Kategorie: Politik

Inklusion geht alle an

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Waldeck-Frankenberg(pm). Dr. Daniela Sommer sagte am Montag im Kreistag zum Thema Inklusion: „Inklusion geht uns alle an! Schon aufgrund der demografischen Entwicklung ist der Abbau von Barrieren eines der zentralen gesellschaftspolitischen Themen. Als SPD wollen wir unseren Beitrag leisten und die Entwicklung weiter mit Weitsicht vorantreiben. Wir hoffen, dass sich viele Menschen im Landkreis aktiv an dem Prozess beteiligen, diskriminierungsfreie Lebensumstände zu schaffen. Dazu gehört es auch, die noch bestehenden ‚Barrieren in den Köpfen‘ zu beseitigen.“Sommer berichtete von den positiven Erfahrungen und Entwicklungen, die seit 2017 mit der ersten Runde…

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Freie Wähler gegen Bevormundung von Kindergärten

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Korbach(pm). Der Kreistag hat am 01. Februar mit Mehrheit auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, dass der Kreisausschuss ein Konzept erstellen soll, um allen Kindergartenkindern den Besuch eines landwirtschaftlichen Betriebes zu ermöglichen. Grundsätzlich begrüßen wir es, so heißt es in einer Mitteilung der Freien Wähler, dass die Kleinen viele praktische Erfahrungen sammeln und im Rahmen von Ausflügen unterschiedliche Betriebe kennenlernen. Die Freien Wähler äußern aber ihr Unverständnis über diesen Mehrheitsbeschluss. Alle Kindergärten, argumentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heinfried Horsel, erstellen in Abstimmung mit ihren Trägen, das sind die Gemeinden, Kirchen…

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Sommer(SPD): Kostenlose Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen

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Wiesbaden(pm). Die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, fordert bessere Bedingungen für die Besuche der Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen. Die Vereinsamung von alten Menschen dürfe nicht länger tatenlos in Kauf genommen werden. Dr. Daniela Sommer sagte dazu am Samstag: „Ältere Menschen brauchen nicht nur Pflege und Begleitung durch die Fachkräfte, sondern auch Kontakt zu ihren Angehörigen und Bekannten. Dieser Kontakt ist sehr wichtig für das Wohlbefinden. Die neue Testverordnung in Hessen darf nicht dazu führen, dass Verwandte und Bekannte die zu pflegenden Angehörigen nicht mehr besuchen.“…

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Freie Wähler: Jugendburg Hessenstein und Lengelbachtal an den Fernradweg R6 anbinden

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Korbach(pm). Wer mit dem Fahrrad oder als Fußgänger von der Jugendburg Hessenstein oder aus dem Lengelbachtal kommt, und weiter Richtung Frankenberg oder Herzhausen möchte, kennt das Problem: Es geht nur auf der vielbefahrenen Bundesstraße weiter. Ein Blick in beide Richtungen reicht und man weiß, Fahrradfahrer und Fußgänger sind auf dieser unübersichtlichen Straße im höchsten Maß gefährdet, also wieder zurück.Wir haben jetzt einen Lösungsansatz entwickelt, um gefahrenlos den jenseits von Straße und Eder verlaufenden Radfernweg zu erreichen. Sicher keine ganz einfach umzusetzende Lösung, aber mit vertretbarem Aufwand machbar. Zu den Einzelheiten…

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Demokratische Linke 21 gründet sich in Nordhessen

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Nordhessen(pm). In Nordhessen hat sich eine neue Regionalgruppe des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD gegründet. An der Gründungskonferenz nahm auch die Bundesvorsitzende der DL21, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD) teil. Bei der Videokonferenz, die aufgrund der aktuellen Lage via Zoom stattfand, hielt sie zum Einstieg in die inhaltliche Diskussion einen politischen Vortrag zum Thema „Altersarmut und prekäre Beschäftigung“. Linke Politik brauche ihre Heimat in der SPD Das Forum Demokratische Linke 21 wurde 2000 mit dem Ziel gegründet, linke Kräfte innerhalb der SPD zu bündeln, basisorientiert…

