Kategorie: Politik

CDU-Kreisvorstand besuchte die Dorf- und Heimatstube in Nieder-Werbe

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Waldeck-Niederwerbe(pm). Zu einem Besuch der Dorf- und Heimatstube im Waldecker Ortsteil Nieder-Werbe hatte CDU-Kreisvorsitzender MdL Armin Schwarz die Mitglieder des Kreisvorstandes eingeladen. Aufgebaut und bis heute betrieben wird die Dorfstube seit rund 25 Jahren von einer kleinen Gruppe Nieder-Werber Einwohner, die sich ehrenamtlich engagieren. Stellvertretend für die Gruppe der Betreiber, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, das dörfliche Leben in früherer Zeit zu dokumentieren und ihr Wissen an alle Interessierten weiterzugeben, begrüßte Armin Schwarz die Nieder-Werber Hartmut Hey, Helga Kühn, Wilhelm Neuhaus und Reinhold Nordmeier. Die Geschichte des Edersees…

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Schwälmer Besuchergruppe bei Wiebke Knell im Hessischen Landtag

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Wiesbaden(pm). Auf Einladung der FDP-Abgeordneten Wiebke Knell nahmen 43 Bürgerinnen und Bürger aus Neukirchen und Umgebung kurz vor Ostern an einer politischen Informationsreise nach Wiesbaden teil. Wiebke Knell hatte die Einladung speziell an ehrenamtlich Tätige und Vereine aus ihrer Heimatgemeinde Neukirchen gerichtet. So kam eine bunt gemischte Truppe aus dem Seniorenbeirat Neukirchen, dem Ortsbeirat Nausis, verschiedener Ortsteilfeuerwehren, von Pro Neukirchen, AquaFit, der Hegegemeinschaft Neukirchen, der Jagdgenossenschaft Seigertshausen und dem Geschichtsverein Schwalm zusammen. Nach einer Einführung über die Arbeit und Funktion des Hessischen Landtags konnte die Gruppe von der Besuchertribüne aus…

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Minister Klose muss vom Ankündigungsmodus in den Arbeitsmodus wechseln

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Wichtige Themen bleiben liegen Wiesbaden(pm). Der hessische Sozialminister Kai Klose von den Grünen hat heute eine persönliche Bilanz seiner ersten einhundert Tage im Ministeramt gezogen. Dabei lobte er sich erwartungsgemäß dafür, in dieser Zeit „wichtige Weichen“ gestellt zu haben. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, kritisierte hingegen die Herangehensweise des Ministers an sein neues Amt. Sie sagte dazu am Donnerstag: „Es ist ja aller Ehren wert, dass Minister Klose sich ausreichend Zeit nehmen will, um sich in sein Fachgebiet einzuarbeiten. Aber langsam müsste er vom…

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Grüne Jugend Kassel sucht Slamerinnen und Slammer für feministischen Poetry Slam

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Kassel(pm). Am 19.05.2019 mit Einlass um 17:30 Uhr veranstaltet die Grüne Jugend Kassel im Dock 4 einen „Feminist Fight Club“. Wie wirkt sich der Rechtsruck konkret auf die Situation von Frauen in Europa aus? Was können wir dagegen tun und wie erreichen wir eine Gesellschaft in der jeder Mensch ohne Angst verschieden sein kann? Darüber möchte die Grüne Jugend Kassel bei einem bunten Mix aus politischer Diskussion und feministischem Slam gemeinsam mit der Rapperin Sookee und Ricarda Lang (Bundessprecherin der Grünen Jugend) und dem Publikum sprechen. Moderieren wird Vanessa Gronemann,…

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CDU Frankenberg und Staatssekretär Weinmeister verteilten Ostereier

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Frankenberg(pm). Schon seit dem Jahr 1985 treffen sich Mitglieder der CDU am Ostersamstag in der Frankenberger Fußgängerzone, um dort bunte Ostereier an Passanten zu verteilen. Dabei standen die Kommunalpolitiker für allerlei Fragen und Anregungen zur Kommunalpolitik zur Verfügung.  „Uns ist es wichtig, auch außerhalb der Wahlkampfzeit vor Ort für den Bürger ansprechbar und greifbar zu sein. Deshalb sind wir zum Beispiel in der Osterzeit in der Fußgängerzone präsent und schenken jedem Passanten ein buntes Ei“, so der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Müller. Die Aktion käme gut bei den Bürgern an, viele seien…

