Die für den 2. April 2014 geplante Sitzung der CDU-Arbeitsgruppe für programmatische Arbeit fällt leider aus. Die Arbeitsgruppe trifft sich erst wieder zum regulären Termin im Mai. Informationen dazu werden rechtzeitig veröffentlicht.
Weiter lesenKategorie: Kreispolitik
FDP Frühjahrsempfang im Seniorenzentrum in Sachsenhausen
Die FDP Waldeck-Frankenberg veranstaltet dieses Jahr zum ersten mal einen Frühjahrsempfang. Waldeck-Frankenberg(nh/od). Traditionell hatte die FDP ja schon seit über 25 Jahren zu einem Neujahrsempfang geladen. Nach Angaben von Kreisvorsitzendem Dieter Schütz sprachen in diesem Jahr sowohl terminliche Gründe als auch der Terminplan der Gastrednerin gegen einen solchen Zeitplan. Die FDP Waldeck-Frankenberg freut sich , die Präsidentin des Landesverbandes des Hessischen Roten Kreuzes, Hannelore Rönsch als Gastrednerin gewonnen zu haben.
Weiter lesenJunge Union Frankenberg besucht Bürgermeister Rüdiger Heß
Frankenberg(nh/od). Die Junge Union (JU) Frankenberg besuchte vergangene Woche (Freitag, 21.03.2014) den Frankenberger Bürgermeister Rüdiger Heß. Die Nachwuchspolitiker informierten sich dabei im Stadthaus über aktuelle Entwicklungen der Stadt. Zunächst gab Bürgermeister Heß der Besuchergruppe der Jungen Union einen Überblick über die aktuell laufenden und die in diesem Jahr beginnenden baulichen Veränderungen in der Stadt. Mit dem Zusammentreffen bot sich für die Mitglieder der JU die Möglichkeit, mit dem Bürgermeister ins Gespräch zu kommen und über die Stadtentwicklung zu diskutieren.
Weiter lesenKahl (SPD): Risiko zur weiteren Grundsteuernachzahlung wird größer
Waldeck-Frankenberg(nh/od). Obwohl das zuständige Finanzgericht noch kein Urteil gefällt hat, steigt das Risiko für den Landkreis Waldeck-Frankenberg bezüglich des unter dem Ex-Landrat Eichenlaub eingefädelten Geschäftes zum Verkauf aller Schulen und Verwaltungsgebäuden mit anschließender Zurückmietung auf Zahlung von Grundsteuern in Millionenhöhe beträchtlich. Gleichzeitig versucht die CDU eine durchsichtige Doppelstrategie, um sich aus der Verantwortung zu stehlen. Dies erklärte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Reinhard Kahl zur aktuellen Entwicklung bezüglich des sale-and-lease-Projektes des Landkreises.
Weiter lesenJusos fordern neue Debatte um Steuerrecht
Aus dem Fall Hoeneß lernen Waldeck-Frankenberg(nh/od). Im Kontext des millionenschweren Steuerbetrugs von Uli Hoeneß fordern die Jusos Waldeck-Frankenberg eine Steuerrechtsreform. „Das deutsche Steuerrecht ist unnötig kompliziert und für den Otto-Normal Bürger kaum noch nachvollziehbar“, konstatiert die Vorsitzende der Jusos Waldeck-Frankenberg Katharina Kappelhoff.
Weiter lesenCDU und Grüne unterstützen Umbau des Bahnhofsgeländes
Brandenstein und Patzer: „Schwarz-Grün sorgt für Fördermittel“ Frankenberg (nh/od). Wegen der bevorstehenden Sanierungsplanungen für das Bahnhofsgebäude haben sich die Mitglieder der Koalitionsrunde von CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit Bürgermeister Rüdiger Heß getroffen. Der Rathauschef stellte die Planungsgrundlagen für die Neugestaltung des Innen- und Außenbereiches des alten Bahnhofs im Detail vor. Das Gebäude selbst wurde vom Keller bis zum Dachgeschoss besichtigt. Dabei waren sich die Koalitionäre einig, dass bei dem Gebäude ein enormer Sanierungsstau erkennbar ist. Hier ist über Jahre nichts mehr in das Gebäude investiert worden, stellten sie fest.
Weiter lesenKondome für HartzIV-Empfänger: Keine Aufgaben des Bundes mit Mitteln des Kreises lösen
Kreis-AfD wendet sich gegen Antrag der Linken Volkmarsen(nh/od)Die Linken im Kreistag beantragen die Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds. Davon profitieren sollen Asylbewerber oder Empfänger von Arbeitslosengeld und Hartz IV. Gespeist wird der Fonds mit Geldern des Kreises.
Weiter lesenVEW: Keine unnötigen Risiken eingehen
Kreis-AfD fordert zeitweiligen Stopp aller VEW-Projekte Volkmarsen(nh/od). Der Kreisausschuss ist mittlerweile zu der Erkenntnis gelangt, dass die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorbereitete Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes auch Auswirkungen auf die Projekte der VEW haben wird. Es besteht konkret die Gefahr für den wirtschaftlichen Betrieb der geplanten Anlagen. Die AfD begrüßt diese Einsicht ausdrücklich.
Weiter lesenIKEK Battenberg – Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept
2. IKEK-Forum am Mittwoch, 26. März 2014, 18 Uhr 30 bis 21 Uhr 30 in der Burgberghalle in Battenberg. Battenberg(od). Im ersten IKEK-Forum haben sich alle Stadtteile von Battenberg anhand der erarbeiteten Stadtteilplakate vorgestellt – dabei wurden Unterschiede und Gemeinsamkeiten entdeckt und Diskussionen über die Zukunft der Stadtteile und der ganzen Kommune geführt.
Weiter lesenGrüne begrüßen Akquise von Fördermitteln für Kreuzungsbahnhof Viermünden
GRÜNE: Was will die CDU? Waldeck-Frankenberg(nh/od) Mit großer Freude haben die GRÜNEN im Kreistag die Nachricht aufgenommen, dass zusätzliche Fördergelder für einen Kreuzungsbahnhof in Viermünden gewonnen werden konnten. „Wir beglückwünschen Landrat Dr. Reinhard Kubat dazu, dass er es geschafft hat, 2,5 Millionen Euro an Fördermitteln zusätzlich in den Kreis zu holen. Auch beglückwünschen wir ihn dazu, dass er dies ohne Eigenanteil des Kreises geschafft hat. Das ist eine großartige Leistung für den Landkreis“, sagt GRÜNEN Fraktionschef Jürgen Frömmrich (Frankenberg).
Weiter lesen