Waldeck-Frankenberg/Bad Arolsen(pm). Zu einem Gespräch über die akuten Waldschäden und die Maßnahmen und Chancen des Waldumbaus hatte CDU-Landtagsabgeordneter Armin Schwarz seine Landtagskollegin Claudia Ravensburg (CDU), Prinz Carl Anton zu Waldeck und Pyrmont, Ersten Kreisbeigeordneten und Vorsitzenden der Domanialkommission Karl-Friedrich Frese und den Direktor der Domanialverwaltung Dr. Günter Steiner eingeladen. MdL Armin Schwarz: „Unser Wald ist in einer akuten Notlage, das kann jeder besichtigen. Die extremen Wetterereignisse in den letzten Jahren, Stürme und langanhaltende Trockenheit, haben den Wald stark belastet und geschädigt und Schädlingen wie dem Borkenkäfer den Boden bereitet. Wir…
Weiter lesenKategorie: Politik
Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit
Wiesbaden(pm). Am 11. September war der bundesweite Aktionstag, an dem auf die schwierige Lage von Menschen ohne dauerhafte Wohnung aufmerksam gemacht wird. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, danke den beteiligten Kirchen und Initiativen für ihr wichtiges Engagement und forderte auf hinzuschauen und nicht wegzusehen. Nancy Faeser sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Nicht nur am heutigen ‚Tag der Wohnungslosen‘, aber besonders heute, sollten wir uns das Schicksal und die schwierige Situation von denjenigen Menschen in unserer Gesellschaft vor Augen führen, die unter Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit leiden. Wohnungsnot…
Weiter lesenPiratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen.
Frankfurt(pm). Am Samstag den 14. September 2019 findet zur Eröffnung der Besuchertage der IAA eine deutschlandweite Demonstation unter dem Motto „#Aussteigen – raus aus dem Verbrennungsmotor!“ statt. Ein breites Bündnis von Vereinen, Bewegungen und Parteien hat sich Frankfurt als IAA-Stadt ausgesucht, um es zum Symbol der Verkehrswende zu machen, ähnlich dem Hambacher Forst für die Energiewende. Die Piratenpartei Hessen unterstützt von Anfang an den Aufruf des Bündnisses, beteiligt sich am Protestzug und mit einem Stand bei der Abschlusskundgebung. Die PIRATEN fordern schon lange, dass alle Menschen die Möglichkeit haben müssen,…
Weiter lesenZwischenbericht bestätigt SPD-Forderungen – Verbesserungsbedarf in psychiatrischen Kliniken vorhanden
Wiesbaden(pm). In einer Pressekonferenz in Wiesbaden hat Sozialminister Klose am Mittwoch einen Zwischenbericht zu den Missständen in der geschlossenen Station der Psychiatrie im Klinikum Frankfurt-Höchst vorgestellt. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, bezeichnete den Zwischenbericht als einen ersten Schritt . Sommer sagte am Mittwoch: „Im Vergleich zu anderen Kliniken ist in Frankfurt-Höchst ein deutlicher Wille zu erkennen, die Probleme anzugehen und grundsätzliche Verbesserungen einzuleiten. Dass ein solcher Prozess jedoch erst öffentlichen Druck braucht, ist bedauerlich.“ Es lägen auch nach der heutigen Pressekonferenz immer noch zu…
Weiter lesenWiegelmann neuer Unterbezirksvorsitzender der AfA in Waldeck-Frankenberg
Waldeck-Frankenberg(von Ralf Wiegelmann). Am Donnerstag, dem 15. August 2019 wurde die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Unterbezirk SPD Waldeck – Frankenberg neu gegründet. Als Unterbezirksvorsitzender wurde Ralf Wiegelmann (Korbach), mit seinen stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Jutta Kahler (Korbach) und Christoph Vogel (Korbach) gewählt. Als Schriftführer wurde Klaus Köhler (Bad Arolsen) gewählt. Als Beisitzer gehören zukünftig dem neu gewähltem Vorstand Jaana Claus (Korbach), Gerhard Geitz Vorsitzender des DGB Kreisverbands Waldeck Frankenberg (Hatzfeld), Otmar Hanickel (Korbach), Ruth Piro-Klein (Burgwald), Jörg Schönfelder Betriebsratsvorsitzender des Conti-Werks Korbach (Korbach) an. Horst Behle (Bad Arolsen), Dagmar Kappelhoff (Willingen),…
