Kategorie: Politik

Frankenberg: Bürgermeister Heß ruft zur „wichtigsten Wahl“ auf

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Frankenberg(pm). Am 14. März 2021 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Neu gewählt werden an diesem Tag neben der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung auch die zwölf Ortsbeiräte in den Stadtteilen. „Die Kommunalwahl ist die wichtigste Wahl für uns“, betonte Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß im Vorfeld in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter. „Es geht dabei darum, die Gesamtstadt auch in Zukunft positiv weiterzuentwickeln. Ich hoffe darum, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben. “ Für die Frankenberger Stadtverordnetenversammlung und die zwölf Ortsbeiräte stünden insgesamt 17 Listen mit vielen engagierten Bewerberinnen und Bewerbern zur Wahl. Für…

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Ausgabe von Masken und wöchentliche Tests: Erzieherinnen und Erzieher besser schützen

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Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat mit ihren Kolleginnen und Kollegen die Landesregierung aufgefordert, die Erzieherinnen und Erzieher besser zu schützen. Dr. Daniela Sommer, die dazu erst vor kurzem von Kindertageseinrichtungen u. a. auch aus Waldeck-Frankenberg angeschrieben wurde, erklärte dazu: „Die Kitas sind trotz der aktuell geltenden Einschränkungen in Hessen im Durchschnitt zu etwa 40% ausgelastet. Viele Eltern haben keine andere Möglichkeit, als ihre Kinder in die Kita zu bringen. Das ist zwar verständlich, bringt aber vielerorts die Kita-Leitungen und die Erzieherinnen und…

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FDP Korbach stellt Liste auf: Richter-Schluckebier an der Spitze

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Korbach(pm). Die Freien Demokraten Korbach haben ihren Wahlvorschlag für die Kommunalwahl am 14. März eingereicht. Mit Bernd Richter-Schluckebier (1), Tobias Schmidt (2), Thomas-Ludwig Tent (3, parteilos), Heinz-Dieter Helfer (4), Stefan Rube (5), Friedrich Brand-Welteke (6, parteilos) und Stefanie Koch (7) wurde die Liste auf den vorderen Plätzen gegenüber der letzten Kommunalwahl deutlich verjüngt. Auf der anderen Seite steht mit dem 48-jährigen Landwirt, Bernd Richter-Schluckebier, ein erfahrener Kommunalpolitiker an erster Stelle der Liste. Platz 13 ging an die langjährige Fraktionsvorsitzende Rosemarie Rube. Dazu erklärt der Spitzenkandidat Bernd Richter-Schluckebier: „Wir Freie Demokraten…

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Home-Office und Digitalisierung beim Landkreis

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Korbach(pm). Die FDP- Fraktion im Kreistag begrüßt ausdrücklich die getroffenen Maßnahmen des Landkreises bezüglich Home- Office und Ausbau der Online- Bearbeitung von Bürgeranliegen. „Wir erwarten, dass diese Entwicklung auch nach Beendigung der Pandemie fortgeführt wird. So sieht moderne Verwaltung aus.“ So der Kreisverbandsvorsitzende Jochen Rube. Fraktionsvorsitzender Arno Wiegand ergänzt: „Allerdings müssen genau jetzt die sich daraus entwickelnden Konsequenzen erkannt und umgesetzt werden. Denn diese genannten Maßnahmen bedeuten auch einen geringeren Raumbedarf im Kreishaus selbst. Im Moment stehen nur die Pläne für den Neubau des Verwaltungsgebäudes. Im Haushaltsplan sind dafür bereits…

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Ravensburg und Schwarz: Staustufe an der Oberweser prüfen

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Korbach(pm). Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Armin Schwarz und Claudia Ravensburg nehmen zu dem Vorschlag des Bundestagskollegen Mathias Nölke von der FDP Stellung, eine Staustufe an der Oberweser zu bauen. „Dieser Vorschlag ist Zweifels ohne prüfenswert. Die Idee ist im Übrigen nicht neu, sondern ist beispielsweise an der Fulda bereits seit langem realisiert. In der jetzigen Situation ist der Vorschlag allerdings nicht zielführend. Wer die Umsetzungsdauer von Infrastrukturvorhaben in dieser Größenordnung mit erheblichen Eingriffen in die Natur kennt, weiß genau, dass eine solche Lösung mindestens 10 bis 15 Jahre bis zur Umsetzung…