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Hohe Zahl der Kaiserschnitt-Geburten in Hessen ist medizinisch nicht begründbar

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Sommer(SPD) fordert: Natürliche Geburt stärken Wiesbaden(pm). In Hessen kommt ein Drittel der Neugeborenen per Kaiserschnitt zu Welt. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag an die Landesregierung. Nach Auskunft des hessischen Sozialministeriums liegt die Kaiserschnittrate bei 33 Prozent und damit deutlich über dem, was medizinisch erwartbar und erforderlich wäre. „Die eltgesundheitsorganisation WHO geht davon aus, dass nur bei zehn Prozent der Geburten ein Kaiserschnitt aus medizinischer Sicht notwendig ist“, erläuterte die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer. Sie forderte die Landesregierung…

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Frankenberger CDU informiert sich bei Polizei

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Frankenberg(pm). Vorstandsmitglieder und Stadtverordnete der CDU waren im Rahmen eines Informationsbesuchs zu Gast bei der Polizeidienststelle Frankenberg. Dort informierten sich die Kommunalpolitiker über die Sicherheitslage in der Illerstadt und über die Planungen zum Sicherheitskonzept der im Juli stattfindenden Europeade.Als kompetente Gesprächspartner standen den Christdemokraten der Leiter der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg, Achim Kaiser, und der stellvertretende Dienststellenleiter, Olaf Dienst, zur Verfügung. Polizeihauptkommissar Olaf Dienst betonte zur Begrüßung, dass die Frankenberger Polizeistation für einen Dienstbezirk verantwortlich sei, der knapp 60.000 Einwohner auf rund 716 Quadratkilometern umfasse. Mit dem in Frankenberg stationierten Personal sorge…

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SPD-Fraktion stellt Gesetzentwurf zur Anpassung des Wahlrechts in Hessen vor

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Bürgerrechte behinderter Menschen werden gestärkt Wiesbaden(pm).Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihren Gesetzentwurf für ein inklusives Wahlrecht vorgestellt. Das Landtagswahlgesetz, die Hessische Gemeindeordnung und die Hessische Landkreisordnung müssen geändert werden, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gerecht zu werden, wonach Menschen, die einer so genannten „Betreuung in allen Angelegenheiten“ unterliegen, nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, dass der bisherige Wahlausschluss verfassungswidrig sei, da er gegen den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl und gegen das Verbot von Benachteiligungen aufgrund von Behinderungen verstoße. „Weil die schwarzgrüne Landesregierung…

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SPD Frankenberg besucht DRK Rettungshundestaffel

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Frankenberg(pm). Eine Delegation der Frankenberger SPD durfte die Übungsstunde der DRK Rettungshundestaffel im Wald bei der Burgwaldkaserne miterleben. Die Rettungshundestaffel ist beim DRK Kreisverband Korbach – Bad Arolsen angesiedelt, aber zuständig für den gesamten Landkreis, sodass auch regelmäßige Übungen im Südkreis stattfinden. Die ehrenamtlichen Hundeführerinnen und Hundeführer sowie die Hunde investieren viel Zeit in ihr Hobby und sind im Jahr rund 10.000 km mit dem Auto dafür unterwegs. „Es war unglaublich beindruckend, was die Hunde und ihre Hundeführer*innen leisten! Wir bedanken uns recht herzlich, dass wir dies hautnah miterleben durften“,…

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Schließung der Geburtshilfe in Volkmarsen Armutszeugnis für die Politik

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AfD wirft Sigrid Engelhard (SPD) Untätigkeit vor Volkmarsen (nh/th) Mit großer Bestürzung hat die AfD-Kreistagsfraktion die Nachricht von der Schließung der Geburtshilfeabteilung in Volkmarsen aufgenommen. Dies sei ein schwerer Schlag für die Stadt an sich und unseren Landkreis insgesamt, kommentiert der Volkmarser Kreispolitiker Hakola Dippel den Vorgang. Die heimische Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecherin in der Kreis- und Landtagsfraktion der AfD Claudia Papst-Dippel geht noch einen Schritt weiter. Sie wirft der SPD-Abgeordneten Engelhardt Untätigkeit in dieser Angelegenheit vor. Dazu Papst-Dippel: „Bereits im August letzten Jahres haben wir einen Antrag im Kreistag…

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