Kategorie: Hessen

Weltgesundheitstag 2020: Pflege wertschätzen

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Wiesbaden(pm). „Pflege findet vor Ort statt in den Städten und Gemeinden. Doch gerade auf dem Land dünnen die Versorgungsstrukturen für ältere und pflegebedürftige Menschen immer mehr aus. Das Ziel muss daher sein, die kommunalen Strukturen im Hinblick auf altengerechtes Wohnen und Leben zu stärken und die Versorgungsstrukturen aufrechtzuerhalten und genügend Pflegepersonal vorzuhalten, “ sagt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer am Weltgesundheitstag, der dieses Mal den Pflegern und den Hebammen gewidmet ist. Wichtig sei im Zuge des demografischen Wandels, dass mehr Fachkräfte in der Pflege ausgebildet…

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Pflege- und Sozialberufe sind systemrelevant

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Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Die pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, fordert, bereits jetzt konkrete Maßnahmen zur Aufwertung der sozialen Berufe auf den Weg zu bringen. „Im Moment sehen wir überall, wie wichtig die sozialen Berufe etwa in der Pflege oder auch bei der Kinderbetreuung für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind. Es kommen zu Recht viele Worte der Anerkennung für die Beschäftigten. Das alleine reicht aber nicht. Wir müssen konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen finanziellen Aufwertung der Berufsgruppen ergreifen, die eine hohe Arbeitsbelastung haben, große Verantwortung…

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Corona-Krise führt auch bei Jagd zu Problemen

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Schlechter Stil der Ministerin – Rehwild soll früher bejagt werden Wiesbaden(pm). „Das ist schlechter Stil von Ministerin Priska Hinz“, kommentiert Wiebke Knell, jagdpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag die am Freitagnachmittag bekanntgegebenen Änderungen der Hessischen Jagdverordnung. „Das Umweltministerium hat nicht nur die sinnvollen Änderungen umgesetzt, die der Hessische Staatsgerichtshof nach Klage unserer Fraktion verlangt hat, sondern auch noch darüber hinausgehend Jagdzeiten für Schalenwild ausgedehnt. Diese wurden nicht wie die anderen Änderungen am 24. März im Plenum des Hessischen Landtags abgestimmt, sondern zehn Tage später durch eine…

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Notfallfonds für Kulturschaffende

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Sommer(SPD): Schnelles Handeln nötig Wiesbaden(pm). Die Fachsprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag für Wissenschaft und Kunst, Dr. Daniela Sommer, fordert einen Notfallfonds für die Kulturschaffenden in Hessen. Sommer sagte am Freitag, sie erwarte von Wissenschaftsministerin Angela Dorn konkrete Zusagen zur Unterstützung der Kulturszene im Land. „Die Ministerin hat bisher nur angekündigt, die Spielräume der Landeshaushaltsordnung zu nutzen und weit auszulegen. Was das in der Realität bedeuten soll, weiß allerdings niemand“, kritisierte Daniela Sommer. Viele Künstlerinnen und Künstler arbeiteten selbst in normalen Zeiten am Rande des Existenzminimums, sagte Sommer, auch die…

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Versorgung für ältere Menschen sicherstellen – Schutzausrüstung für Pflege unerlässlich

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Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die Sicherstellung der Versorgung während der COVID-19-Pandemie für ältere Menschen gefordert und eine dringende Aufstockung der Schutzausrüstung in der Pflege insgesamt angemahnt. Sommer sagte dazu am Dienstag: „Die Sorge vor COVID-19 nimmt deutlich zu. Täglich steigende Infektionszahlen beunruhigen die Menschen. Betreiber von Pflegeheimen müssen besonders überlegt agieren – zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, die aufgrund ihres Alters und möglicher Vorerkrankung zur Hochrisikogruppe gehören, und auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Ziel muss sein,…

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Michael Boddenberg wird neuer Hessischer Finanzminister

