Kategorie: Hessen

Hessen hilft Vereinen mit millionenschwerem Programm

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Bis zu 10.000 Euro für die Vereinsarbeit Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Die CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz erklärten zum Hilfspaket für die gemeinnützigen Vereine in Hessen: „Die Vereine und das Ehrenamt sind wesentliche Elemente unserer Zivilgesellschaft und stärken den Zusammenhalt und die Solidarität in unserem Land. Dies ist gerade in der Corona-Pandemie besonders wichtig, wenngleich der normale Betrieb von Sport, Kunst- und Kultur und auch in allen anderen gesellschaftlichen Bereichen zurzeit nicht oder nur eingeschränkt möglich ist“, so Claudia Ravensburg. Armin Schwarz: „Um gut durch diese schwierige Zeit zu kommen, hilft das…

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Landesregierung muss mehr zur Absicherung von Kulturschaffenden beitragen

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Wiesbaden(pm). Mit einem Offenen Brief an Bundes- und Landesregierungen sowie Abgeordnete aller Parlamente hat sich jetzt die „Initiative Kulturschaffender in Deutschland“ zu Wort gemeldet. Die Sprecherin für Wissenschaft und Kunst der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer unterstützt mit ihrem Kollegen Gernot Grumbach, der für Kunst und Kultur zuständig ist, die dringende Bitte der Initiative nach ergänzenden Hilfsprogrammen zur Absicherung von Kulturschaffenden. Grumbach und Sommer sagten : „Viele Kulturschaffenden sind aufgrund ihrer besonderen Arbeitssituation von den bisherigen Hilfsmaßnahmen weitgehend nicht erreicht worden und in einer dramatischen und existenzbedrohenden Lage. Auch die Notlösung…

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Hessische Landesregierung schreibt Preis für „Tierschutz in der Landwirtschaft“ aus

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Landwirtschaftsministerium sucht innovative Ideen zur Verbesserung des Tierwohls in der Landwirtschaft Wiesbaden(pm). Bereits zum dritten Mal schreibt die Landesregierung den Hessischen Preis für landwirtschaftliche Nutzierhalterinnen und Nutztierhalter aus. Damit sollen innovative Ideen zum Wohle der Tiere in der Landwirtschaft gefördert und honoriert werden. „Ich möchte nachdrücklich Landwirtinnen und Landwirte, insbesondere Junglandwirte, auffordern, Bewerbungen einzureichen. Die Jugend hat ein besonderes Gespür für innovative Ideen. Sie ist zukunftsorientiert und besitzt den Elan, innovative Ideen umzusetzen. Diese wollen wir fördern, durch eine Auszeichnung bekannt machen und zur Nachahmung ermutigen“, erklärte Hessens Landwirtschaftsministerin Priska…

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Land und Studierendenwerke setzen Nothilfefonds für Studierende auf

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Unbürokratischer Zuschuss zur Überbrückung von Notlagen Wiesbaden(pm). Das Land Hessen kündigt gemeinsam mit den fünf hessischen Studierendenwerken schnelle Hilfen für in Not geratene Studierende an. Um Studierende, die ihren Lebensunterhalt bisher ganz oder teilweise über eine Nebentätigkeit finanziert haben, zu unterstützen, stehen kurzfristig 250.000 Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke bereit. Die Mittel stammen aus dem mit dem Haushalt 2020 erhöhten Zuschuss des Landes an die Studierendenwerke. Damit sollen Studentinnen und Studenten, die sonst nicht über die Runden kommen würden, einen einmaligen Zuschuss in Höhe von maximal 200 Euro erhalten.…

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Bonuszahlungen in der Pflege – Anerkennung darf sich nicht in Einmalzahlungen beschränken

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Sommer (SPD): Langfristig mehr Geld für Pflegepersonal Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt die Zahlung von steuerfreien Bonuszahlungen an Pflegekräfte. Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Donnerstag: „In der aktuellen Lage sind die Pflegekräfte besonders belastet. Ihr Einsatz für das Leben anderer ist verbunden mit Gefahren für die eigene Gesundheit und mit unzähligen Überstunden. Diesen Einsatz kann man nur bedingt mit Geld aufwiegen, aber man kann es wenigstens versuchen. Deswegen ist es gut, richtig und wichtig, dass auf Bonuszahlungen bis zu 1.500…

