Kategorie: Hessen

Bonuszahlungen in der Pflege – Anerkennung darf sich nicht in Einmalzahlungen beschränken

od

Sommer (SPD): Langfristig mehr Geld für Pflegepersonal Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt die Zahlung von steuerfreien Bonuszahlungen an Pflegekräfte. Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Donnerstag: „In der aktuellen Lage sind die Pflegekräfte besonders belastet. Ihr Einsatz für das Leben anderer ist verbunden mit Gefahren für die eigene Gesundheit und mit unzähligen Überstunden. Diesen Einsatz kann man nur bedingt mit Geld aufwiegen, aber man kann es wenigstens versuchen. Deswegen ist es gut, richtig und wichtig, dass auf Bonuszahlungen bis zu 1.500…

Weiter lesen

Neue Beschlüsse des Bundes und der Länder gehen in die richtige Richtung – kritische Fragen bleiben

od

Wiesbaden(pm). SPD und Freie Demokraten im Hessischen Landtag haben sich grundsätzlich positiv zu den Ergebnissen geäußert, die das Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise gebracht haben. In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD und Freien Demokraten, Nancy Faeser und René Rock, fest, dass die am Mittwochabend gefassten Beschlüsse einen sinnvollen Kompromiss zwischen strengem Gesundheitsschutz und dem Bemühen um eine Rückkehr zur Normalität abbildeten. Rock verwies darauf, dass Teile der gestern getroffenen Festlegungen von Bund und…

Weiter lesen

Erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen

od

Wiesbaden(pm). Die Hessische Landesregierung hat neue Vorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erlassen. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, erklärte dazu: „Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt uns alle weiterhin vor große und letztlich noch nicht absehbare Herausforderungen. Es ist mir zunächst ein Bedürfnis, mich zu bedanken, dass diese Maßnahmen in einem breiten gesellschaftlichen Konsens mitgetragen werden. Deutschlands Krisenmanagement wird weltweit schon als Vorbild angesehen, diesen Weg gilt es nicht zu gefährden. Gemeinsam wurden heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten um Volker Bouffier Maßnahmen zum weiteren Vorgehen gegen die Pandemie…

Weiter lesen

Knell(FDP) fordert Abhol- und Lieferservice auch für Eisdielen

od

Wiesbaden(pm). „Um Menschenleben zu retten, ist die Disziplin jedes Einzelnen gefragt und dafür sind viele Maßnahmen erforderlich, die jeden von uns in seinem gewohnten Leben einschränken“, sagt Wiebke Knell, FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Schwalm-Eder. Jede Einschränkung sollte jedoch auch geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein. Knell fordert deshalb, dass die Eisdielen in Hessen mit den Gaststätten, Kiosks und Supermärkten gleichgestellt werden. „Es ist einfach nicht nachvollziehbar, dass andere Gastronomen Speisen und Getränke zur Abholung bereitstellen oder diese ausliefern dürfen, aber Inhaber von Eiscafés ist das untersagt“, so Knell. Hessen ist…

Weiter lesen

Krankenhausprivatisierung: Sommer (SPD) warnt vor Verschärfung des wirtschaftlichen Druck auf das UKGM

od

Wiesbaden(pm). Seit gestern können die verbliebenen Aktionäre der Rhön-Klinikum AG ihre Aktien zum Preis von 18 Euro pro Stück an den Krankenhauskonzern Asklepios verkaufen. Asklepios besitzt bereits eine Mehrheit an Rhön und plant, das Unternehmen vollständig zu übernehmen. Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat in diesem Zusammenhang erneut vor den zu erwartenden negativen Folgen für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) gewarnt. Sommer sagte am Donnerstag: „Seit dem Verkauf des UKGM an die Rhön-Klinikum AG im Jahr 2006 haben sich die Versorgung der…

