Kategorie: Hessen

Knell(FDP): Hessen muss Schlachtkapazitäten ausweiten

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Wiesbaden(pm). „Hessen braucht mehr Schlachtkapazitäten“, sagt Wiebke Knell, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Die Politik muss dafür sorgen, dass noch vorhandene Kapazitäten erhalten bleiben und neue geschaffen werden.“ Dass das dringend erforderlich ist, zeige die jüngste Entwicklung im Zusammenhang mit dem Fall Tönnies. „Gerade kleine Betriebe mussten in der Vergangenheit aufgeben, weil sich das Geschäft auf große Betriebe wie Tönnies konzentrierte. Nun ist die Situation eingetreten, dass hessische Landwirte ihre Tiere schwer auf den Markt bringen können und die Preise sinken“, stellt Knell fest.

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Digitalisierung: Teilhabe ermöglichen

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Schutzmaßnahmen, Vorsichtsregeln, Besuchsverbote – in Corona-Zeiten sind Kontakte beschränkt, so gab es lange Zeit keinen normalen Präsenzunterricht an Schulen oder Universitäten, noch war es möglich, Familienmitglieder in Einrichtungen zu besuchen. Das blieb nicht ohne positiven Nebeneffekt: Die Nutzung digitaler Medien hat einen Riesensatz gemacht. Dr. Daniela Sommer, die gesundheits- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sagt dazu: „Das digitale Miteinander und die digitale Lehre wurde von heute auf morgen ein wichtiges Instrument, um Kontakt zu haben und sich austauschen zu können.“

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Knell besucht Erdbeerhof Römer

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Wiebke Knell, landwirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, hat den Betrieb der Familie Römer in Naumburg-Altenstädt besucht.

Über Instagram hatte Axel Römer die Abgeordnete aus dem Schwalm-Eder-Kreis angeschrieben und sie eingeladen, auf den Hof bei Altenstädt zu kommen und sich über Landwirtschaftspolitik auszutauschen. „Mir ist der Austausch mit Landwirten unglaublich wichtig. Leider wird in der Politik immer viel zu viel über Landwirte gesprochen anstatt mit ihnen. Umso mehr freue ich mich, dass ich nun pünktlich zur Erdbeerernte hier sein darf“, erklärt Knell.

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Corona-Hilfe für Kommunen

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Der Landtag hat gestern ein Corona-Kommunalpaket beschlossen. Der Landtagsabgeordnete Jürgen Frömmrich sieht darin einen wichtigen Schritt, um den Kommunen bei der Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen: „Das Land Hessen steht in einer schwierigen Zeit an der Seite der hessischen Kommunen. Vielen Kommunen brechen, bedingt durch die Corona-Pandemie, die Steuereinnahmen weg. Der Ausgleich vieler kommunal Haushalte nur noch schwer oder gar nicht möglich. In dieser schwierigen Lage steht das Land an der Seite der Kommunen und setzt mit der Verabschiedung des Corona-Kommunalpakets ein klares Zeichen der Solidarität an die hessischen Kommunen.“

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Medizinischen Versorgung in Hessen für alle schaffen

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Wiesbaden(pm). Dr. Daniela Sommer sagte zur ersten Lesung, um sogenannte Clearingstellen in Hessen zu schaffen: „Clearingstellen können den Zugang zu notwendiger Gesundheitsversorgung für alle Menschen schaffen. Aus unterschiedlichsten Gründen gibt es viele Nichtversicherte. Sie alle haben das Problem, bei akuten gesundheitlichen Problemen keinen Zugang zur Versorgung zu haben – sie sind faktisch davon ausgeschlossen.“ Bislang ruhe sich die Landesregierung darauf aus, dass die Versorgungslücke durch ehrenamtliche Arbeit und den Einsatz von Hilfsorganisationen nicht verschlimmert werde. „Es sind in Hessen zivilgesellschaftliche Einrichtungen, die sich gezwungen sehen, medizinische Versorgung und Beratung anzubieten,…

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Der Wolf gehört in das Jagdrecht – Freie Demokraten fordern professionelles Vorgehen

