Kategorie: Kreispolitik

Kreistag trifft sich am 29. April zur nächsten Sitzung

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Korbach(pm). Am Montag, 29. April 2024, treffen sich die 71 Abgeordneten des Kreistags zu ihrer zweiten Sitzung in diesem Jahr. Sie findet ab 14 Uhr wie gewohnt im Kreishaus in Korbach statt. Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse lädt alle Interessierten herzlich ein, an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Informationen über die aktuelle Tagesordnung der Kreistagssitzung gibt es auch online unter www.landkreis-waldeck-frankenberg.de. Die Tagesordnung umfasst 9 Punkte, darunter die Fragestunde und eine Aktuelle Stunde. In einer Großen Anfrage geht es um die Cybersicherheit, ein Antrag beschäftigt sich mit dem…

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Junge Liberale: Tanzverbot abschaffen

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Waldeck-Frankenberg(pm). In kaum einem anderen Bundesland ist das Tanzverbot an den stillen Feiertagen zu Ostern so restriktiv geregelt wie in Hessen. Das Verbot öffentlicher Tanzveranstaltungen beginnt bereits an Gründonnerstag, umfasst sowohl Karfreitag als auch den Karsamstag und endet erst am Abend des Ostermontags. Diese Regelung wollen die Jungen Liberalen (JuLis) Waldeck-Frankenberg abschaffen. „Das Tanzverbot stammt aus einer Zeit, in der Religion noch Staatsangelegenheit und nicht Privatsache war. Die Trennung von Staat und Kirche ist aber heute kein radikales Konzept mehr, sondern Notwendigkeit einer liberalen, säkularen Gesellschaft. In Zeiten in denen…

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Aktionsprogramm „Frauen in die Kommunalpolitik“

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Mentorinnen und Mentees gesucht Korbach(pm). Noch immer sind Frauen in der Kommunalpolitik deutlich unterrepräsentiert – auch in Waldeck-Frankenberg. Im Kreistag beispielsweise beträgt der Frauenanteil nur 32 Prozent, in den Parlamenten der Städte und Gemeinden sind es im Schnitt nicht einmal ein Viertel. Der Landkreis will das ändern und den Frauenanteil mit der Teilnahme am „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik!“ nachhaltig erhöhen. Dafür sucht er weitere Mentorinnen, die sich vorstellen können, potenzielle Politikerinnen zu coachen und interessierte Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten. Expertinnen coachen Einsteigerinnen Wie das…

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Letzte Kreistagssitzung in 2023 am 18. Dezember

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Korbach(pm). Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse lädt alle Interessierten herzlich ein, an der letzten Kreistagssitzung im Jahr 2023 teilzunehmen. Die Sitzung findet am Montag, 18. Dezember 2023, ab 14 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses in Korbach statt. Als besonderes Thema unter den 11 Tagesordnungspunkten hebt der Kreistagsvorsitzende die Vorlage und Begründung des Kreisetats für das kommende Jahr durch Herrn Landrat Jürgen van der Horst hervor. Aber auch die weiteren Punkte auf der Tagesordnung sind einen Sitzungsbesuch wert. So geht es unter „Kreisausgleichsstock 2.0“ um eine Investitionspauschale für finanzschwache Kommunen. Im Rahmen des…

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Frömmrich (Grüne) kritisiert Mobilfunkanbieter wegen Funklöcher im Landkreis

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Aus der Lizenzvergabe geht auch eine Verpflichtung hervor Korbach(pm). Wegen Schwächen im Mobilfunknetz ging die Bundesnetzagentur im September erstmals mit Bußgeldverfahren gegen Deutschlands Handynetzbetreiber wegen „schuldhafter nicht rechtzeitiger vollständiger Erfüllung der Versorgungsauflagen“ vor. 2024 wird entschieden, ob den Anbietern sogenannte „Zwangsgelder“ drohen. „In den urbanen Räumen lassen sich lukrative Gewinne erzielen, doch aus der Lizenzvergabe geht auch eine Verpflichtung hervor“, kritisiert der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Jürgen Frömmrich. „Die Versorgung der Menschen im Landkreis Waldeck-Frankenberg mit digitaler Infrastruktur muss im Jahr 2023 einfach gewährleistet sein.“ Wie aus einer Anfrage der Landtagsabgeordneten…

