Ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten Wiesbaden(pm). Der Beginn der laufenden Wahlperiode jährt sich am 18. Januar zum zweiten Mal und die Grünen Regierungsbeteiligung zum siebten Mal. Unter der Überschrift „29 Abgeordnete, 4 Minister, 1 Ziel: Ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“ haben wir eine Zwischenbilanz gezogen – auf Papier und in einem kurzen Video (Webseite mit Fakten: https://www.gruene-hessen.de/fakten, Video: https://gruenlink.de/1wpb). Abgeordnete Daniel May und Jürgen Frömmrich: „Als Landkreis mit hohen Waldanteil freuen wir uns über die Akzente, die die GRÜNEN in den letzten Jahren setzen…
Weiter lesenKategorie: Hessen
Ausgabe von Masken und wöchentliche Tests: Erzieherinnen und Erzieher besser schützen
Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat mit ihren Kolleginnen und Kollegen die Landesregierung aufgefordert, die Erzieherinnen und Erzieher besser zu schützen. Dr. Daniela Sommer, die dazu erst vor kurzem von Kindertageseinrichtungen u. a. auch aus Waldeck-Frankenberg angeschrieben wurde, erklärte dazu: „Die Kitas sind trotz der aktuell geltenden Einschränkungen in Hessen im Durchschnitt zu etwa 40% ausgelastet. Viele Eltern haben keine andere Möglichkeit, als ihre Kinder in die Kita zu bringen. Das ist zwar verständlich, bringt aber vielerorts die Kita-Leitungen und die Erzieherinnen und…
Weiter lesenRavensburg und Schwarz: Staustufe an der Oberweser prüfen
Korbach(pm). Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Armin Schwarz und Claudia Ravensburg nehmen zu dem Vorschlag des Bundestagskollegen Mathias Nölke von der FDP Stellung, eine Staustufe an der Oberweser zu bauen. „Dieser Vorschlag ist Zweifels ohne prüfenswert. Die Idee ist im Übrigen nicht neu, sondern ist beispielsweise an der Fulda bereits seit langem realisiert. In der jetzigen Situation ist der Vorschlag allerdings nicht zielführend. Wer die Umsetzungsdauer von Infrastrukturvorhaben in dieser Größenordnung mit erheblichen Eingriffen in die Natur kennt, weiß genau, dass eine solche Lösung mindestens 10 bis 15 Jahre bis zur Umsetzung…
Weiter lesenSommer (SPD): Regionale Impfungen kommen zu langsam voran
Wiesbaden(pm). In der gestrigen Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses hat die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, erneut Verbesserungen bei den Impfungen gefordert. „Statt Hessen vorn, ist Hessen mal wieder Schlusslicht. Die Impfstrategien der anderen Bundesländer scheinen ein schnelleres Impfen zu ermöglichen. Alle anderen Bundesländer haben ihre Impfzentren bereits im Dezember oder Anfang Januar frühestmöglich geöffnet,“ sagte Sommer enttäuscht und wies darauf hin, dass Nordrhein-Westfalen seine Impfzentren zwar erst Anfang Februar öffne, jedoch im Gegensatz zu Hessen nicht nur die Altenheime, sondern bereits Krankenhäuser und…
Weiter lesenHessisches WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ verlängert
Wiesbaden(pm). Von Assmannshausen im Westen über Meinhard im Osten, Reinhardshagen im Norden bis Gorxheimertal im Süden, von der am tiefsten gelegenen „Digitalen Dorflinde“ am Rhein in Lorch bis zum höchsten Berg Hessens, der Wasserkuppe: in Hessen funken bereits mehr als 1.100 vom Land Hessen geförderte WLAN-Hotspots. Zudem sind bereits mehr als 600 weitere Standorte in Arbeit. Und das Programm „Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung für hessische Kommunen“ wird auch 2021 fortgesetzt. „Die Corona-Pandemie hat uns eindringlich die Bedeutung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur vor Augen geführt. Hierzu zählen aber nicht nur Breitband…
Weiter lesenFahrtkosten schnell und pragmatisch erstatten
