Kategorie: Hessen

Dr. Daniela Sommer (SPD): Zeitnahe Berichterstattung fehlgeschlagen Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(nh). Dr. Daniela Sommer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert den Hessischen Mittelstandsbericht wie folgt: „Der Mittelstandsbericht, der 2,5 Jahre nach dem Berichtszeitraum erschienen ist, ist alles andere als aktuell. Der schleppende Umgang damit lässt mich fragen, welche Bedeutung die Landesregierung dem hessischen Mittelstand beimisst.“ Denn die Regierungsfraktionen haben sich gesetzlich dazu verpflichtet, alle zwei Jahre einen Mittelstandsbericht zu verfassen. Die Erhebung erfolgte erstmals für die Jahre 2013 und 2014. Der Bericht erschien jedoch erst im Juli 2016. Damit sei der Bericht im Grunde…

Kassel(nh). Es ist nicht das erste Mal, dass sich der CDU-Bezirksverband Kurhessen-Waldeck am Flughafen in Kassel trifft. Dieses Mal jedoch zu einem besonderen Anlass: Am Samstag startete die Sommersaison am nordhessischen Flughafen. „Wir wollen bewusst ein Zeichen setzen, dass wir zum Flughafen stehen und seine Entwicklung positiv begleiten“, so der CDU-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert. Die Spitze der nordhessischen Union tauschte sich mit dem Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Lars Ernst, über die aktuellen Entwicklungen aus. Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer darüber, dass man den Erfolg des Kassel Airport nicht nur an den…

Wiesbaden(nh). Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die Einführung eines Landespflegeplans gefordert. Sommer sagte dazu am Mittwoch: „Die Landesregierung muss gemeinsam mit den Pflegekassen ihrer zentralen Planungs- und Koordinierungsfunktion gerecht werden und eine leistungsfähige, zahlenmäßig ausreichende und wirtschaftliche pflegerische Versorgungsstruktur vorhalten. Das Ziel muss darin liegen, dass eine Strategie der Pflegevermeidung und eine koordinierte Bedarfs- und Angebotsplanung der Altenhilfe und Altenpflege sowie eine bedarfsgerechte Versorgungsstruktur für Pflegebedürftige entwickelt wird.“ In den nächsten Jahren werde das deutsche Gesundheitssystem aufgrund gesellschaftlicher, demographischer…

Wiesbaden(pm). Wenige Tage nach dem CDU-Bundesparteitag in Hamburg blickt die Junge Union Hessen auf den Wettstreit um den Parteivorsitz zurück. „In den vergangenen Wochen haben wir eine große Mobilisierung der CDU-Basis festgestellt. Bei allen politischen Veranstaltungen wurde der Aufbruch in unserer Partei diskutiert“, stellt Dr. Stefan Heck, Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen, fest. „Der Wettstreit um den Vorsitz hat gezeigt, dass die CDU lebendig ist und sich den Herausforderungen der Zukunft stellt. Daher begleiten wir diesen Weg konstruktiv und engagiert. Wir gratulieren unserer neuen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und wünschen ihr…