Weiter lesenPiratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
Berlin(pm). Im Ortsteil Waldsiedlung in Altenstadt (Wetterau) wurde ein NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt – einstimmig mit den Stimmen der SPD, FDP und CDU. Die hessischen PIRATEN sind entsetzt und empört, dass den Mitgliedern des Ortsbeirats die rechte und verfassungsfeindliche Gesinnung der NPD offenbar gleichgültig ist. Selbst der Verfassungsschutz bescheinigt der NPD ein Streben nach der Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und dem Konzept der Menschenwürde, sowie eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus. Die Begründung, die man in der Presse liest und die nicht satirisch gemeint ist, finden die PIRATEN unfassbar. Der…
Weiter lesenVolkmarsen ist zukunftsorientiert
Bürgermeister Linnekugel zieht eine positive Zwischenbilanz seiner vierten Amtszeit Volkmarsen(pm). Beim Kaffeenachmittag der Senioren-Union (SU) hat Bürgermeister Hartmut Linnekugel zur Mitte seiner inzwischen vierten Amtszeit über Erfolge und Ziele seiner Arbeit berichtet. In den vergangenen drei Jahren sei mit großzügiger Landeshilfe die Entschuldung der Stadt vorangetrieben worden. Dadurch habe Volkmarsen finanzielle Spielräume gewonnen. Das Land wolle zudem in den kommenden zwei Jahr die maroden Straßenbeläge der Arolser Straße und der Warburger Straße komplett erneuern. Erfreulich sei zugleich, dass sich die Einkaufsmärkte kontinuierlich weiterentwickelten. Die Neuansiedlung eines Drogeriemarktes sei aber leider…
Weiter lesenSPD sieht Diskussionsbedarf beim Gesetzentwurf zur Studienplatzvergabe
Wiesbaden(pm). Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, warnte in der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Hochschulzulassung für Human-, Zahn-, Tiermedizin und Pharmazie davor, sich im Eilverfahren mit einem so wichtigen Thema zu befassen. Dass die Hessische Landesregierung jetzt Druck mache und eine Anhörung für nicht erforderlich halte, sei bemerkenswert. Sommer sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherige Praxis bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen Ende 2017 als teilweise verfassungswidrig eingestuft und die Politik zu Anpassungen aufgefordert. Gut eineinhalb Jahre danach und ein halbes…
Weiter lesenReisegruppe aus Waldeck-Frankenberg besuchte Wiesbaden
Waldeck-Frankenberg /Wiesbaden(pm). Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg (CDU) besuchte eine 50-köpfige Gruppe aus Waldeck-Frankenberg die hessische Landeshauptstadt Wiesbaden. Das Besuchsprogramm startete im Hessischen Landtag. Dort bekamen die Teilnehmer der Wahlkreisfahrt eine fachkundige Einführung in die Arbeitsweise des Landtages und den Aufgaben des Parlaments geboten. Anschließend konnten sie von der Besuchertribüne des Plenarsaals den hessischen Abgeordneten bei der Arbeit zuschauen. Es passte gerade, dass sie ihre Gastgeberin Claudia Ravensburg als Rednerin zu der gerade laufenden Debatte zur Kinderbetreuung erleben konnten. Bei einem Imbiss zur Mittagszeit nahm sich die Landtagsabgeordnete Zeit…
Weiter lesenHessen beim Schuldenabbau nur auf Platz 11 der Länder
Sommer(SPD): „CDU bleibt die Schulden-Partei des Landes“ Wiesbaden(pm). Der Präsident des Hessischen Landesrechnungshofs hat in seiner Funktion als Vorsitzender des Landesschuldenausschusses den Hessischen Schuldenbericht 2017 vorgestellt. „Der Schuldenabbau in Hessen ist deutlich zu gering. Von den Schulden, die sich unter den CDU-Finanzministern Weimar und Schäfer seit 1999 mehr als verdoppelt haben, wird trotz bester Konjunktur kaum etwas abgetragen. Im Jahr 2017 hat Hessen die Nettoneuverschuldung um lediglich 200 Millionen Euro reduziert. Dies entspricht pro Kopf 32 Euro, was ausweislich des Schuldenberichts nur Platz 11 im Ländervergleich einnimmt, sogar noch einen…
Weiter lesen