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Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Kreishaushalt 2021

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Stolz auf die Erfolge der vergangenen DekadeKorbach(pm). Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den von Landrat Dr. Reinhard Kubat vorgelegten Kreishaushalt, der am kommenden Montag auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung in der Mengeringhäuser Stadthalle steht, voll. „Trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen ist es uns gelungen, bewährte Programme fortzuführen und neue Akzente zur Weiterentwicklung des Landkreises zu setzen. Dabei wollen wir aber auch investieren. Für Schulbau -und Einrichtungsmaßnahmen wollen wir im kommenden Jahr rund 17,5 Millionen Euro ausgeben , für den Straßenbau 6,8 Millionen Euro, für Kinder -, Jugend – und Familieneinrichtungen 4,5 Millionen Euro…

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Kommunalwahlen 2021: Bewerber für die Edertaler Gemeindevertretung und Ortsbeiräte

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Edertal(Uli Klein). In Hessen wird am Sonntag, 14. März, gewählt. Rund 4,7 Millionen wahlberechtigte Personen sind landesweit dazu aufgerufen, die Mitglieder ihrer Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage sowie der Ortsbeiräte zu wählen. Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 15. Januar 2021 folgende Wahlvorschläge für die Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte in der Nationalparkgemeinde Edertal zugelassen. Wahlvorschläge Gemeindevertretung:Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDUAndrea Claudy (Krankenschwester/Giflitz), Jörg Heidl (Lehrer/Wellen), Karl-Heinz Scheffer (Landwirt/Böhne), Frederik Westmeier (Automobilverkäufer/Hemfurth-Edersee), Stefan Maiweg (Polizeibeamter/Kleinern), Henrik Westmeier (Friseurmeister/Hemfurth-Edersee), Heinz-Jörg Rischard (Landwirt/Kleinern) Bernd Mainz (Metzger/Wellen), Uwe Münch (Selbstständig/Giflitz), Karsten Althoff (IT-Techniker/Kleinern), Gernot…

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Sommer (SPD): Regionale Impfungen kommen zu langsam voran

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Wiesbaden(pm). In der gestrigen Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses hat die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, erneut Verbesserungen bei den Impfungen gefordert. „Statt Hessen vorn, ist Hessen mal wieder Schlusslicht. Die Impfstrategien der anderen Bundesländer scheinen ein schnelleres Impfen zu ermöglichen. Alle anderen Bundesländer haben ihre Impfzentren bereits im Dezember oder Anfang Januar frühestmöglich geöffnet,“ sagte Sommer enttäuscht und wies darauf hin, dass Nordrhein-Westfalen seine Impfzentren zwar erst Anfang Februar öffne, jedoch im Gegensatz zu Hessen nicht nur die Altenheime, sondern bereits Krankenhäuser und…

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Hessisches WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ verlängert

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Wiesbaden(pm). Von Assmannshausen im Westen über Meinhard im Osten, Reinhardshagen im Norden bis Gorxheimertal im Süden, von der am tiefsten gelegenen „Digitalen Dorflinde“ am Rhein in Lorch bis zum höchsten Berg Hessens, der Wasserkuppe: in Hessen funken bereits mehr als 1.100 vom Land Hessen geförderte WLAN-Hotspots. Zudem sind bereits mehr als 600 weitere Standorte in Arbeit. Und das Programm „Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung für hessische Kommunen“ wird auch 2021 fortgesetzt. „Die Corona-Pandemie hat uns eindringlich die Bedeutung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur vor Augen geführt. Hierzu zählen aber nicht nur Breitband…

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Landrat und Erster Kreisbeigeordneter: Lockdown ist Herausforderung für uns alle

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Korbach(pm). Der Lockdown stellt eine Herausforderung für uns alle dar. Jeder erlebt die aktuellen Einschränkungen auf seine ganz eigene Weise. „Die Situation ist für uns alle neu und ungewohnt und wir müssen unsere Strategien entwickeln, ohne ein Vorbild oder Handlungsmuster zu haben“, betonen Landrat Dr. Reinhard Kubat und Erster Kreisbeigeordneter KarlFrese. „Natürlich wäre es schön, wenn man jetzt eine Blaupause hätte, an der man sich orientieren kann, aber wir müssen unsere Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen treffen und bereit sein, gegebenenfalls auch zu ändern oder nachzusteuern“. Jeder erlebe den…

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