Schlagwort: Kommunen

Kommunen können Straßenlaternen auf LED umrüsten

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Land und Bund fördern Maßnahmen Wiesbaden(pm). Das Land Hessen und der Bund bieten umrüstungswilligen Kommunen attraktive Förderungen an, damit Straßenlaternen in Hessen modernisiert und auf sparsamere LED-Leuchtmittel umgerüstet werden können. Seit dem 1. Januar 2022 können Städte und Gemeinden auf Basis der Kommunalrichtlinie des Bundes Umrüstungen beantragen und einen Fördersatz von 25 Prozent bis 40 Prozent erhalten. Beratung erhalten interessierte Kommunen bei der Landesenergieagentur (LEA). Der Zuschuss des Landes Hessen beträgt zudem in der Regel weitere 15 Prozent. Knapp die Hälfte der insgesamt rund 700.000 Straßenlaternen in Hessen sind nach Angaben…

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Charta für kommunales Klima-Engagement

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Wiesbaden(pm). „Die Klimakrise mit ihren Folgen, wie Starkregen oder Dürre, wird in Deutschland und auch bei uns in Hessen immer spürbarer. Wir sind gefordert diese Entwicklung auszubremsen. Die Kommunen und auch die Wirtschaft spielen eine entscheidende Rolle, denn sie setzen konkrete Maßnahmen vor Ort um. Nur gemeinsam können wir es schaffen, klimaneutral zu werden. Dass wir an einem Strang zu ziehen, machen wir heute noch einmal mit der Unterzeichnung einer gemeinsam Klima-Charta zwischen dem Land, den kommunalen Spitzenverbänden und dem Verband kommunaler Unternehmen deutlich,“ sagte Umweltministerin Priska Hinz heute in…

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Klimaschutz trotz Pandemie: Land unterstützt Kommunen bei ihren Klimamaßnahmen

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Zusätzliche vier Millionen Euro stehen im Corona-Sondervermögen bereitWiesbaden(pm). „Die Klimakrise macht wegen der Corona-Pandemie keine Pause. Weil Klimaschutz vor Ort beginnt, fördern wir die Kommunen über die bewährte Klima-Richtlinie. Damit die Städte und Gemeinden ihre wichtigen Klimaschutzvorhaben trotz der sinkenden steuerlichen Einnahmen während der Pandemie weiter umsetzen können, stellt das Land nun zusätzlich vier Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Damit können wir die Förderung aufstocken. Für die Klimakommunen bedeutet das eine Vollfinanzierung von 100 Prozent, bei allen anderen Städten und Gemeinden steigt die Förderung auf 80 Prozent. Das…

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Landkreis veröffentlicht künftig Zahlen der Städte und Gemeinden

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Korbach(pm). Vor dem Hintergrund, dass sich das Infektionsgeschehen insbesondere in den vergangenen Tagen immer stärker auf das gesamte Kreisgebiet verteilt und mittlerweile einen dreistelligen Inzidenzwert erreicht hat, hat sich der Landkreis Waldeck-Frankenberg dazu entschieden, ab sofort auch die Infektionszahlen in den einzelnen Städten und Gemeinden zu veröffentlichen. Bisher wurden nur die Infektionszahlen für den gesamten Landkreis veröffentlicht. „Bis zum jetzigen Zeitpunkt war das auch die richtige Strategie für uns, da gerade kleinere Kommunen immer wieder relativ wenig Infizierte hatten – und es galt, deren Persönlichkeitsrechte zu wahren“, erklärt Landrat Dr.…

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18 neue Kommunen werden Teil des hessischen Dorfentwicklungsprogramms

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„Das ist eine tolle Nachricht. Im Rahmen der Dorfmoderation wurden schon viele Ideen und Möglichkeiten diskutiert, die die Attraktivität unserer Stadtteile stützen oder ausbauen können. Die Hoffnung liegt nun darauf, einige dieser Ideen und Projekte, die im Rahmen der Dorfmoderation mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt wurden, mit Fördergeldern zu realisieren,“ sagte Frankenaus Bürgermeister Björn Brede gegenüber EDR.

