Kategorie: Hessen

Impfplan für den Herbst: Perspektivplan gefordert

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Sommer (SPD): In irgendeiner Form wird es weitergehenWiesbaden(pm). Erneut wurde in der Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses über die Organisation der Impfungen über den 30. September 2021 hinaus diskutiert und erneut wartet die Landesregierung wieder einmal nur ab. Der Perspektivplan der Landesregierung lautete: In irgendeiner Form wird es schon weitergehen. „Die Landesregierung hat, obwohl anders angekündigt, nun doch vor Ablauf der derzeitigen Verordnung, Anpassungen avisiert. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Doch kann dieses Vorgehen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Landesregierung bislang keine Planung und kein Konzept hat, wie das Impfgeschehen…

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Wenn aus Erkenntnissen keine Konsequenzen gezogen werden

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Gemünden(pm). Die Hessische FDP Landtagsabgeordnete Wiebke Knell hat zusammen mit dem FDP-Bundestagskandidaten Bastian Belz und einigen FDP-Kommunalpolitikern aus dem gesamten Landkreis Waldeck-Frankenberg Dr. Gerhard Scheuch, den bekannten Aerosol-Forscher aus Gemünden (Wohra) besucht. Ebenfalls anwesend war Frank Gleim der Bürgermeister von Gemünden (Wohra). In einer ebenso unterhaltsamen wie informativen Diskussionsrunde erläuterte Dr. Scheuch den aktuellen Wissensstand in Sachen Corona aus Sicht eines Aerosolforschers. Seine Forschungen haben ergeben, dass die geringste Ansteckungsgefahr im Freien herrscht, da dort die Konzentration von Corona-Viren in der Regel nicht den Schwellenwert übersteigt, der für eine Infektion…

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Land muss mehr Geld für Kultursommer bereitstellen

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Wiesbaden(pm). In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst kritisierte die Sprecherin für Kunst und Kultur der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, die zögerliche Haltung und den mutlosen Kurs von Schwarzgrün in der Corona-Krise. „Während durch die Schließung der Kultureinrichtungen viele Kulturschaffenden in eine dramatische und existenzbedrohende Lage geraten sind, wurden in Hessen Programme aufgelegt, die weder passgenau noch der Situation angemessen sind. Von den bereitgestellten 50 Millionen Euro, die im Rahmen des Kulturpakets I fließen sollten, sei mehr als die Hälfte nicht abgerufen worden und dann umgehend 1:1 ins…

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Sommer (SPD): Chance vertan Kinderrechte zu stärken

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Wiesbaden(pm). Die stellvertretende sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer bedauert das Aus für die Verhandlungen, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen: „Scheinbar war es einigen wichtiger, die eigene Ideologie durchzusetzen statt die Kinderrechte zu stärken. Dabei ist es längst überfällig, dass die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Das Scheitern der Verhandlungen ist ein Schlag ins Gesicht der Kinder und der Kinderschützer.“ Kinderschutzverbände fordern seit Jahren, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Starke Kinderrechte seien aus Sicht der SPD dringend geboten. Das zeige gerade auch die Situation der…

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Schließung der hessischen Impfzentren im Herbst – Sommer(SPD): Falsches Signal an die Ungeimpften

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Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die von der Landesregierung angekündigte Schließung der Impfzentren zum 30. September als voreilig bezeichnet. Sommer sagte am Dienstag in Wiesbaden, der Beschluss, die Impfzentren zu schließen, sei erkennbar von finanziellen Erwägungen bestimmt, nicht von den tatsächlichen Notwendigkeiten der Impfkampagne. „Mit der Festlegung, die Impfzentren Ende September zu schließen, sendet die Landesregierung zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt ein völlig falsches Signal an alle, die noch keinen Impftermin haben“, kritisierte Dr. Sommer: „Schwarzgrün glaubt offensichtlich, den…

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Sommer (SPD): Glasfaserausbau beschleunigen

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Wiesbaden(pm). „Seit es das Digitalministerium gibt, fällt Hessen im Vergleich zu den anderen Ländern zurück. Mitte 2020 war Hessen bei 1000Mbit/s auf einem mittelmäßigen Platz 9. Das Mittelfeld hat Hessen nicht durch verlegte Glasfasermeter erreicht, sondern durch die marktgetriebene Ertüchtigung von Kabelnetzen, vorrangig im Ballungsraum – eine traurige Bilanz,“ so die heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer. Nach dem letzten Breitbandatlas der Bundesregierung sei Hessen Ende 2020 sogar auf Platz 11 abgestiegen und liege damit unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. „Kann das wirklich unser Anspruch für Hessen sein“, fragte Sommer mit ihrer…

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Hochschulen brauchen Rückenwind statt Gegenwind

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Wiesbaden(pm). Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Wissenschaftsministerin Angela Dorn zur hessischen Hochschulstrategie der Landesregierung mehr Mut für Reformen, Perspektiven und vor allem mehr Verlässlichkeit für die hessischen Hochschulen gefordert. In den letzten Jahrzehnten haben die CDU-geführten Landesregierungen die Hochschulen kaputtgespart und auch die derzeitige schwarzgrüne Landesregierung kümmere sich nur stiefmütterlich um sie, so Sommers Kritik. „Hochschulen brauchen Rückenwind und keinen harten Gegenwind, wie ihn die Ministerin heute indirekt mit ihrer Erklärung angekündigt hat. Überall ein bisschen mehr Förderung ist…

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Corona-Folgen bei den Jüngeren: Landesregierung muss handeln

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Wiesbaden(pm). Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Kinder und Jugendliche in besonderem Maße: Kitas und Schulen sind nur eingeschränkt geöffnet und waren über lange Strecken ganz geschlossen. Auch im Privaten waren und sind Treffen mit Freunden allenfalls eingeschränkt möglich, außerschulische Angebote sind reduziert, die Suche nach einem Ausbildungspatz ist in Pandemiezeiten zusätzlich erschwert. „Wir sehen daher dringenden Handlungsbedarf seitens des Landes Hessen, um die cornabedingten Folgen für Kinder und Jugendliche besser abzufedern“, so die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer. In dieser Forderung bestätigt sieht sie sich…

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Tag der Pflege – Gesellschaftliche Bedeutung der Pflege anerkennen

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Wiesbaden(pm). Zum Internationalen Tag der Pflege hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ihre Forderung erneuert, die Pflegeberufe attraktiver zu machen und zugleich die häusliche Pflege zu stärken. Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Unbestreitbar ist, dass auf dem Pflegesektor in Deutschland viele Missstände herrschen. Das beginnt mit den Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, die sich mit einer zunehmenden Arbeitsverdichtung und mit Überstunden in erheblichem Maße konfrontiert sehen – und zwar sowohl in der Kranken- als auch in der Altenpflege. Hinzu kommt,…

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Privatisierung der Unikliniken Gießen und Marburg war ein schwerer Fehler

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Wiesbaden(pm). Ein Rechtsgutachten des früheren Rektors der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften, Prof. Dr. Ulrich Wieland, kommt zu dem Ergebnis, dass eine Rückführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) in öffentlichen Besitz im Wege der Vergesellschaftung grundsätzlich möglich sei. Dazu sagte die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, heute: „Das Gutachten weist eine interessante Möglichkeit auf, wie die Privatisierung des UKGM rückgängig gemacht werden könnte – auch wenn klar ist, dass die aktuelle Regierungskoalition aus CDU und Grünen daran kein Interesse hat. Immerhin widerlegt…

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