Bonuszahlungen in der Pflege – Anerkennung darf sich nicht in Einmalzahlungen beschränken

Sommer (SPD): Langfristig mehr Geld für Pflegepersonal

Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt die Zahlung von steuerfreien Bonuszahlungen an Pflegekräfte. Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Donnerstag: „In der aktuellen Lage sind die Pflegekräfte besonders belastet. Ihr Einsatz für das Leben anderer ist verbunden mit Gefahren für die eigene Gesundheit und mit unzähligen Überstunden. Diesen Einsatz kann man nur bedingt mit Geld aufwiegen, aber man kann es wenigstens versuchen. Deswegen ist es gut, richtig und wichtig, dass auf Bonuszahlungen bis zu 1.500 Euro für Pflegekräfte keine Steuern fällig werden.“

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Sommer verwies auf Bayern, wo die Landesregierung Bonuszahlungen nicht nur für das Pflegepersonal in Kliniken vorbereite, sondern auch für die Pflegerinnen und Pfleger in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen. „Daran sollte sich Hessen ein Beispiel nehmen“, sagte Daniela Sommer, die sich damit einem entsprechenden Vorschlag des Klinikverbundes Hessen anschloss. Dieser hatte auch einheitliche Kriterien für die Auszahlung der Boni gefordert. „Wir müssen vermeiden, dass eine Debatte darüber, wem ein Bonus in welcher Höhe zusteht, das Klinikpersonal und die Bundesländer entzweit. Deswegen ist es wichtig, schnell und im Konsens aller Beteiligten transparente Kriterien für die Festsetzung und die Auszahlung der Boni aufzustellen“, so Daniela Sommer.

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Allerdings dürfe sich die Aufwertung der Pflegeberufe nicht in Einmalzahlungen während der Corona-Krise erschöpfen. Die Arbeit in diesen Berufen sei schon seit langer Zeit unterbezahlt, kritisierte Dr. Sommer: „Die Beschäftigten in der Pflege sind nicht nur in der aktuellen Ausnahmesituation systemrelevant. Wir vertrauen ihnen unsere Gesundheit und unser Leben an – das muss sich deutlich beim Gehalt bemerkbar machen. Alle Gesundheitseinrichtungen müssen so finanziert werden, dass sie ihre Beschäftigten auf Dauer angemessen, also: besser als bisher, entlohnen können.“

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Die Bemühungen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), das Gehaltsgefüge in der Pflege mit einer Mindestlohnverordnung zu verbessern, seien ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, so Daniela Sommer. Das Ziel müsse es aber sein, einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag zu etablieren, der langfristig angemessene Gehälter für die Pflegeberufe sichere. „Wir wollen, dass das Pflegepersonal endlich bekommt, was es verdient – mehr Anerkennung, mehr Respekt und mehr Geld“, stellte Daniela Sommer fest.

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