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Kinos retten bevor die Lichter für immer ausgehen

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Wiesbaden(pm). Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags hat sich auf Antrag der SPD mit der prekären Situation der Kinos in Hessen beschäftigt (Drs. 20/4927). Dazu erklärt Dr. Daniela Sommer, Sprecherin für Wissenschaft und Kunst: „Ich bin enttäuscht, dass die Koalition nicht über ihren Schatten springen wollte und den SPD-Antrag für Soforthilfen zur Rettung der hessischen Kinos abgelehnt hat. Viele Kinos und Spielstätten sind in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage. Wie aus einem offenen Brief der Kinobetreiber in Hessen hervorgeht, den alle Fraktionen vor gut zwei Wochen erhalten haben,…

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Nächste Kreistagssitzung findet in Mengeringhausen statt

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Korbach(pm). Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Waldeck-Frankenberg findet am Montag, 1. Februar um 14 Uhr in der Stadthalle in Mengeringhausen statt. Dort kommen die Kreistagsmitglieder – unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen – zusammen,um insbesondere über in die ausschließliche Zuständigkeit des Kreistages fallende Themen zu beraten. Eine Teilnahme Interessierter ist möglich – jedoch nur mit vorheriger Anmeldung. Ederdampfradio · Kommunalwahl in Hessen EDR Spot Die Sitzung ist als Präsenzveranstaltung geplant, da unter anderem weitreichende Entscheidungen wie die Verabschiedung des Kreishaushalt 2021 getroffen werden müssen, stellt die Kreistagsvorsitzende…

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Erweiterung Nationalpark und nachhaltige Waldwirtschaft

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Ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten Wiesbaden(pm). Der Beginn der laufenden Wahlperiode jährt sich am 18. Januar zum zweiten Mal und die Grünen Regierungsbeteiligung zum siebten Mal. Unter der Überschrift „29 Abgeordnete, 4 Minister, 1 Ziel: Ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“ haben wir eine Zwischenbilanz gezogen – auf Papier und in einem kurzen Video (Webseite mit Fakten: https://www.gruene-hessen.de/fakten, Video: https://gruenlink.de/1wpb). Abgeordnete Daniel May und Jürgen Frömmrich: „Als Landkreis mit hohen Waldanteil freuen wir uns über die Akzente, die die GRÜNEN in den letzten Jahren setzen…

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Frankenberg: Bürgermeister Heß ruft zur „wichtigsten Wahl“ auf

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Frankenberg(pm). Am 14. März 2021 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Neu gewählt werden an diesem Tag neben der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung auch die zwölf Ortsbeiräte in den Stadtteilen. „Die Kommunalwahl ist die wichtigste Wahl für uns“, betonte Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß im Vorfeld in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter. „Es geht dabei darum, die Gesamtstadt auch in Zukunft positiv weiterzuentwickeln. Ich hoffe darum, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben. “ Für die Frankenberger Stadtverordnetenversammlung und die zwölf Ortsbeiräte stünden insgesamt 17 Listen mit vielen engagierten Bewerberinnen und Bewerbern zur Wahl. Für…

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Ausgabe von Masken und wöchentliche Tests: Erzieherinnen und Erzieher besser schützen

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Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat mit ihren Kolleginnen und Kollegen die Landesregierung aufgefordert, die Erzieherinnen und Erzieher besser zu schützen. Dr. Daniela Sommer, die dazu erst vor kurzem von Kindertageseinrichtungen u. a. auch aus Waldeck-Frankenberg angeschrieben wurde, erklärte dazu: „Die Kitas sind trotz der aktuell geltenden Einschränkungen in Hessen im Durchschnitt zu etwa 40% ausgelastet. Viele Eltern haben keine andere Möglichkeit, als ihre Kinder in die Kita zu bringen. Das ist zwar verständlich, bringt aber vielerorts die Kita-Leitungen und die Erzieherinnen und…

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