Kategorie: Hessen

Angela Dorn(Grüne) tritt Amt als neue Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst an

od

Boris Rhein und Patrick Burghardt bei feierlicher Amtsübergabe verabschiedet Wiesbaden(pm). Ministerin Angela Dorn hat heute bei einer feierlichen Amtsübergabe die Geschäfte im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst aufgenommen. Bei der Veranstaltung wurden Boris Rhein und Patrick Burghardt verabschiedet und die Nachfolgerinnen Angela Dorn und Ayse Asar als neue Ministerin und Staatssekretärin im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst begrüßt. Wissenschafts- und Kunstministerin Angela Dorn: „Ich freue mich sehr auf die Aufgabe als neue Ministerin für Wissenschaft und Kunst, denn hier können wir gemeinsam die Zukunft unseres Landes gestalten. In…

Weiter lesen

100 Jahre Frauenwahlrecht

od

Bad Wildungen(pm). Anlässlich des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland betont die Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg (CDU): „Wir haben viele hochqualifizierte, engagierte Frauen, aber wir müssen es schaffen, sie für die Übernahme von politischen Ämtern zu begeistern und sie angemessen in allen politischen Bereichen einzubinden. Am 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland das erste Mal, den Männern gleichberechtigt, wählen und gewählt werden. Ein historischer Meilenstein für die Gleichberechtigung und die politische Teilhabe der Frauen. Wir verdanken es dem Mut und dem Nachdruck unserer Vorkämpferinnen, dass wir Frauen heute…

Weiter lesen

Günter Rudolph (SPD): „Gerecht“ ist mehr als „nicht rechtswidrig“

od

Kommunalfinanzen bleiben in Hessen ein Problemfall Wiesbaden(pm). Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute die Klagen von 18 Kommunen gegen den 2015 reformierten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) abgewiesen. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, heute: „Dass der KFA nicht rechts- und verfassungswidrig ist, ändert nichts an der Tatsache, dass er zum Nachteil der Kommunen ausgestaltet ist. Die Neuregelung von 2015 nimmt den betroffenen Kommunen Mittel, die ihnen zustehen. Die Unterstützung für die schwächeren Städte und Gemeinden muss aus unserer Sicht vom Land Hessen kommen. Die kommunale Zwangssolidarität,…

Weiter lesen

Hessische SPD-Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

od

Dr. Daniela Sommer wird erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt Wiesbaden(pm). Die Mitglieder der hessischen SPD-Landtagsfraktion für die 20. Legislaturperiode sind heute in Wiesbaden zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Im Rahmen der Sitzung haben die Abgeordneten den Fraktionsvorsitz und die Zusammensetzung des Fraktionsvorstands gewählt, sowie ein Mitglied für das Amt der Landtagsvizepräsidentin nominiert. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion wurde Thorsten Schäfer-Gümbel in geheimer Abstimmung mit 25 Stimmen wiedergewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt weiterhin Günter Rudolph, der 23 Stimmen erhielt. Dem Fraktionsvorstand gehören als stellvertretende Vorsitzende des Weiteren folgende Abgeordnete an: Nancy Faeser, Lisa…

Weiter lesen

Landtagspräsident Norbert Kartmann feiert den 70. Geburtstag

od

Volker Bouffier und Michael Boddenberg gratulieren: Volksnah und immer mit Bodenhaftung Wiesbaden(pm). Anlässlich des 70. Geburtstages von Landtagspräsidenten Norbert Kartmann erklärten der Landesvorsitzende der CDU Hessen, Ministerpräsident Volker Bouffier, und der Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Boddenberg: „Die CDU Hessen und die CDU-Landtagsfraktion gratulieren Norbert Kartmann herzlich zu seinem 70. Geburtstag. Wir schätzen ihn nicht nur als glaubwürdigen Vertreter unseres obersten Verfassungsorgans in Hessen, sondern vor allem als warmherzigen Menschen mit Ecken und Kanten. Nobert Kartmann zog bereits 1982 in den Hessischen Landtag ein und gehört diesem seit 1987 ständig…

