Kategorie: Politik

Gehaltvolle Schulverpflegung in Hessen – Gute Qualität zu einem moderaten Preis

od

Gesunde und ausgewogene Schulverpflegung gehören zu einer guten Ganztagsschule dazu Wiesbaden(pm). Anlässlich der 1. Lesung des Gesetzentwurfes „für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen“ der Fraktion DIE LINKE erklärte die Bildungspolitikerin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Claudia Ravensburg: „Sicherlich ist ein kostenfreies Mittagessen für alle Kinder – wie es gerade in Berlin eingeführt wurde – ein schönes Geschenk aus der Steuerkasse. Die Einführung ist aber nach Inkrafttreten des Starke-Familien-Gesetzes überholt. Seit dem 1. August 2019 fällt die Eigenbeteiligung der Eltern von einem Euro weg, sodass allen bedürftigen Kindern ein…

Weiter lesen

Klausurtagung der SPD Fraktion Frankenberg in Wiesbaden

od

Frankenberg/Wiesbaden(pm). Zu einer besonderen Klausurtagung traf sich die Frankenberger SPD Fraktion in den Räumlichkeiten des Hessischen Landtages in Wiesbaden. Angeleitet vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Hendrik Sommer tagte man zwei Tage im Sitzungssaal der hessischen SPD Fraktion. „Klausurtagungen sind wichtig für uns, da wir auf ihnen die inhaltlichen Schwerpunkte unserer politischen Arbeit festlegen“, erläutert Dr. Hendrik Sommer. „Wir können sehr zufrieden mit dem Ergebnis sein und haben einige Anträge und Anfragen für das Frankenberger Stadtparlament vorbereitet.“ Inhaltlich beschäftigte man sich in den zwei Tagen sowohl mit der Entwicklung der Ortsteile, als auch…

Weiter lesen

Jungfernfahrt des Taxibus Braunshausen-Hallenberg

od

FDP-Antrag ermöglicht eine bedarfsgerechte Lösung für den ÖPNV Hallenberg/Braunshausen(pm). Seit Samstag, den 31.08.2019, ist Braunshausen auch an Wochenenden mit ÖPNV erschlossen. Der Ort ist durch seine geographischen Grenzage trotz seiner Idylle von der Infrastruktur abgelegen. Zu spüren bekommen dies besonders Touristen, sowie junge und ältere Menschen, die nicht immer einen eigenen PKW oder Angehörige haben, die sie zur weiteren ÖPNV Anbindung nach Hallenberg fahren. Die FDP Hallenberg hatte im Juli 2018 einen Antrag an den Stadtrat gestellt und im Vorfeld proaktiv beim Betreiber eine bedarfsbezogene Verbindung angefragt. Auch wenn die…

Weiter lesen

Unterrichtsausfall an hessischen Schulen

od

Dr. Daniela Sommer (SPD): „Unterrichtsausfall muss endlich weniger werden“ Wiesbaden(pm). Die in dieser Woche veröffentlichte Umfrage des Landeselternbeirats (LEB) zur Ermittlung des Unterrichtsausfalls in Hessen belegt nach Meinung der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag wie bereits die Abfrage der Landesschülervertretung (LSV) vom April letzten Jahres den massiven Unterrichtsausfall an den Schulen. „Es ist skandalös, dass nach den Schülern jetzt auch die Eltern Daten liefern müssen, nur weil der Minister nichts unternimmt. Es ist an der Zeit, die Schönrednerei und –rechnerei zu beenden“, fordert Sommer mit ihrer Fraktion in Wiesbaden. Die Ergebnisse…

Weiter lesen

Notfallsanitäter dringend gesucht – Landesregierung hat Personalmangel tatenlos in Kauf genommen

od

Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat sich über die aktuelle Berichterstattung zu den nicht besetzten Rettungswagen in Hessen wenig überrascht gezeigt. Zuletzt hatte hessenschau.de über den Umstand berichtet. Die SPD habe einen entsprechenden Dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 20/1102) an die Landesregierung gestellt, in dem sie Antworten erwarte. Sommer sagte am Samstag in Wiesbaden: „Die verstärkten Probleme um fehlende Notfallsanitäterinnen beziehungsweise Notfallsanitäter sind für uns absehbar gewesen und eine nicht hinzunehmende Entwicklung. Über Engpässe hat die SPD-Landtagsfraktion bereits seit Jahren immer wieder informiert und auf…

