Hessischer Ministerpräsident stellt auf dem Hessentag in Korbach den ersten Bürgerbus der Offensive „Land hat Zukunft“ vor Wiesbaden/Korbach(pm/nh). . Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute auf dem Hessentag in Korbach den ersten Bürgerbus vorgestellt, der vom Land Hessen mit der Offensive „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“ in ländlichen Gemeinden gefördert wird. Die Landesregierung hat für Bürgerbusprojekte im laufenden Doppelhaushalt jeweils 1,2 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt. „Mobilität ist auf dem Land ein wichtiges Thema. Der öffentliche Nahverkehr leistet bereits viel und die Kommunen erbringen große Anstrengungen zu seiner…
Weiter lesenKategorie: Hessen
Besuch im Hessischen Landtag in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm/nh). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) informiert über ihre nächste Fahrt nach Wiesbaden in den Hessischen Landtag, die am Donnerstag, den 14. Juni 2018, stattfindet. Start des Ausfluges sind in Bad Wildungen um 7 Uhr 30 und in Frankenberg um 8 Uhr 15. „Kommen Sie mich im Hessischen Landtag besuchen und erkunden Sie Wiesbaden in der vorsommerlichen Zeit. Sie haben diesmal die Möglichkeit, Wiesbaden zu erkunden, den Landtag kennenzulernen und mit mir ins Gespräch zu kommen“, freut sich die Sozialdemokratin. Die Gäste haben zunächst die Gelegenheit, den Landtag und das…
Weiter lesenKabinettsausschuss hat die Förderung des ehrenamtlichen Engagements im Fokus
Staatsminister Axel Wintermeyer: „Der ländliche Raum und seine Zukunftsfähigkeit sind ein Schwerpunktthema der Landesregierung“ Wiesbaden/Korbach(pm/nh). Auf dem Hessentag in Korbach hat am Montag eine öffentliche Sitzung des Kabinettsausschusses Demografie und ländlicher Raum stattgefunden. In dessen Mittelpunkt stand das Thema ehrenamtliches Engagement. Der Kabinettsauschuss Demografie und ländlicher Raum ist ein Gremium der Staatssekretäre aller Ressorts. Er kommt alle sechs bis acht Wochen zusammen, um sich über wichtige Fragen der demografischen Entwicklung und des ländlichen Raums zu beraten. „Der ländliche Raum und seine Zukunftsfähigkeit sind eines der Schwerpunktthemen der Hessischen Landesregierung. Im Rahmen…
Weiter lesenBezirksparteitag der FDP Nord-Ost-Hessen
Bad Wildungen (pm/nh). Am Montag, den 28. Mai um 19 Uhr wählt der Bezirksverband der FDP Nord-Ost-Hessen in Bad Wildungen im Gasthaus Rosenschlösschen einen neuen Vorstand. Der bisherige Bezirksvorsitzende MdL Jürgen Lenders (Fulda) tritt dabei nicht mehr an. Jürgen Lenders war 8 Jahre lange Vorsitzender des FDP Bezirksverbandes. Er hatte das Amt als Nachfolger von Heinrich Heidel übernommen, nachdem er zuvor schon einige Jahre dessen Stellvertreter war. Neben der Neuwahl des Bezirksvorstandes steht die Verabschiedung eines Nord-Ost-Hessen-Papiers zur Landtagswahl im Oktober 2018 an. {loadmodule mod_tcvn_banner_slider,Werbung 380 250 aktuell}
Weiter lesenVolker Bouffier: Mit Manfred Schaub verliert Hessen einen engagierten Kommunal- und Landespolitiker
Wiesbaden/Baunatal(pm/nh). Anlässlich des unerwarteten Todes des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden und Bürgermeisters von Baunatal, Manfred Schaub, erklärte der Landesvorsitzende der CDU Hessen, Ministerpräsident Volker Bouffier: „Die Nachricht vom Tod von Manfred Schaub hat mich sehr berührt. Er ist viel zu früh gestorben. Manfred Schaub war ein hoch engagierter Kommunal- und Landespolitiker und ein leidenschaftlicher Sportler. Wir kannten uns schon sehr lange aus seiner Zeit im Hessischen Landtag. Wir hatten immer einen fairen Umgang miteinander und ich habe seine freundliche Art immer sehr geschätzt. Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei seiner Frau…
Weiter lesenFraktion vor Ort: Gebührenfreie Bildung von Anfang an