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„Die Stölziger Wölfin reißt ein Weidetier nach dem anderen – und was macht die Landesregierung? Sie speist die Weidetierhalter mit unzureichenden Zaunzuschüssen und warmen Worten ab“, ärgert sich Wiebke Knell, jagd- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. 
Knell erklärt, dass es mit dem Zaunbau nicht getan sei. Auch reiche es nicht die Tierhalter finanziell zu entschädigen. Wenn Lämmer, Kälber oder Fohlen gerissen werden, sei es auch jedes Mal eine seelische Belastung für den Besitzer, wenn sie gerissene Tiere auf der Weide entdecken müssten.

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Koordinierungszentren für Bürgerengagement starten – Staatsminister Wintermeyer unterzeichnet Verträge

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„Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat heute mit den Landräten der Kreise Waldeck-Frankenberg, Main-Kinzig, Lahn-Dill und Hersfeld-Rotenburg Zuwendungsverträge für insgesamt vier Koordinierungszentren für Bürgerengagement unterschrieben“, teilt MdL Armin Schwarz mit. Dort werde es künftig eine zentrale Anlaufstelle für Ehrenamtliche geben. Für die Koordinierungszentren stelle die Hessische Landesregierung bis Mitte 2023 jährlich rund 500.000 Euro bereit. Die Landkreise erhalten bis zu 150.000 Euro und verpflichten sich dazu, einen Eigenanteil aufzubringen. Die Koordinierungszentren starten offiziell am 1. Juli 2020.

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Hessen wird Ökomodellregion für Deutschland

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„Ich kann heute die 6 neuen Ökomodellregionen bekannt geben. Damit haben wir unser Ziel aus dem Koalitionsvertrag erreicht, denn nun sind alle Landkreise dabei und Hessen ist Ökomodellregion für Deutschland! Das ist einzigartig in Deutschland und wir gehen als Vorbild voran“, sagte Landwirtschaftsministerin Priska Hinz. „In den bisherigen Ökomodellregionen haben die Verbände, wie z.B. die VÖL, der HBV und die Direktvermarkter aber auch die Gebietsagrarausschüsse eng zusammengearbeitet. Die Projekte belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir fördern damit die Erzeugung, Weiterverarbeitung und Vermarktung von regionalen Produkten.

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Investitionsstau bei Kitas muss dringend abgebaut werden

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Auch Waldeck-Frankenberg benötigt Geld für neue Kita-Plätze Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag erhöht bei den Kita-Investitionen den Druck auf die hessische Landesregierung. Sie hat einen Antrag „Hoher Ausbau- und Investitionsbedarf bei Kindertageseinrichtungen – Landesprogramm ist ein Tropfen auf den heißen Stein“ eingebracht: „Hessen hat in den vergangenen Jahren keine ausreichenden Mittel bereitgestellt, um den Investitionsbedarf in den hessischen Kommunen auch nur ansatzweise zu decken. Stattdessen haben sich CDU und Grüne auf den Investitionsprogrammen des Bundes ausgeruht und die eigenen Anstrengungen eingestellt. Das rächt sich jetzt und die Leittragenden sind…

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Besuche in Pflegeheimen wichtig aber mit klaren Vorgaben und Unterstützung

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Wiesbaden(pm). Die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, begrüßt die Lockerung der Besuchsregelungen in Heimen. Sommer sagte am Freitag: „Unter der erzwungenen Einsamkeit haben Bewohner und Angehörige gelitten. Dieser Umgang war nicht angemessen. Eine erste Umfrage des BIVA-Pflegeschutzbundes hat ergeben, dass bei 70 Prozent der Betreuten eine Verschlechterung des Allgemeinzustandes und bei 65 Prozent ein Rückgang der kognitiven Fähigkeiten festgestellt werden musste. Die Isolation hat also drastische Folgen haben, daher ist eine Lockerung gut, doch benötigen die Pflegebedürftigen auch Schutz vor der Infektion.“ Zu diesem Schutz gehöre auch das…

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