Waldeck-Frankenberg(pm). Seit dem 1. Februar laufen die Vorbereitungen für die hessische Kommunalwahl auf Hochtouren. Alle, die im Wählerverzeichnis ihrer Kommune eingetragen sind, erhalten demnächst eine Wahlbenachrichtigung. Doch bereits jetzt, sechs Wochen vor der Wahl, kann die Briefwahl im örtlichen Rathaus beantragt werden.
In Hessen leben etwa 475.000 Menschen aus den Mitgliedstaaten der EU. In Waldeck-Frankenberg sind aktuell 4895 EU-Bürger wahlberechtigt, was ca. 4 % aller Wahlberechtigen entspricht. Sie haben das Recht, an dieser Wahl vor Ort teilzunehmen, wenn sie über 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen ihren Wohnsitz im Wahlbezirk haben. „Wissen sie eigentlich, dass sie die künftigen Mitglieder in den Gemeinde – und Stadtparlamenten sowie im Kreistag mit wählen dürfen?“, fragt Dr. Lasse Becker, Vorsitzender des Kreisverbands der unabhängigen und überparteilichen Europa-Union in Waldeck-Frankenberg.
In der Vergangenheit war ihre Wahlbeteiligung eher gering, so der Kreisvorsitzende. Das sei sehr bedauerlich. Auch die Möglichkeiten des Kumulierens, also einzelne oder gehäufte Stimmen abzugeben oder des Panaschierens, also des Votums für Bewerber und Bewerberinnen aus verschiedenen Wahlvorschlägen, sei vielen wohl unbekannt, führt der stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Jürgen Römer aus.
Die Europa-Union fordert deshalb, dass sich die Kommunalpolitik in besonderer Weise dieser Mitbürgerinnen und Mitbürger annimmt und sie über ihr Wahlrecht informiert, wenn möglich in den wichtigsten europäischen Sprachen. Dazu gehört auch die Empfehlung, dass sie, wenn sie keine Benachrichtigung erhalten haben, in das Rathaus gehen, um sich in das Wählerverzeichnis eintragen zu lassen.
