Kategorie: Kreispolitik

Letzte Kreistagssitzung in 2023 am 18. Dezember

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Korbach(pm). Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse lädt alle Interessierten herzlich ein, an der letzten Kreistagssitzung im Jahr 2023 teilzunehmen. Die Sitzung findet am Montag, 18. Dezember 2023, ab 14 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses in Korbach statt. Als besonderes Thema unter den 11 Tagesordnungspunkten hebt der Kreistagsvorsitzende die Vorlage und Begründung des Kreisetats für das kommende Jahr durch Herrn Landrat Jürgen van der Horst hervor. Aber auch die weiteren Punkte auf der Tagesordnung sind einen Sitzungsbesuch wert. So geht es unter „Kreisausgleichsstock 2.0“ um eine Investitionspauschale für finanzschwache Kommunen. Im Rahmen des…

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Frömmrich (Grüne) kritisiert Mobilfunkanbieter wegen Funklöcher im Landkreis

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Aus der Lizenzvergabe geht auch eine Verpflichtung hervor Korbach(pm). Wegen Schwächen im Mobilfunknetz ging die Bundesnetzagentur im September erstmals mit Bußgeldverfahren gegen Deutschlands Handynetzbetreiber wegen „schuldhafter nicht rechtzeitiger vollständiger Erfüllung der Versorgungsauflagen“ vor. 2024 wird entschieden, ob den Anbietern sogenannte „Zwangsgelder“ drohen. „In den urbanen Räumen lassen sich lukrative Gewinne erzielen, doch aus der Lizenzvergabe geht auch eine Verpflichtung hervor“, kritisiert der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Jürgen Frömmrich. „Die Versorgung der Menschen im Landkreis Waldeck-Frankenberg mit digitaler Infrastruktur muss im Jahr 2023 einfach gewährleistet sein.“ Wie aus einer Anfrage der Landtagsabgeordneten…

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Am 6. November nächste Kreistagssitzung im Korbacher Kreishaus

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Korbach(pm). Am Montag, 6. November 2023, findet ab 14 Uhr die nächste Sitzung des Kreistags des Landkreises Waldeck-Frankenberg statt, und zwar wie die beiden vorhergehenden Sitzungen auch im Sitzungssaal des Kreishauses in Korbach. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen, teilt Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse mit. Die Tagesordnung hat mit 12 Punkten tatsächlich einiges Interessantes zu bieten, so zum Beispiel die Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten. In einem Antrag der FDP-Fraktion geht es um die Messung der Mobilfunkabdeckung im Landkreis mit dem Ziel, das Netz zu verbessern.…

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Nächste Kreistagssitzung findet im Kreishaus in Korbach statt

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Korbach(pm). Die nächste Sitzung des Kreistags des Landkreises Waldeck-Frankenberg findet am Montag, 11. September 2023, ab 14 Uhr wieder im Sitzungssaal des Kreishauses in Korbach statt, zum zweiten Mal in der aktuellen Wahlperiode. Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse lädt alle Interessierten herzlich ein, an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 22 Punkte, davon zwei Große Anfragen: zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung im Landkreis sowie zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Die insgesamt 10 Anträge der Fraktionen haben u. a. klima- und bewegungsfreundliche Schulhöfe, die Mobilfunkabdeckung mit Verbesserung des Netzes und die…

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Helenentalschule: CDU-Kreistagsfraktion enttäuscht über dritte Terminverschiebung

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Waldeck-Frankenberg/Bad Wildungen(pm). Timo Hartmann, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion: „Wir sind enttäuscht und verärgert, dass die vom Landrat für das Ende der diesjährigen Sommerferien versprochene Fertigstellung der Helenentalschule nun doch nicht eingehalten wird. Damit verschiebt sich der Termin schon zum dritten Mal.“ Für die ersten beiden Terminverschiebungen habe die CDU-Kreistagsfraktion noch Verständnis aufbringen können. Diese seien von Landrat Jürgen van der Horst mit Lieferengpässen beim Baumaterial begründet worden. Aber noch in der Kreistagssitzung am 15. Mai dieses Jahres habe der Landrat auf die Frage der Kreistagsabgeordneten Claudia Ravensburg verbindlich zugesagt, dass die…

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CDU und FWG – Heute Hü und morgen Hott?

