Kategorie: Hessen

Erkundungen in Wiesbaden – Weihnachtsstimmung vor den Toren des Landtages

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Viele interessante Einblicke in Wiesbaden mit Plenarsitzung und Besuch des Weihnachtsmarktes Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer hatte zur Fahrt in den Hessischen Landtag eingeladen. Zunächst lernten die Teilnehmer den Landtag kennen und nahmen an einer Plenarsitzung teil. Während des Besuchs der Plenarsitzung lief die Debatte zum Uniklinikum Marburg-Gießen, so dass die heimische Besuchergruppe ihre Abgeordnete im Sitzungssaal am Rednerpult erleben konnten. Die gesundheitliche Versorgung ist Sommer als Gesundheitspolitikerin wichtig, v. a. aber auch, dass die Pflegekräfte gestärkt und besser unterstützt werden. Dies wurde in der Debatte ein…

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Mädchen für Politik begeistern

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Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm).. Auch in diesem Jahr werden Schülerinnen wieder eingeladen, sich beim Girls‘Day der SPD-Landtagsfraktion zu beteiligen. In diesem Jahr findet er am 26. März im Hessischen Landtag statt. Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren werden aus allen Regionen Hessens von der SPD im Hessischen Landtag begrüßt. „Das Interesse der Mädchen an praktischer Politik im Hessischen Landtag ist nach wie vor ungebrochen. Das freut uns sehr und wir hoffen dadurch einen Beitrag leisten zu können, dass zukünftig die Anzahl der Frauen in der Politik größer wird“, sagt Dr.…

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Mit Claudia Ravensburg im Landtag in Wiesbaden

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Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden(pm). Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg unternahmen 50 Bürgerinnen und Bürger aus Waldeck-Frankenberg eine Tagesfahrt in die Landeshauptstadt Wiesbaden. Im Landtag wurden sie schon am Eingang von der Abgeordneten begrüßt, die sich Zeit nahm, um zahlreiche Fragen und politische Themen mit den Gästen aus der Heimat zu diskutieren. Besonderes Interesse fand ihr Bericht über den Tagesablauf der Abgeordneten während des Plenums. In der angeregten Gesprächsrunde wurde auch intensiv über aktuelle Themen aus der Heimat diskutiert. Besonders beeindruckt waren die Gäste von der Vielseitigkeit der angesprochenen Themenbereiche, über die Claudia…

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Hessische Landwirtinnen und Landwirte erhalten Direktzahlungen und Ausgleichszulage

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Wichtige Unterstützung für landwirtschaftliche Betriebe wurden in Hessen so früh wie noch nie ausgezahlt Wiesbaden(pm). „Letzte Woche wurden 228 Millionen Euro Direktzahlungen und 18 Millionen Euro Ausgleichszulage für das Jahr 2019 an die hessischen Landwirtinnen und Landwirte ausgezahlt. Das ist eine wichtige Unterstützung für die Betriebe und sichert unsere heimische Landwirtschaft“, erklärte Hessens Landwirtschaftsministerin Priska Hinz heute in Wiesbaden. Hessen ist bei den Direktzahlungen in diesem Jahr das erste Bundesland, das auszahlt. Von den Direktzahlungen der EU entfallen rund 66 Millionen Euro auf das sogenannte Greening. Das sind erhöhte Umweltleistungen,…

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Persönliche Erklärung des Vorsitzenden der FDP Hessen Dr. Stefan Ruppert

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Wiesbaden(pm). Der Vorsitzende der hessischen FDP, Dr. Stefan RUPPERT, erklärte heute, dass er sein Bundestagsmandat zum 1. April 2020 und seine Position als Landesvorsitzender zum nächsten ordentlichen Parteitag am 6. Juni 2020 niederlegen werde. Er wechselt beruflich zeitgleich in den Vorstand der B. Braun Melsungen AG und der B. Braun SE als Arbeitsdirektor mit der Zuständigkeit für Personal und Recht. Zu seiner Entscheidung erklärte Dr. Ruppert: „Seit 30 Jahren engagiere ich mich mit ganzer Kraft und großer Freude in der Freien Demokratischen Partei in unterschiedlichen, sehr interessanten Funktionen. Die meiste…

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Sommer (SPD): Anhörung zur Situation am UKGM muss Klarheit schaffen