Weiter lesen

Hessen zu einem attraktiven Zukunftsstandort für eSports machen

od

AfD setzt eSports auf die Agenda des Hessischen Landtages Wiesbaden(pm). Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft nachhaltig, auch im Bereich des Sports. So ist eSports nicht nur international zu einem Massenphänomen geworden, sondern genießt auch in Deutschland vor allem bei jungen Menschen einen immer größeren gesellschaftlichen Stellenwert. Veranstaltungen füllen schon jetzt ganze Hallen und werden von Hunderttausenden live im Internet verfolgt. Über drei Millionen Menschen in Deutschland betreiben eSports – mit stark steigender Tendenz. Zudem wächst die eSports- und Gamesbranche zu einem immer wichtigeren Wirtschaftszweig in Deutschland heran. Die hessische AfD-Fraktion…

Weiter lesen

Von dem Baukindergeld profitieren viele Familien

od

Nordhessen(pm). Immer mehr Familien kommen dank des Baukindergelds des Bundes zum ersten Eigenheim. Schon 8.000 Familien in Hessen haben von Fördergeldern in Höhe von 172 Millionen Euro profitiert, erklärt der Bezirksvorsitzende der CDU Kurhessen-Waldeck Bernd Siebert. „Wohneigentum ist eine wichtige Altersvorsorge für die Menschen sowie ein richtiger Schritt, um den Wohnungsmangel einzudämmen und daher elementarer Bestandteil unserer Wohnungspolitik. Als CDU wollen wir, dass noch mehr Bürgerinnen und Bürger in ihren eigenen vier Wänden leben können, vor allem junge Familien mit geringerem und mittlerem Einkommen – dafür verbesserte die schwarz-grüne Landesregierung…

Weiter lesen

Deutliche Defizite bei Kulturschaffenden und Kulturförderung in Hessen

od

Wiesbaden(pm). Für die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kunst, Dr. Daniela Sommer, belegt die auf Initiative der Oppositionsfraktionen durchgeführte Anhörung im Hessischen Landtag, dass in Hessen der Theatersegen ziemlich schief hängt. Sommer sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Trotz einer reichen und vielfältigen Theaterlandschaft, die wir dank des unermüdlichen Einsatzes der Kulturschaffenden haben, schwebt über der hessischen Kulturszene eine Gewitterwolke.“ Marode Staatstheater, viel zu wenige und angemessen ausgestattete Arbeits- und Proberäume, die prekäre finanzielle Situation einer Vielzahl von Künstlerinnen und Künstlern, aber auch von Beschäftigten an den Theatern, eine Landesförderung,…

Weiter lesen

Gemeinsamer Austausch: Erster Kreisbeigeordneter besucht Stadt Volkmarsen

od

Volkmarsen(pm). Der direkte Kontakt ist durch nichts zu ersetzen. Darum besuchen die Vertreter der Kreis-spitze in regelmäßigen Abständen die Städte und Gemeinden in Waldeck-Frankenberg, um sich mit den Bürgermeistern und den Verwaltungen auszutauschen. Kürzlich war der Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Karl-Friedrich Frese zu Gast in Volkmarsen. Dabei berichtete Bürgermeister Hartmut Linnekugel unter anderem über die geplante tou-ristische Aufwertung im Umfeld der Volkmarser Kugelsburg. Um die unter Denkmalschutz stehende historische Ruine, die seither als Besuchermagnet gilt, reihen sich beliebte Aus-flugslokale, eine Freizeitanlage mit Spielplatz, Minigolfplatz und Tretbecken oder der Trinkpavillon, bei…

Weiter lesen

Gute Arbeitsbedingungen im Gesundheitsbereich

od

Korbach(pm). Am Donnerstag, dem 15. August 2019, veranstaltete die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD Unterbezirk Waldeck-Frankenberg eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Gute Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen“. Es gelang den Organisatoren im Vorfeld eine hochkarätige Runde zusammenzustellen. Als Diskutanten konnten Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen, Wolfgang Mihr, Betriebsratsvorsitzender der Vitos Haina gGmbH, Klaus Barthel Bundesvorsitzender der AfA und Ludwig Vogt Bezirksvorsitzender der AfA Hessen-Nord gewonnen werden. Ludwig Vogt begrüßte die Interessierten im Hotel Goldflair am Rathaus in Korbach. In seiner Begrüßungsrede legte er den Finger direkt in die…

Weiter lesen