf bei diesem…

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Aus dem Landtag

Mitteilungen der Fraktionen Torsten Warnecke (SPD): Kommunale Familie trägt Programm der Hessenkasse maßgeblich selbst Zum von den Regierungsfraktionen eingebrachten Entwurf einer sogenannten Hessenkasse äußerte sich der SPD-Haushaltspolitiker Torsten Warnecke im Hessischen Landtag am Mittwoch kritisch. Warnecke sagte dazu: „Der Gesetzentwurf ist maßgeblich gekennzeichnet vom Misstrauen der Landesregierung gegenüber der kommunalen Familie. Betrachtet man aber die Leistungen unserer Städte und Gemeinden – historisch etwa für die Aufbauleistung nach dem Zweiten Weltkrieg oder im Rahmen der Deutschen Einheit – dann haben die Kommunen mit Sicherheit kein Misstrauen verdient, sondern Respekt und Wohlwollen…

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