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Corona-Hilfe für Kommunen

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Der Landtag hat gestern ein Corona-Kommunalpaket beschlossen. Der Landtagsabgeordnete Jürgen Frömmrich sieht darin einen wichtigen Schritt, um den Kommunen bei der Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen: „Das Land Hessen steht in einer schwierigen Zeit an der Seite der hessischen Kommunen. Vielen Kommunen brechen, bedingt durch die Corona-Pandemie, die Steuereinnahmen weg. Der Ausgleich vieler kommunal Haushalte nur noch schwer oder gar nicht möglich. In dieser schwierigen Lage steht das Land an der Seite der Kommunen und setzt mit der Verabschiedung des Corona-Kommunalpakets ein klares Zeichen der Solidarität an die hessischen Kommunen.“

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Kommunen in Hessen versagen bei der Erfassung von Altlasten

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Wiesbaden(pm). In den vergangenen Monaten ist in der regionalen und überregionalen Berichterstattung immer wieder über die Problematik der sogenannten Altlasten thematisiert worden, also Bauflächen, die mit gesundheits- und umweltschädlichen Stoffen kontaminiert sind. Es wird immer wieder deutlich, dass erhebliche Handlungsdefizite bei den hessischen Kommunen vorliegen. Aus der Antwort zu einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht nun hervor, dass 337 von insgesamt 426 Kommunen in Hessen keine Daten an die Altflächendatei des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) übermitteln. Diese Zahlen sind alarmierend, denn diese Altflächendatei erfasst flächenbezogene Informationen…

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Starke Heimat Hessen bedeutet Solidarität mit allen Kommunen

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CDU-geführte Landesregierung hat Wohl aller Kommunen im Blick Wiesbaden(pm). Anlässlich der Pressekonferenz des Hessischen Städtetages zum Gesetzentwurf „Starke Heimat Hessen“ erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul: „In den vergangenen Jahren hat die CDU-geführte Landesregierung viele einzigartige Programme auf den Weg gebracht, um Hessens Kommunen nachhaltig zu stärken. Der Kommunale Schutzschirm, die HESSENKASSE oder die Investitionsprogramme haben Wirkung gezeigt und dazu geführt, dass es Hessens Kommunen finanziell gut geht. Die Kommunalen Spitzenverbände sprachen in dem Zusammenhang von „kommunalfreundlicher Politik“. Auch der Gesetzesentwurf der „Starken Heimat Hessen“ dient der…

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Finanzminister und Regierungsfraktionen stellen neues Programm Starke Heimat Hessen vor

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Ab 2020: 400 Millionen Euro mehr für Hessens Kommunen Wiesbaden(pm). „Solidarisch, gerecht und eine konkrete Unterstützung für unsere Kommunen: Das ist die Starke Heimat Hessen. Hessen verzichtet ab dem kommenden Jahr auf rund 400 Millionen Euro, die es bislang von den Kommunen erhalten hatte. Das Geld steht nun Jahr für Jahr komplett der Kommunalen Familie zur Verfügung. Jede unserer 444 Kommunen gewinnt dadurch. Vor allem profitieren aber die Hessinnen und Hessen, denn für sie können die Kommunen mit dem Geld wichtige Aufgaben wie die Kinderbetreuung, umweltfreundliche Mobilität und die Digitalisierung…

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Schwarzgrün nimmt den Kommunen Geld weg um eigene Wahlversprechen zu finanzieren

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Wiesbaden(pm). Finanzminister Schäfer hat gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen die Neuregelung der Gewerbesteuerumlage, die unter dem Motto „Starke Heimat Hessen“ verpackt wurde, vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, sprach am Dienstag in Wiesbaden von einer Finanzierung von schwarzgrünen Wahlversprechen auf Kosten der hessischen Kommunen. Weiß sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Die sogenannte neue Heimatumlage ist nichts anderes, als ein weiterer dreister Griff der Landesregierung in die Kassen der Kommunen. Schwarzgrün nimmt den hessischen Städten und Gemeinden im nächsten Jahr sage und schreibe…

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