Weiter lesen

Fehlender Infektionsschutz in der Altenpflege bedroht Risikogruppe

od

Land soll die Lager des Katastrophenschutzes öffnen Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat heute gemeinsam mit der Fraktionschefin Nancy Faeser die Landesregierung aufgefordert, bei der Zuweisung von Schutzausrüstung gegen das Sars-CoV2-Virus die Alten- und Pflegeheime im Land sowie die ambulanten Betreuungsdienste stärker zu berücksichtigen. Sommer sagte: „Die Zahl der Covid-19-Fälle in den Pflege- und Betreuungseinrichtungen für alte Menschen nimmt deutlich zu, weil es ausgerechnet dort an der notwendigen Schutzausrüstung fehlt. Dadurch werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefährdet, die bei ihrer Arbeit naturgemäß keinen…

Weiter lesen

Weltgesundheitstag 2020: Pflege wertschätzen

od

Wiesbaden(pm). „Pflege findet vor Ort statt in den Städten und Gemeinden. Doch gerade auf dem Land dünnen die Versorgungsstrukturen für ältere und pflegebedürftige Menschen immer mehr aus. Das Ziel muss daher sein, die kommunalen Strukturen im Hinblick auf altengerechtes Wohnen und Leben zu stärken und die Versorgungsstrukturen aufrechtzuerhalten und genügend Pflegepersonal vorzuhalten, “ sagt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer am Weltgesundheitstag, der dieses Mal den Pflegern und den Hebammen gewidmet ist. Wichtig sei im Zuge des demografischen Wandels, dass mehr Fachkräfte in der Pflege ausgebildet…

Weiter lesen

Pflege- und Sozialberufe sind systemrelevant

od

Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Die pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, fordert, bereits jetzt konkrete Maßnahmen zur Aufwertung der sozialen Berufe auf den Weg zu bringen. „Im Moment sehen wir überall, wie wichtig die sozialen Berufe etwa in der Pflege oder auch bei der Kinderbetreuung für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind. Es kommen zu Recht viele Worte der Anerkennung für die Beschäftigten. Das alleine reicht aber nicht. Wir müssen konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen finanziellen Aufwertung der Berufsgruppen ergreifen, die eine hohe Arbeitsbelastung haben, große Verantwortung…

Weiter lesen

Corona-Krise führt auch bei Jagd zu Problemen

od

Schlechter Stil der Ministerin – Rehwild soll früher bejagt werden Wiesbaden(pm). „Das ist schlechter Stil von Ministerin Priska Hinz“, kommentiert Wiebke Knell, jagdpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag die am Freitagnachmittag bekanntgegebenen Änderungen der Hessischen Jagdverordnung. „Das Umweltministerium hat nicht nur die sinnvollen Änderungen umgesetzt, die der Hessische Staatsgerichtshof nach Klage unserer Fraktion verlangt hat, sondern auch noch darüber hinausgehend Jagdzeiten für Schalenwild ausgedehnt. Diese wurden nicht wie die anderen Änderungen am 24. März im Plenum des Hessischen Landtags abgestimmt, sondern zehn Tage später durch eine…

Weiter lesen

Notfallfonds für Kulturschaffende

od

Sommer(SPD): Schnelles Handeln nötig Wiesbaden(pm). Die Fachsprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag für Wissenschaft und Kunst, Dr. Daniela Sommer, fordert einen Notfallfonds für die Kulturschaffenden in Hessen. Sommer sagte am Freitag, sie erwarte von Wissenschaftsministerin Angela Dorn konkrete Zusagen zur Unterstützung der Kulturszene im Land. „Die Ministerin hat bisher nur angekündigt, die Spielräume der Landeshaushaltsordnung zu nutzen und weit auszulegen. Was das in der Realität bedeuten soll, weiß allerdings niemand“, kritisierte Daniela Sommer. Viele Künstlerinnen und Künstler arbeiteten selbst in normalen Zeiten am Rande des Existenzminimums, sagte Sommer, auch die…

Weiter lesen