Kategorie: Politik

Lisa will Landärztin werden

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Wiesbaden(pm). Am Freitag wird das Gesetz der SPD-Landtagsfraktion zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung in dritter Lesung abschließend beraten. Die Gewährleistung einer wohnortnahen hausärztlichen Versorgung der Menschen in ländlichen Regionen Hessens ist vielerorts nicht mehr selbstverständlich. Um dieser Tendenz entgegenzuwirken, hatte die SPD-Fraktion ihren Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Die heimische Abgeordnete, die u. a. als gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion fungiert, sagt: „Wir wollen, dass die schwarzgrüne Landesregierung Verantwortung übernimmt und sich nicht immer wieder mit Hinweis auf die Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden herausredet. Für uns ist die Gesundheitsversorgung…

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Musikschulgesetz der SPD soll Förderung auf eine neue solide Basis stellen

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Hessen hat kein Gesetz, dass die Anerkennung und Förderung der Musikschulen regelt. Die Förderung erfolgt bisher ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auf der Grundlage einer Richtlinie. „Mit großer Mehrheit wurde 2018 die Förderung der Kultur als Staatsziel in der hessischen Verfassung verankert. An der strukturellen Unterfinanzierung der Musikschulen hat dies bisher nichts geändert. Die Konsequenz sind steigende Gebühren für Eltern und zum Teil prekäre Arbeitsbedingungen für Beschäftigte. Beides wollen wir ändern. Ziel des SPD-Gesetzentwurfs (Drucksache 20/4221, http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/1/04221.pdf ) sei es, den Kostenanteil des Landes an den Gesamtkosten…

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FWG Korbach : Kai Schumacher auf Platz 1

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22 Bewerber mit dem Ziel Korbach zu bewegenKorbach(pm). Die Freien Wähler Korbach haben auf ihrer Jahreshauptversammlung die Liste für die Kommunalwahl am 14.03.2020 einstimmig und einhellig beschlossen. Neben bewährten und erfahrenen Mitgliedern kandidieren auch junge und hochmotivierte neue Kräfte für die Kommunalwahl nächstes Jahr. „Nachwuchssorgen haben wir bei den Freien Wählern nicht“, äußerte sich der 1.Vorsitzende, Thomas Kuhnhenn sehr zufrieden über die Ergebnisse der einzelnen Wahlgänge. In souveräner Weise leitete Thomas Kuhnhenn den Wahlakt zur Aufstellung der Kandidaten. Auf Startplatz eins wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende Kai Schumacher gewählt. Der zweite…

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Kinos brauchen eine Perspektive

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Wiesbaden(pm). Mit einem dringlichen Berichtsantrag hat sich die SPD Fraktion im kulturpolitischen Ausschuss nach der Situation der Kinos während der Corona-Krise erkundigt. Dazu erklärte die Sprecherin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Daniela Sommer: „Unsere Kinos und Kulturschaffenden brauchen endlich Perspektiven, wie sie durch die Pandemie kommen können und vor allem, wie sie nach der Pandemie wieder neu starten können.“ Hessen habe ein großes Kinoangebot mit vielen Millionen Kinobesuchen. In Klein-, Mittel- und Großstädten, verdichteten Ballungsgebieten, aber auch im ländlichen Raum fänden sich sämtliche Spielarten und Formen des Kinomachens. Sommer will,…

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Perspektive für die Skiregion Willingen/Winterberg dringend nötig

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Berlin(pm). Esther Dilcher (MdB, Waldeck) und Dirk Wiese (MdB, Hochsauerlandkreis): „Die aktuellen Corona-Erlasse treffen unsere gemeinsame Skiregion auf beiden Seiten der Landesgrenzen hart. Die beschlossenen Schließungen sind in der derzeitigen Lage der Pandemienotwendig. Die entsprechenden finanziellen Entschädigungen durch den Bund folgerichtig. Ederdampfradio · Skigebiet Willingen Ettelsberg Seilbahn Dennoch braucht unsere Skiregion eine klare und vor allem planbare Perspektive. Viele Hoteliers, Inhaber von Ferienwohnungen, Gastronomen und insbesondere Skiliftbetreiber haben erforderliche Hygienekonzepte ausgearbeitet, bereits angewendet oder fertig in der Schublade, um zeitnah in die Saison zu gehen. Wir fordern daher beide Landesregierungen…

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Frische Luft für die Schulen durch Einbau nachhaltiger Lüftungsgeräte