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Am 6. November nächste Kreistagssitzung im Korbacher Kreishaus

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Korbach(pm). Am Montag, 6. November 2023, findet ab 14 Uhr die nächste Sitzung des Kreistags des Landkreises Waldeck-Frankenberg statt, und zwar wie die beiden vorhergehenden Sitzungen auch im Sitzungssaal des Kreishauses in Korbach. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen, teilt Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse mit. Die Tagesordnung hat mit 12 Punkten tatsächlich einiges Interessantes zu bieten, so zum Beispiel die Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten. In einem Antrag der FDP-Fraktion geht es um die Messung der Mobilfunkabdeckung im Landkreis mit dem Ziel, das Netz zu verbessern.…

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Nächste Kreistagssitzung findet im Kreishaus in Korbach statt

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Korbach(pm). Die nächste Sitzung des Kreistags des Landkreises Waldeck-Frankenberg findet am Montag, 11. September 2023, ab 14 Uhr wieder im Sitzungssaal des Kreishauses in Korbach statt, zum zweiten Mal in der aktuellen Wahlperiode. Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse lädt alle Interessierten herzlich ein, an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 22 Punkte, davon zwei Große Anfragen: zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung im Landkreis sowie zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Die insgesamt 10 Anträge der Fraktionen haben u. a. klima- und bewegungsfreundliche Schulhöfe, die Mobilfunkabdeckung mit Verbesserung des Netzes und die…

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Helenentalschule: CDU-Kreistagsfraktion enttäuscht über dritte Terminverschiebung

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Waldeck-Frankenberg/Bad Wildungen(pm). Timo Hartmann, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion: „Wir sind enttäuscht und verärgert, dass die vom Landrat für das Ende der diesjährigen Sommerferien versprochene Fertigstellung der Helenentalschule nun doch nicht eingehalten wird. Damit verschiebt sich der Termin schon zum dritten Mal.“ Für die ersten beiden Terminverschiebungen habe die CDU-Kreistagsfraktion noch Verständnis aufbringen können. Diese seien von Landrat Jürgen van der Horst mit Lieferengpässen beim Baumaterial begründet worden. Aber noch in der Kreistagssitzung am 15. Mai dieses Jahres habe der Landrat auf die Frage der Kreistagsabgeordneten Claudia Ravensburg verbindlich zugesagt, dass die…

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CDU und FWG – Heute Hü und morgen Hott?

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Korbach(pm). Aus der Lokalpresse erfuhr die AfD Kreistagsfraktion von dem erfolgreichen Antrag der CDU-Fraktion „Verzicht auf Gendern“ in der Stadtverordnetenversammlung am 13.7.23 in Korbach. Gemeinsam mit den Stimmen der FWG wurde der Antrag angenommen und in Zukunft in der Stadtverwaltung auf die Verwendung der Gendersprache verzichtet. Die AfD Kreistagsfraktion begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Das aber die Kreistagsfraktionen der CDU und FWG der Absetzung eines gleichwertigen Antrages der AfD mit dem Titel: „Gendern konsequent unterbinden – Kommunikation in regelkonformer Sprache“ am 14.5.2023 zustimmten und damit schon die Debatte über dieses Thema…

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SPD Kreistagsfraktion besuchte Essex Furukawa Magnet Wire

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Bad Arolsen(pm). Einmal im Jahr lädt die SPD-Bad Arolsen die Kreistagsfraktion ein, sich gemeinsam mit den Arolsern dort etwas Besonderes anzuschauen. Da es der SPD-Kreistagsfraktion ein besonderes Anliegen ist, sich mit Betrieben in Waldeck-Frankenberg vertraut zu machen, die nicht ganz vorn im Fokus der Öffentlichkeit stehen, folgte sie der Einladung zu einem Besuch bei der Firma Essex Furukawa Magnet Wire, einem international agierenden Unternehmen mit Standort in Bad Arolsen, gern. Der Werksleiter in Bad Arolsen, Herr Pesch, und der dortige Senior Consultant Technik, Herr Spichal gaben den Kommunalpolitikern einen Einblick in…

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