Kassel(pm). Im Raumordnungsverfahren (ROV) für die geplante Eisenbahn-Neubaustrecke Gelnhausen – Kalbach ist die Beteiligung abgeschlossen: Bei den Regierungspräsidien Kassel und Darmstadt gingen insgesamt rund 350 Stellungnahmen mit Vorträgen, Einzelargumenten und Vorschlägen ein. Alle Einwendungen werden nun ausgewertet und fließen in die landesplanerische Abwägung ein.
Eine Reihe von Stellungnahmen enthalten Vorschläge für alternative Trassenführungen und Modifizierungen des Antragskorridors. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Hinweise auf örtliche Konfliktsituationen oder auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Untersuchungsmethodik und Vorgehensweise. Einige Stellungnahmen enthalten Dokumente mit mehreren hundert Seiten, die sich intensiv mit dem Vorhaben und den vorgelegten Unterlagen auseinandersetzen – teilweise mit eigenen Gutachten. Hinzu kommen drei Listen mit insgesamt rund 2000 Unterschriften, mehrere Eingaben gleichlautenden Inhalts sowie Positionen örtlicher Bürgerinitiativen.
Die erstmals angebotene Möglichkeit zur digitalen Beteiligung wurde intensiv genutzt: Über die eigens geschaltete Online-Plattform ging fast jede zweite Stellungnahme ein. Damit und mit einem viermonatigen Beteiligungszeitraum (2. Juni bis 30. September) war auch den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie Rechnung getragen worden.
Die Deutsche Bahn hatte die Öffentlichkeit zudem im Vorfeld frühzeitig und mit umfangreichen Informationsangeboten in den Planungsprozess eingebunden. Die eingegangenen Stellungnahmen werden aktuell von den Regierungspräsidien noch erfasst und strukturiert. Die vorgetragenen Argumente werden dann – auch unter Einbeziehung weiterer Behörden – geprüft. Gegebenenfalls sind zur Entscheidungsfindung weitere Untersuchungen und Nachweise durch die DB Netz AG notwendig. Anschließend wird es zur weiteren Sachverhaltsklärung einen Erörterungstermin geben.
Hintergrund: Raumordnungsverfahren (ROV)
In einem Raumordnungsverfahren (ROV) wird die Raumverträglichkeit einer Infrastrukturmaßnahme beurteilt. Gegenstand ist neben der Prüfung von Antragsvarianten auch die Prüfung von Trassenalternativen. Das ROV ist dem späteren Planfeststellungsverfahren vorgelagert. Im konkreten Fall geht es um die Raumverträglichkeit der Eisenbahn-Neubaustrecke zwischen Gelnhausen (Main-Kinzig-Kreis) und Kalbach (Landkreis Fulda). Diese ist Bestandteil des Gesamtprojekts Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt.
Für den Abschnitt Gelnhausen – Fulda gibt es zwei Projektalternativen. Dies ist entweder eine Neubaustrecke Gelnhausen – Mottgers (eine Spessartquerung) oder eine Neubaustrecke Gelnhausen – Fulda mit Verbindungskurven zur Kinzigtalbahn. Beide Alternativen hatte die Deutsche Bahn untersucht und sich für die kinzigtalnahe Variante IV entschieden, die bei Mittelkalbach an die Schnellfahrstrecke Fulda/Würzburg anschließt. Neben der Antragsvariante IV hatte die Deutschen Bahn die Variante VII, die von Gelnhausen aus eher am Rande des Vogelsberg verläuft, ebenfalls als raumverträglich bewertet. Daher beziehen die Regierungspräsidien diese als Trassenalternative in ihre raumordnerische Prüfung mit ein.