Gerhard Merz: SPD-Entwurf steht für wirkliche Beitragsfreiheit, deutliche Qualitätsverbesserung und bessere Landesfinanzierung Bad Wildungen(pm/nh). . Die heimische Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion hatte mit der Fraktion den sozial- und familienpolitische Sprecher Gerhard Merz zum Thema „Gebührenfreie Bildung von Anfang an“ nach Bad Wildungen zur Diskussion eingeladene. „Unser Gesetz schafft die Beiträge in einem Stufenmodell komplett ab, für alle Betreuungszeiten, für alle Kinder vom ersten Lebensjahr an und auch in der Tagespflege. Unser Gesetz verbessert erheblich die Qualität, indem Zuschläge für die Leitungstätigkeit, für die mittelbare pädagogische Arbeit, wie z.B.…
Weiter lesenCDU Hessen steht zur Bundeswehr
Informationsveranstaltungen der Parlamentsarmee auf Hessentag und in Schulen sind richtig und notwendig Wiesbaden(pm/nh). Anlässlich der Diskussion um die Bundeswehr auf dem Hessentag erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz: „Als CDU Hessen stehen wir zur Bundeswehr. Unsere Parlamentsarmee gehört zu unserem Land und damit auch zum Hessentag. Mit großem Unverständnis und Befremden haben wir deshalb zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Lehrergewerkschaft GEW in einem Rundschreiben an hessische Schulen dazu auffordert, Schulklassen mögen die Bundeswehr auf dem Hessentag meiden. Diese Haltung macht mich fassungslos und offenbart, welch schräges Bild so…
Weiter lesenSPD will Hauseigentümer vor finanzieller Überforderung schützen
SPD legt Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor Wiesbaden(pm/nh). In der Diskussion um die Straßenausbaubeiträge, die hessische Kommunen von ihren Bürgerinnen und Bürgern erheben müssen, hat die SPD-Fraktion im hessischen Landtag heute einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Abschaffung dieser Bürgerbeiträge zum Ziel hat. Derzeit sind die Kommunen in Hessen teilweise dazu verpflichtet, die Anlieger an den Kosten für die Sanierung von Straßen zu beteiligen. Die dabei entstehenden Belastungen für die Grundstückseigentümer können sich leicht auf mehrere zehntausend Euro belaufen. „Derzeit kann die Grundsanierung einer kommunalen Straße schnell zu einem richtigen Problem…
Weiter lesenDie SPD hat die Debatte um die Straßenbeiträge verschlafen
Wer Kommunale Selbstverwaltung ernst nimmt, muss den Kommunen die Entscheidungshoheit geben Wiesbaden(pm/nh). Anlässlich der Pressekonferenz der SPD zur Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Straßenbeiträge erklärte der kommunalpolitische Sprecher Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn: „Die SPD hat das Thema Straßenbeiträge, zu dem alle anderen Fraktionen einen Vorschlag gemacht haben, lange verschlafen. Vielmehr hat sie über Jahre hinweg in den Kommunen die Einführung von Beiträgen befürwortet und damit zum Problem beigetragen. Nun will sie fünf Monate vor der Wahl eine populistische Lösung nach dem Vorbild der Linkspartei, ohne dabei die unterschiedlichen Situationen…
Weiter lesenDietz(CDU): Umfassendes Maßnahmenpaket für noch mehr Naturschutz in Hessen
Erhalt der Umwelt und Natur ist Leitprinzip christdemokratischer Politik Wiesbaden(pm/nh). Anlässlich der Vorstellung der Naturschutzkampagne der Landesregierung durch Umweltministerin Prisika Hinz erklärte der naturschutzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Klaus Dietz: „Unsere Natur und Umwelt in Hessen ist in einem guten Zustand. Dies verdanken wir dem Engagement Vieler, die sich für den Schutz der Kulturlandschaft, der Artenvielfalt, des Klimas oder des Wasserhaushaltes einsetzen. Das verbreitete Ehrenamt in den Vereinen und Verbänden und die nachhaltige Land- und Forstwirtschaft, die wir in Hessen haben, sorgen für einen umfassend guten Naturschutz. Da einzelne Arten in einer…
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