Schlagwort: demonstration

Landesparteitag der AfD in Warburg

Olaf Dudek

Warburg(ots) Am 06. und 07. Juli 2019 findet in der Stadthalle in Warburg ein außerordentlicher Landesparteitag der AfD – NRW- statt Daneben wurden im Zusammenhang mit dem Parteitag drei Versammlungen und ein Demonstrationszug im Bereich der Stadt Warburg angemeldet. Die Polizei Höxter wird als Versammlungsbehörde diese Versammlungen begleiten, um die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Die Polizei ist mit zahlreichen Kräften, auch mit Beamten der Bereitschaftspolizei, im Einsatz. Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende durch erforderliche Sperrmaßnahmen der Polizei wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen…

Weiter lesen

Jusos Waldeck-Frankenberg unterstützen fridays for future Demo in Korbach

Olaf Dudek

Korbach(pm). Die Jusos Waldeck-Frankenberg zeigen sich solidarisch mit der fridays for future Bewegung in Korbach und dem ausrichtenden Kreisschülerrat. Hierzu erklärt der Vorsitzende Stefan Bongert: „Wir waren selbst mit einer Delegation anwesend, um den streikenden Schüler und Schülerinnen unsere Unterstützung zuzusichern.“ Für die Jusos sprach der stellvertretende Bezirksvorsitzende Jari Pellmann vor den rund 400 Demonstrierenden. Er machte deutlich, dass die Bewegung den vorherigen Generationen vor Augen führt, was sie die letzten Jahrzehnte alles verpasst haben. „Die letzten Wochen demonstrierten hunderttausende von Schüler und Schülerinnen, verteilt in allen Regionen Deutschlands und…

Weiter lesen

Größere Abstände von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung

Olaf Dudek

WindVeto Waldeck-Frankenberg demonstriert vor Nordhessenhalle Volkmarsen(pm). Abstand von der 10-fachen Höhe der Anlagen, das stand so vor der Landtagswahl im Parteiprogramm der CDU. Und einen neuen Energiegipfel wollte man, denn in vielen Bereichen Hessens stand und steht die CDU hinter der Forderung der Bevölkerung nach einer Verminderung der Belastung durch die Windkraft. Das brachte der CDU Stimmen, war jedoch nach der Wahl mit Blick auf den Koalitionspartner sofort vergessen. Doch dass die Windkraft durchaus krank macht und das Konzept der sog. Energiewende nicht durchdacht ist und trotz Milliarden Kosten bisher…

Weiter lesen

Fridays-for-Future : Demonstrationsrecht steht nicht über der Schulpflicht

Olaf Dudek

Wiesbaden(pm). Die Landesschülervertretung ruft in ihrer Pressekonferenz alle Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie alle Schulleitungen am 15. März 2019 zu Demonstrationen in Hessen, während der Unterrichtszeit, auf. Dazu erklärte der bildungspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Armin Schwarz: „Das Demonstrationsrecht steht nicht über der Schulpflicht. Grundsätzlich gilt eine Anwesenheitspflicht während der Schulzeit für alle Schülerinnen und Schüler. Politisches und gesellschaftliches Engagement darf am Ende nicht dazu führen, dass schulische Lernziele vernachlässigt werden und sich die Vorbereitung auf Klausuren nach den Terminen von Demonstrationen richtet. Als CDU sagen wir klar:…

Weiter lesen