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Wiesbaden(pm). In der Aktuellen Stunde der SPD kritisierte die gesundheits- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, dass Schwarzgrün eine Anhörung zur Bilanz des privatisierten Universitätsklinikums Marburg-Gießen (UGKM) rigoros abgelehnt und sich weigert Transparenz und Klarheit zu schaffen. „Es ist beschämend und ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten, dass Schwarzgrün eine Anhörung im Landtag verweigert und sich stattdessen allein auf die Darstellung der Geschäftsleitung des Rhön-Klinikums verlässt. Betriebsrat und Geschäftsleitung malen seit Jahren ganz unterschiedliche Bilder von der Situation. Klinikparadies oder Pflegenotstand? In einer Anhörung könnte die Situation der…

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Günter Rudolph(SPD): Aktiv gegen Verrohung vorgehen

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Wiesbaden(pm). Der Hessische Landtag hat auf Antrag der SPD-Fraktion über die Bedrohungslage für Kommunalpolitiker und andere ehrenamtlich Tätige debattiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, verwies in seiner Rede auf eine Umfrage des Hessischen Rundfunks (hr) unter allen Gemeinden in Hessen, bei der 70 Prozent der Befragten angaben, dass sie schon einmal bedroht oder beleidigt wurden. Rudolph sagte: „Wenn mehr als zwei Drittel der Politikerinnen und Politiker und der Bediensteten in den Kommunen Erfahrung mit Bedrohungen bis hin zu körperlicher Gewalt machen mussten, dann stimmt etwas nicht in unserem…

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Christoph Degen (SPD): Schwarzgrün verpasst Chance zur Modernisierung der Lehrkräftebildung

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Wiesbaden(pm). Als Modernisierungsblockierer bezeichnete der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen die schwarzgrüne Regierungskoalition in der Plenardebatte zur Lehrkräftebildung am Mittwochabend. „Die Ablehnung unseres Gesetzentwurfs zur Modernisierung der Lehrkräftebildung ist eine verpasste Chance, die äußerst wichtige und längst überfällige Reform anzugehen. Seit 2013 verspricht die Koalition, die Lehrerbildung zu reformieren. Doch zum SPD-Gesetz bringt sie weder einen Änderungsantrag noch einen eigenen Gesetzentwurf zustande. Das ist blamabel. Entweder fehlt der Mut oder ein Konzept, auf das sich die Koalitionspartner einigen können. Dann wäre die schwarzgrüne Einigkeit in Bildungsfragen nur Fassade“, stellt…

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Nationalpark Kellerwald-Edersee ist ein Erfolgsmodell für die Region

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Wiesbaden(pm).Claudia Ravensburg:„Der Nationalpark Kellerwald-Edersee ist ein Erfolgsmodell für die Region. Naturschutz aus einer Hand ist sinnvoll, weshalb wir in unserem Koalitionsvertrag die Erweiterung des Nationalparks um die Ederseenordhänge vereinbart haben, im Einvernehmen mit der Region. Deshalb war es richtig, dass die Region frühzeitig in die Erweiterung mit einbezogen worden ist. Um mögliche Konflikte gar nicht erst aufkommen zu lassen, wird die Fläche des Sees ausdrücklich ausgenommen. Nationalpark und Edersee stehen nicht gegeneinander, sondern ergänzen sich in zwei ganz besonderen Ausprägungen des naturnahen Tourismus im eigenen Land. Davon kann sich jeder…

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Gemeinsam für eine nachhaltige, zukunftsfähige Landwirtschaft

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Landwirtschaftsministerin Priska Hinz spricht bei Demonstration von „Land schafft Verbindung“ in Wiesbaden Wiesbaden(pm/od). „Hessen steht für die Förderung einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Landwirtschaft gemeinsam mit den Landwirtinnen und Landwirten. Dafür habe ich mich seit Beginn meiner Amtszeit stark gemacht und dafür stehe ich auch heute ein“, sagte Landwirtschaftsministerin Priska Hinz bei der Demonstration von „Land schafft Verbindung“ in Wiesbaden. „Die Landwirtinnen und Landwirte leisten einen unersetzbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. Tagtäglich produzieren sie frische, gesunde Lebensmittel aus der Region, sie pflegen unsere Kulturlandschaft und sie sorgen für Arbeitsplätze und Wertschöpfung im…

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