Wiesbaden(pm). In der Woche des Impfstarts beschäftigt viele Seniorinnen und Senioren, die Frage, wie sie den Weg zu einem der Impfzentren organisieren können und wer ihnen eine möglicherweise teure Fahrt mit dem Taxi erstattet. Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, sieht hier dringenden Klärungsbedarf und hat deshalb Minister Klose um Antwort in der Sitzung des Sozialausschusses morgen, am Donnerstag, gebeten. Daniela Sommer erklärte dazu: „In der Sonderausschusssitzung am vergangenen Montag haben wir auf diese Frage leider keine abschließende Antwort von Staatssekretärin Janz…
Weiter lesenStarkes Land – gutes Leben
Priska Hinz stellt Hessens Aktionsplan für die ländlichen Räume vor Wiesbaden(pm). „Mit der Corona-Pandemie ist eine neue Sehnsucht nach einem Leben auf dem Land entfacht. Fernab der städtischen Enge bietet es großzügigen Raum für Familienleben und generationenübergreifendes Zusammensein. Digitale Vernetzung ermöglicht zudem gleichwertige berufliche Entfaltung. Und schließlich entdecken im Lockdown immer mehr Menschen ihre nähere Heimat neu. Sie erleben dabei eine breite Palette an Freizeitmöglichkeiten inmitten wunderschöner hessischer Landschaften. Die Hälfte der hessischen Bevölkerung lebt schon heute auf dem Land – und das gerne. Damit dies so bleibt und noch…
Weiter lesenSommer: Landesregierung erschwert besonders gefährdeten Menschen den Zugang zur Corona-Impfung
Wiesbaden(pm). Der Ausschuss für Soziales und Integration (SIA) des Hessischen Landtags hat einen dringlichen Berichtantrag der SPD-Fraktion zur Corona-Impfstrategie der Landesregierung und zur Organisation der Impfungen behandelt. Nach der Sitzung zeigte sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, enttäuscht von den Antworten der Staatssekretärin Janz auf die Fragen ihrer Fraktion. Dr. Sommer sagte: „Vom Prozedere der Terminvereinbarung bis zur Inbetriebnahme der Impfzentren hat die Landesregierung den Impfprozess so organisiert, dass es ausgerechnet den Über-80-jährigen besonders schwergemacht wird, sich impfen zu lassen. Das Online-Portal für die Vergabe der Impftermine…
Weiter lesenVerpflichtende Tests in Alten- und Pflegeheimen kommen viel zu spät
Wiesbaden(pm). Die jüngst veröffentlichten Zahlen belegen erneut, dass die Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen eines besonderen Schutzes bedürfen, da in den Alten- und Pflegeeinrichtungen die meisten Todesfälle zu verzeichnen sind. Dass die schwarzgrüne Landesregierung nun in der neusten Verordnung eine Testpflicht für Alten- und Pflegeheime von Personal vorsieht, überraschte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Daniela Sommer. Dahingehende Forderungen der SPD-Fraktion hatte Schwarzgrün seit März des vergangenen Jahres immer wieder abgewehrt. Sommer sagte dazu am Donnerstag: „Wir haben seit Beginn der Pandemie immer wieder angemahnt Reihentestungen vorzunehmen. Dass jetzt endlich…
Weiter lesenWir erwarten raschen Nachschub – wöchentliche Lieferungen vom Bund zugesagt
Impfungen im Landkreis Waldeck-FrankenbergWiesbaden(pm). Der Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Frömmrich, reagiert auf die Kritik der SPD-Opposition am Impfstart und der Forderung nach Öffnung aller regionalen Impfzentren und mahnt dazu, dass Vertrauen der Menschen in die Impfungen nicht durch parteipolitische Spielchen zu untergraben. Die Öffnung der weiteren Impfzentren hänge vor allem davon ab, wie schnell weitere Lieferungen mit Impfstoff vom Bund kommen. Verteilungskämpfe würden dagegen niemanden weiterbringen. “Den 400.000 Hessinnen und Hessen über 80 Jahren stehen ca. 60.000 Impfdosen gegenüber. Egal wie viele Impfzentren wir öffnen, es können nur…
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