Kategorie: Hessen

Schulen und Kindergärten: Schneller entscheiden – schneller handeln

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Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat Schwarzgrün mit ihrer Fraktion aufgefordert, die hessischen Kitas und Schulen endlich für den Herbst coronafest zu machen. „Die Schließungen von Schulen und Kitas haben bei vielen Kindern und Jugendlichen tiefe Spuren hinterlassen. Ihre gesamtgesellschaftlichen Folgen werden erst nach und nach in ihrem ganzen Ausmaß deutlich. Nur ein Drittel der Kinder und Jugendlichen ist mit der Pandemie gut zurechtgekommen. Zwei Drittel haben Beratungs- oder Therapiebedarf. 2126 hessische Schülerinnen und Schüler sind komplett abgetaucht. All…

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Wiebke Knell weiter in Fraktionsspitze der FDP-Landtagsfraktion

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Wiesbaden(pm). Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag setzen auf Kontinuität und ihr bewährtes Team: Bei der turnusmäßig anstehenden Wahl zur Hälfte der Legislaturperiode wurde die komplette Fraktionsführung einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Die heimische FDP-Landtagsabgeordnete Wiebke Knell (Neukirchen) bleibt stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion. Die Nordhessin unterstützt damit gemeinsam mit Stefan Müller (Heidenrod) den Fraktionsvorsitzenden René Rock (Seligenstadt) für die kommenden zweieinhalb Jahre. Jürgen Lenders (Fulda) bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer. Dr. Matthias Büger (Wetzlar) kümmert sich auch künftig als Schatzmeister um die Finanzen der Fraktion. Knell erklärte: „Ich freue mich, dass ich…

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Nichtraucherschutzgesetz – Mehr Schutz für Kinder

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Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt die Verschärfung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes. Dr. Daniela Sommer, die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion sagte in der Plenardebatte zu der Gesetzesverschärfung am Dienstagnachmittag, insbesondere die Verbesserung des Schutzes von Kindern sei begrüßenswert: „Das Rauchverbot auf hessischen Spielplätzen, so wie es bereits in anderen Bundesländern umgesetzt wird, war überfällig. Wir sind froh, dass Hessen – wenn auch spät – endlich reagiert. Denn es sind vor allem Kinder, die sich vor Passivrauch und vor Vergiftungen durch Zigarettenstummel nur sehr schwer alleine schützen können.…

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Engin Eroglu bleibt Vorsitzender der Freie Wähler Hessen

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Groß-Gerau(pm). Engin Eroglu ist und bleibt Landesvorsitzender der Freie Wähler Hessen. Mit 84,4% der Stimmen wurde Eroglu am Sonntag auf dem Landesparteitag, der Corona-bedingt unter freiem Himmel auf Schloss Dornberg in Groß-Gerau abgehalten wurde, wieder gewählt. Eroglu, der auch Abgeordneter im Europaparlament ist, bedankte sich bei den Parteimitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und sieht die Freie Wähler auf einem guten Weg für die Bundestagswahl, die derzeit von Meinungsforschungsinstituten prognostizierten drei Prozent für die Freie Wählerin der heißen Wahlkampfphase deutlich über fünf Prozent der Stimmen zu steigern. Erstmals sei es gelungen,…

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Impfplan für den Herbst: Perspektivplan gefordert

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Sommer (SPD): In irgendeiner Form wird es weitergehenWiesbaden(pm). Erneut wurde in der Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses über die Organisation der Impfungen über den 30. September 2021 hinaus diskutiert und erneut wartet die Landesregierung wieder einmal nur ab. Der Perspektivplan der Landesregierung lautete: In irgendeiner Form wird es schon weitergehen. „Die Landesregierung hat, obwohl anders angekündigt, nun doch vor Ablauf der derzeitigen Verordnung, Anpassungen avisiert. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Doch kann dieses Vorgehen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Landesregierung bislang keine Planung und kein Konzept hat, wie das Impfgeschehen…