Weiter lesen

Ministerpräsident Volker Bouffier benennt CDU-Mitglieder des künftigen Kabinetts

od

Prof. Dr. Kristina Sinemus wird neue Digitalministerin Wiesbaden(pm). Der Hessische Ministerpräsident und Landesvorsitzende der CDU, Volker Bouffier, hat heute in Wiesbaden die Ministerinnen und Minister sowie die Staatssekretäre für die Ministerien vorgeschlagen, die von der CDU geführten werden sollen. „Wir haben ein überzeugendes Angebot. Ich baue auf ein erfolgreiches Team von bewährten Kräften, will aber auch neue Akzente sowohl mit Personen, als auch mit Inhalten setzen“, sagte Volker Bouffier. Er betonte, dass die erfolgreiche schwarz-grüne Zusammenarbeit auch in der neuen Legislaturperiode fortgeführt werden soll. Gleichzeitig wolle er mit der neuen…

Weiter lesen

Wifi4Hessen: Vergiftetes „Geschenk“

od

Berlin(pm). Nach dem Vorbild des Programms WiFi4EU sollen Fördermittel des Landes zum Aufbau eines Wifi-Netzes unter der Voraussetzung gewährt werden, dass eine Anmeldung am Hotspot zwingend notwendig ist. Im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen heißt es dazu, man wolle „in Anlehnung an ein Programm der EU ein Landesprogramm „WiFi4Hessen“ auflegen, um Kommunen bei der Einrichtung von öffentlichem WLAN zu unterstützen.“ „Wenn ein solches Programm kommt, kann man den Kommunen nur raten, auf das Geld zu verzichten und stattdessen bürgerfreundliche Lösungen wie etwa Freifunk umzusetzen“, sagt dazu Dr. Michael Weber, ehemaliger…

Weiter lesen

Der richtige Weg – Degen und Sommer informieren sich über Senioren-Dependancen

od

Main-Kinzig-Kreis(pm). Um sich ein Bild vom innovativen Seniorenpflegeangebot im Main-Kinzig-Kreis zu machen, besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen und die aus dem Landkreis Waldeck-Frankenberg stammende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, kürzlich die Seniorendependance in Ronneburg. Wie der alte Baum, den man nicht verpflanzt, möchte jeder im Alter in seinem Zuhause bleiben können. Das gilt nicht nur für die Städte, sondern auch für den ländlichen Raum. Älteren und pflegebedürftigen Menschen ein Leben in der vertrauten Umgebung ihres Wohnortes zu ermöglichen, ist daher eine Intention, die hinter der Errichtung der…

Weiter lesen

Angriff auf Institutionen unseres Landes

od

Thorsten Schäfer-Gümbel(SPD) zu dem Hackerangriff auf Politiker und Prominente Wiesbaden(pm). Zu dem Hackerangriff auf eine Vielzahl von Politikern, Künstlern und anderen Prominenten sagt der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Wir haben es offensichtlich mit einem Versuch zu tun, Besorgnis und Unsicherheit zu schüren. Ob dahinter ein politisches Motiv steht, ist zu klären. Einige der geleakten Daten wirken wie ein zufälliger Beifang aus den illegalen ausgespähten Mobiltelefonen und Datenbanken. In anderen Fällen wurden aber tatsächlich Dokumente öffentlich zugänglich gemacht, die entschieden zur Privatsphäre der Betroffenen gehören. Das ist nicht nur inakzeptabel,…

Weiter lesen

Sicherheitsinitiative KOMPASS – für mehr Sicherheit in Hessen

od

Erfolgreiche Zusammenarbeit von Polizei, Kommunen und Bürgern Wiesbaden(pm). Seit Ende 2017 gibt es die Sicherheitsinitiative KOMPASS, die erfolgreich in hessischen Kommunen angenommen wurde. Zur positiven Bilanz erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino: „Sicherheit hat für die CDU oberste Priorität. Daher haben wir die hessischen Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren personell, organisatorisch und rechtlich gestärkt. Das spiegelt sich auch in den objektiven Sicherheitskennzahlen der Statistiken wieder. Hessen ist bundesweit auf Platz drei der Bundesländer mit der niedrigsten Kriminalitätsbelastung und hat mit einer Aufklärungsquote von 62,8 Prozent 2017 den…

Weiter lesen