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Neue Beschlüsse des Bundes und der Länder gehen in die richtige Richtung – kritische Fragen bleiben

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Wiesbaden(pm). SPD und Freie Demokraten im Hessischen Landtag haben sich grundsätzlich positiv zu den Ergebnissen geäußert, die das Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise gebracht haben. In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD und Freien Demokraten, Nancy Faeser und René Rock, fest, dass die am Mittwochabend gefassten Beschlüsse einen sinnvollen Kompromiss zwischen strengem Gesundheitsschutz und dem Bemühen um eine Rückkehr zur Normalität abbildeten. Rock verwies darauf, dass Teile der gestern getroffenen Festlegungen von Bund und…

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Erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen

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Wiesbaden(pm). Die Hessische Landesregierung hat neue Vorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erlassen. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, erklärte dazu: „Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt uns alle weiterhin vor große und letztlich noch nicht absehbare Herausforderungen. Es ist mir zunächst ein Bedürfnis, mich zu bedanken, dass diese Maßnahmen in einem breiten gesellschaftlichen Konsens mitgetragen werden. Deutschlands Krisenmanagement wird weltweit schon als Vorbild angesehen, diesen Weg gilt es nicht zu gefährden. Gemeinsam wurden heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten um Volker Bouffier Maßnahmen zum weiteren Vorgehen gegen die Pandemie…

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Knell(FDP) fordert Abhol- und Lieferservice auch für Eisdielen

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Wiesbaden(pm). „Um Menschenleben zu retten, ist die Disziplin jedes Einzelnen gefragt und dafür sind viele Maßnahmen erforderlich, die jeden von uns in seinem gewohnten Leben einschränken“, sagt Wiebke Knell, FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Schwalm-Eder. Jede Einschränkung sollte jedoch auch geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein. Knell fordert deshalb, dass die Eisdielen in Hessen mit den Gaststätten, Kiosks und Supermärkten gleichgestellt werden. „Es ist einfach nicht nachvollziehbar, dass andere Gastronomen Speisen und Getränke zur Abholung bereitstellen oder diese ausliefern dürfen, aber Inhaber von Eiscafés ist das untersagt“, so Knell. Hessen ist…

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Krankenhausprivatisierung: Sommer (SPD) warnt vor Verschärfung des wirtschaftlichen Druck auf das UKGM

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Wiesbaden(pm). Seit gestern können die verbliebenen Aktionäre der Rhön-Klinikum AG ihre Aktien zum Preis von 18 Euro pro Stück an den Krankenhauskonzern Asklepios verkaufen. Asklepios besitzt bereits eine Mehrheit an Rhön und plant, das Unternehmen vollständig zu übernehmen. Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat in diesem Zusammenhang erneut vor den zu erwartenden negativen Folgen für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) gewarnt. Sommer sagte am Donnerstag: „Seit dem Verkauf des UKGM an die Rhön-Klinikum AG im Jahr 2006 haben sich die Versorgung der…

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Fehlender Infektionsschutz in der Altenpflege bedroht Risikogruppe

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Land soll die Lager des Katastrophenschutzes öffnen Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat heute gemeinsam mit der Fraktionschefin Nancy Faeser die Landesregierung aufgefordert, bei der Zuweisung von Schutzausrüstung gegen das Sars-CoV2-Virus die Alten- und Pflegeheime im Land sowie die ambulanten Betreuungsdienste stärker zu berücksichtigen. Sommer sagte: „Die Zahl der Covid-19-Fälle in den Pflege- und Betreuungseinrichtungen für alte Menschen nimmt deutlich zu, weil es ausgerechnet dort an der notwendigen Schutzausrüstung fehlt. Dadurch werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefährdet, die bei ihrer Arbeit naturgemäß keinen…

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