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Wenn aus Erkenntnissen keine Konsequenzen gezogen werden

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Gemünden(pm). Die Hessische FDP Landtagsabgeordnete Wiebke Knell hat zusammen mit dem FDP-Bundestagskandidaten Bastian Belz und einigen FDP-Kommunalpolitikern aus dem gesamten Landkreis Waldeck-Frankenberg Dr. Gerhard Scheuch, den bekannten Aerosol-Forscher aus Gemünden (Wohra) besucht. Ebenfalls anwesend war Frank Gleim der Bürgermeister von Gemünden (Wohra). In einer ebenso unterhaltsamen wie informativen Diskussionsrunde erläuterte Dr. Scheuch den aktuellen Wissensstand in Sachen Corona aus Sicht eines Aerosolforschers. Seine Forschungen haben ergeben, dass die geringste Ansteckungsgefahr im Freien herrscht, da dort die Konzentration von Corona-Viren in der Regel nicht den Schwellenwert übersteigt, der für eine Infektion…

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Land muss mehr Geld für Kultursommer bereitstellen

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Wiesbaden(pm). In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst kritisierte die Sprecherin für Kunst und Kultur der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, die zögerliche Haltung und den mutlosen Kurs von Schwarzgrün in der Corona-Krise. „Während durch die Schließung der Kultureinrichtungen viele Kulturschaffenden in eine dramatische und existenzbedrohende Lage geraten sind, wurden in Hessen Programme aufgelegt, die weder passgenau noch der Situation angemessen sind. Von den bereitgestellten 50 Millionen Euro, die im Rahmen des Kulturpakets I fließen sollten, sei mehr als die Hälfte nicht abgerufen worden und dann umgehend 1:1 ins…

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Sommer (SPD): Chance vertan Kinderrechte zu stärken

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Wiesbaden(pm). Die stellvertretende sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer bedauert das Aus für die Verhandlungen, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen: „Scheinbar war es einigen wichtiger, die eigene Ideologie durchzusetzen statt die Kinderrechte zu stärken. Dabei ist es längst überfällig, dass die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Das Scheitern der Verhandlungen ist ein Schlag ins Gesicht der Kinder und der Kinderschützer.“ Kinderschutzverbände fordern seit Jahren, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Starke Kinderrechte seien aus Sicht der SPD dringend geboten. Das zeige gerade auch die Situation der…

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Schließung der hessischen Impfzentren im Herbst – Sommer(SPD): Falsches Signal an die Ungeimpften

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Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die von der Landesregierung angekündigte Schließung der Impfzentren zum 30. September als voreilig bezeichnet. Sommer sagte am Dienstag in Wiesbaden, der Beschluss, die Impfzentren zu schließen, sei erkennbar von finanziellen Erwägungen bestimmt, nicht von den tatsächlichen Notwendigkeiten der Impfkampagne. „Mit der Festlegung, die Impfzentren Ende September zu schließen, sendet die Landesregierung zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt ein völlig falsches Signal an alle, die noch keinen Impftermin haben“, kritisierte Dr. Sommer: „Schwarzgrün glaubt offensichtlich, den…

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Sommer (SPD): Glasfaserausbau beschleunigen

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Wiesbaden(pm). „Seit es das Digitalministerium gibt, fällt Hessen im Vergleich zu den anderen Ländern zurück. Mitte 2020 war Hessen bei 1000Mbit/s auf einem mittelmäßigen Platz 9. Das Mittelfeld hat Hessen nicht durch verlegte Glasfasermeter erreicht, sondern durch die marktgetriebene Ertüchtigung von Kabelnetzen, vorrangig im Ballungsraum – eine traurige Bilanz,“ so die heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer. Nach dem letzten Breitbandatlas der Bundesregierung sei Hessen Ende 2020 sogar auf Platz 11 abgestiegen und liege damit unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. „Kann das wirklich unser Anspruch für Hessen sein“, fragte Sommer mit ihrer…

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