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Korbach(pm). Aus der Lokalpresse erfuhr die AfD Kreistagsfraktion von dem erfolgreichen Antrag der CDU-Fraktion „Verzicht auf Gendern“ in der Stadtverordnetenversammlung am 13.7.23 in Korbach. Gemeinsam mit den Stimmen der FWG wurde der Antrag angenommen und in Zukunft in der Stadtverwaltung auf die Verwendung der Gendersprache verzichtet. Die AfD Kreistagsfraktion begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Das aber die Kreistagsfraktionen der CDU und FWG der Absetzung eines gleichwertigen Antrages der AfD mit dem Titel: „Gendern konsequent unterbinden – Kommunikation in regelkonformer Sprache“ am 14.5.2023 zustimmten und damit schon die Debatte über dieses Thema…

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SPD Kreistagsfraktion besuchte Essex Furukawa Magnet Wire

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Bad Arolsen(pm). Einmal im Jahr lädt die SPD-Bad Arolsen die Kreistagsfraktion ein, sich gemeinsam mit den Arolsern dort etwas Besonderes anzuschauen. Da es der SPD-Kreistagsfraktion ein besonderes Anliegen ist, sich mit Betrieben in Waldeck-Frankenberg vertraut zu machen, die nicht ganz vorn im Fokus der Öffentlichkeit stehen, folgte sie der Einladung zu einem Besuch bei der Firma Essex Furukawa Magnet Wire, einem international agierenden Unternehmen mit Standort in Bad Arolsen, gern. Der Werksleiter in Bad Arolsen, Herr Pesch, und der dortige Senior Consultant Technik, Herr Spichal gaben den Kommunalpolitikern einen Einblick in…

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Nächste Kreistagssitzung findet im Kreishaus in Korbach statt

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Korbach(pm). Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Waldeck-Frankenberg findet am Montag, 10. Juli, ab 14 Uhr erstmals in der aktuellen Wahlperiode und seit mehreren Jahren wieder im Sitzungssaal des Kreishauses in Korbach statt. Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse lädt alle Interessierten herzlich ein, an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 14 Punkte. Die Erweiterung des Pflegestützpunktes wird ebenso Gegenstand der Beratungen sein wie klima- und bewegungsfreundliche Schulhöfe und die Änderung der Richtlinien über die Teilnahme an Betreuungsangeboten an Grundschulen sowie am Bildungs- und Betreuungsangebot „Pakt für den Nachmittag“.…

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Leonie Wilke ist neue Grünen Vorsitzende

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Waldeck-Frankenberg(pm). Neu an die Spitze des Kreisverbandes von Bündnis 90 / Die Grünen ist die Willingerin Leonie Wilke gewählt worden. Die 32jährige Geographin und Projektentwicklerin für Handelsimmobilien folgt Sandra Deutschendorf als Vorsitzende. Als Vorsitzender wiedergewählt wurde Daniel May, der 42jährige Landtagsabgeordnete aus Korbach ist seit 2017 Grünen Vorsitzender. Neu gewählt wurde auch Christine Garve-Liebig, die Betriebswirtin aus Diemelstadt-Wethen übernimmt die Kreiskasse. Zum Schriftführer wurde Gerwin Meinke aus Lichtenfels-Sachsenberg gewählt. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden gewählt: Karin Krüger (Edertal-Bergheim), Sandra Deutschendorf (Korbach), Tom Buch (Bad Wildungen), Daniel Clemens (Volkmarsen-Herbsen) und Friedrich Bachmann…

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Mammutaufgabe Wiederbewaldung und Waldumbau in Waldeck-Frankenberg

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CDU-Kreistagsfraktion setzt sich für weitere Aussetzung der Jagdsteuer ein Waldeck-Frankenberg(pm). „Die Wiederbewaldung der riesigen Kalamitätsflächen und der Umbau hin zu einem klimastabilen Wald der Zukunft stellt uns alle vor große Herausforderungen“, leitete Fraktionsvorsitzender Timo Hartmann den Dialog der CDU-Kreistagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern von Jägerschaft, Waldbesitzern, Bauernverband, Kommunalwald GmbH und Waldeckischer Domanialverwaltung ein. „Diese Mammutaufgabe kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen“, so Hartmann. Im Vorfeld der Gesprächsrunde besichtigten die Teilnehmer Waldbaumaßnahmen im Lichtenfelser Stadtwald. Stadtförster Martin Wrosch machte vor Ort den Einfluss des Schalenwildes deutlich und…

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