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Wiesbaden(pm). Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Michael Boddenberg, zum anstehenden Wechsel in das Hessische Finanzministerium: „Der Tod von Dr. Thomas Schäfer macht uns alle tief betroffen und fassungslos. Er hinterlässt schon jetzt eine große Lücke – als großartiger und liebenswürdiger Mensch, aber auch in seiner wichtigen Funktion als Hessischer Finanzminister. Meine Gedanken sind seit Samstag bei seiner Familie und seinen Angehörigen. Die derzeitigen Herausforderungen in Zeiten der Corona-Pandemie lassen es kaum zu, dass wir uns die Zeit nehmen, um durchzuatmen und unsere eigene Trauer zu bewältigen. Besonders jetzt sind tagtäglich wichtige…

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Stärkung der Dorf- und Regionalentwicklung

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Förderung der ländlichen Entwicklung kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern an Wiesbaden(pm). „Wir wollen die ländlichen Räume in Hessen stärken und die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft vor Ort direkt unterstützen. Die Zahlen des zurückliegenden Förderjahres zeigen, unsere Maßnahmen der Dorf- und Regionalentwicklung kommen an. Es konnten in über 1.800 Fällen Fördermittel ausgezahlt werden, beispielsweise für Lebensmittelgeschäfte vor Ort, Gesundheitszentren oder für Gebäudesanierungen. Insgesamt kamen auf diese Weise über 33 Millionen Euro zur Auszahlung, die sich aus EU-, Bundes- und Landesmitteln zusammensetzen“, sagte Umweltministerin Priska Hinz in Wiesbaden. „Ich…

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Hilfsprogramme des Bundes für Eltern

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Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden(pm). Die Familienpolitikerin Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg(CDU) empfiehlt allen hessischen Eltern und besonders auch Alleinerziehenden zu prüfen, ob die Förderung für sie in Frage kommt. Eltern, deren Einkommen sich durch die Corona-Krise reduziert hat, z.B. weil sie Kurzarbeitergeld bekommen, sollten jetzt prüfen, ob für sie der Kinderzuschlag (KiZ) in Frage kommt. Dafür hat das Bundesfamilienministerium unter www.kinderzuschlag.de eine einfache Berechnungsmöglichkeit geschaffen. Angesichts der aktuellen Situation wurde die Beantragung nochmals vereinfacht. Ab 1. April wird nur noch das Einkommen des letzten Monats vor der Antragstellung zugrunde gelegt. Bisher war das Durchschnittseinkommen der…

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Wichtiger Aufschub für Düngeregeln

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Wiesbaden(pm). „Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Auch die Landwirtschaft ist gefordert. Deshalb wollen wir den Bäuerinnen und Bauern im Hinblick auf das neue Düngepaket soweit wie möglich entgegenkommen,“ erklärte die Hessische Landwirtschaftsministerin Priska Hinz und derzeitige Vorsitzende der Umweltministerkonferenz. „Ich begrüße, dass sich die Bundesregierung mit der EU geeinigt hat, dass die neuen Regelungen der Düngeverordnung in den roten Gebieten erst zum 1. Januar 2021 umgesetzt werden müssen. Damit verschaffen wir den Landwirtinnen und Landwirten Luft,“ so Hinz weiter. Dies betrifft vor allem die Regelungen zur Reduzierung…

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Ravensburg und Schwarz informieren über Soforthilfen für hessische Unternehmen

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Waldeck-Frankenberg(pm). Viele Unternehmen, vom Freiberufler bis zum Großunternehmen, befinden sich in einer schwierigen Lage. Besonders betroffen sind die Kleinen, die oft keine Rücklagen haben, um eine längere Durststrecke zu überbrücken. Das Land Hessen und der Bund haben Programme beschlossen, damit Unternehmen, Arbeitsplätze und Wertschöpfung erhalten bleiben. Unternehmen bis 49 Mitarbeiter können Zuschüsse erhalten. Bund und Land finanzieren diese Mittel gemeinsam. Für die Beantragung ist in Hessen folgendes geplant: Für Bundes- und Landesmittel ist nur ein gemeinsamer Antrag online beim Regierungspräsidium Kassel zu stellen (bitte beachten: https://rp-kassel.hessen.de/pressemitteilungen/wichtiger-hinweis). Die Soforthilfen für Unternehmen…

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