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Korbach(pm). Präsenzunterricht für unsere Schülerinnen und Schüler ist die wesentliche Voraussetzung für den Bildungserfolg in der Schule. Ganz besonders in Zeiten der Pandemie, aber auch dauerhaft, braucht es kleinere Lerngruppen sowie ausreichend frische Raumluft in den Unterrichtsräumen.Die FDP-Fraktion hat einen Antrag zur nächsten Kreistagssitzung gestellt, wonach die Schulen in Waldeck-Frankenberg jetzt und auch für die Zukunft mit Lüftungsgeräten ausgestattet werden sollen, die nicht nur die Luft reinigen, sondern durch eingebaute Frischluftzufuhr für saubere Luft und ein gesundes Raumklima sorgen. Arno Wiegand, Korbach: „Das Corona-Virus breitet sich überall aus und unterscheidet…

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Mobilfunk-Förderprogramm ist zahnloser Tiger

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Wiesbaden(pm). Anlässlich der Pressekonferenz der Digitalministerin Sinemus zu zwei Jahren Mobilfunkpakt in dieser Woche und einem neuen Förderprogramm sagt die heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer: „Die Ankündigung des Mobilfunk-Förderprogrammes liegt nun über zwei Jahre zurück. Es solle hessenweit keine Lücke mehr auf der Mobilfunk-Landkarte geben, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nach einem Kabinettsbeschluss im August 2018. Schon damals war geplant, bis zu 300 neue Mobilfunkmasten aufzustellen. Ob das nun anlaufenden Förderprogramme das richtige Instrument ist, um die Mobilfunkversorgung wesentlich zu verbessern, ist fraglich. Laut Digitalministerium sind 99,8 Prozent der Landesfläche…

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Pflegebonus: Viele Beschäftigten in der Pflege gehen leer aus

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Wiesbaden(pm). Viele Beschäftigten in der Pflege, die Covid-19-Patienten in Hessen versorgen und versorgt haben gehen leer aus und erhalten den Pflegebonus nicht, so die Kritik der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Daniela Sommer. Daniela Sommer erklärte am Donnerstag in Wiesbaden: „Das hohe Engagement der im Bereich der Pflege und Behindertenhilfe tätigen Menschen darf nicht nur mit Worten gewürdigt werden, sondern muss auch finanziell belohnt werden. Der derzeit ins Auge gefasste Personenkreis ist auch unter Berücksichtigung der von Bundesgesundheitsminister Spahn anvisierten Ausweitung auf einen Teil der Pflegekräfte in Krankenhäusern, weiterhin zu…

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DELTA Waldeck-Frankenberg nimmt Stellung: Freie Wähler fordern Kostenkontrolle in Kreisverwaltung

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Korbach(pm). In der Pressemitteilung der FWG führt Kreistagsmitglied Ralf Schmitt an, der Landkreis übernehme mit der DELTA Waldeck-Frankenberg Aufgaben als Bildungsträger, die bereits auch durch hoch qualifizierte privat Dritte durchgeführt und wahrgenommen würden. Die Notwendigkeit einer kreiseigenen Gesellschaft könne er daher nicht erkennen. Volker Heß, Geschäftsführer der DELTA Waldeck-Frankenberg GmbH merkt dazu an: „Die DELTA ist für diese Aufgaben hoch qualifiziert und beschäftigt in diesem Geschäftsfeld Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jeden Tag hoch motiviert und mit viel Empathie mit ihrer Arbeit arbeitslosen Menschen helfen, wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu…

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Sozialdemokraten Bad Arolsen stellen sich zur Kommunalwahl 2021 auf

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Bad Arolsen(pm). Die SPD Bad Arolsen hat auf ihrer Mitgliederversammlung mit einem einstimmigen Votum die Liste zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2021 beschlossen. Angeführt wird die Liste, die insgesamt 23 Frauen und Männer umfasst, vom Stadtverbandsvorsitzenden Stefan Fütterer. Der Braunser lobte ausdrücklich die gute Mischung aus Lebenserfahrung und beruflicher Expertise, sodass die SPD mit einem breit aufgestellten Fachwissen in die heiße Phase der Kommunalwahl gehen kann. Neben erfahrenen Kommunalpolitikern stehen auch einige Neueinsteiger auf aussichtsreichen Listenplätzen. Der Wahlvorschlag: 1. Stefan Fütterer, 2. Ulrich Fiedler, 3. Udo Jost, 4.…

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