Korbach(nh). Am Donnerstag, dem 6. November 2014, um 14 Uhr wird der Kreistag Waldeck-Frankenberg im Korbacher Kreishaus zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommen, nachdem in den vergangenen Tagen bereits Ausschüsse und Kommissionen getagt haben. Wie Kreistagsvorsitzende Iris Ruhwedel mitteilt, liegt eine umfangreiche Tagesordnung mit insgesamt 17 Punkten zur Beratung und Beschlussfassung vor.
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Stadt Frankenberg wird zur Grundsteuererhöhung gezwungen
Bürgermeister Rüdiger Heß: Kommunen im Zangengriff zwischen Land und Landkreis Frankenberg(nh). „Das Land Hessen will sich offensichtlich über die Kommunen und über die Bürgerinnen und Bürger entschulden“, erklärte Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß. Mit dieser scharfen Kritik reagierte Heß auf den jüngsten Finanzplanungserlass des Landes, nach dem Kommunen mit defizitären Haushalten quasi vorgeschrieben wird, die Hebesätze für die Grundsteuer B auf einen 10-%ig höheren Satz über dem Landesdurchschnitt zu erhöhen. Konkret würde das für die Stadt Frankenberg eine Erhöhung von aktuell 360 Prozentpunkten auf dann 396 Prozentpunkte bei der Grundsteuer B…
Weiter lesenAlle Straßen werden gebaut, die 2014 noch nicht begonnen wurden
CDU-Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg und Armin Schwarz zum Landesstraßenbauprogramm 2015 Waldeck-Frankenberg(nh). Erfreut zeigten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz über den unlängst vorgelegten Entwurf des Hessischen Straßenerhaltungs- und Bauprogramms für das Haushaltsjahr 2015. Bei einem Gesamtvolumen von rund 145 Mio. Euro für den Straßenbau in Hessen würden rund 17 Mio. in Waldeck-Frankenberg investiert. MdL Armin Schwarz: „Alle Maßnahmen, die nicht in 2014 begonnen werden konnten, werden nun in 2015 umgesetzt.
Weiter lesenCDU-Kreistagsfraktion zum Informationsbesuch bei der EWF
Waldeck-Frankenberg(nh). Zu einem Informationsbesuch trafen sich die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion mit dem EWF-Geschäftsführer Stefan Schaller in der Korbacher Hauptverwaltung des Unternehmens. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer machte CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Friedrich Frese die Position der CDU-Fraktion zum Unternehmen EWF deutlich: „Die CDU-Fraktion will in jedem Fall ein grundstabiles Unternehmen EWF erhalten. Oberstes Ziel muss es daher sein, auch in den Kommunen, in denen die EWF in den vergangenen Jahre die Konzessionen erhalten hat, die Stromnetze zu übernehmen und zu betreiben.“
Weiter lesenJusos Frankenberg gegen teuren Wasserpark
Frankenberg(nh). Die Jusos Frankenberg sprechen sich gegen den 1,1 Millionen Euro teuren Wasserpark aus, der nach den Vorstellungen der Schwarz-Grünen Koalition im Stadtparlament die Stadt zur Eder öffnen soll. Hendrik Klinge, Vorsitzender der Jusos:„Es ist absolut unvernünftig, dass seit Jahren gebetsmühlenartig darüber diskutiert wird, freiwillige Leistungen zu streichen, um die chronisch desolate Lage des Haushalts der Stadt zu verbessern, nun aber Steuergelder mit vollen Händen ausgegeben werden sollen.“
Weiter lesen„Willy Brandt – Berliner Ausgabe“ für die Cornelia-Funke-Schule in Gemünden
Gemünden(nh). MdL Dr. Daniela Neuschäfer(SPD), überreichte an die Cornelia-Funke-Schule die Edition „Willy Brandt – Berliner Ausgabe“ gemeinsam mit den SPD-Genossen Hans-Willi Bornscheuer, Friedegunde Wagner und Rainer Thursar im Beisein des Gemündener Bürgermeisters Frank Gleim.
Weiter lesenCDU Frankenberg besuchte Hans-Viessmann-Schule: Informationen aus erster Hand
Frankenberg(nh). Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Frankenberg haben die Hans-Viessmann-Schule besucht und sich dabei über die aktuellen Projekte zur Berufsorientierung und Kompetenzfeststellung informiert.
Weiter lesenCDU Frankenberg lädt zur Mitgliederversammlung
Frankenberg(nh). Der CDU-Stadtverband Frankenberg lädt seiner Mitglieder zu einer Mitgliederversammlung ein. Die Mitgliederversammlung findet am Donnerstag, 13. November 2014, um 19 Uhr 30 , in der Ederberglandhalle statt.
Weiter lesenFrankenberg: Planung des Wasserparks konkretisieren
Bürgerliste und Liberale Fraktion haben Fragen zu wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen Frankenberg(nh). Die Bürgerliste und die Liberale Fraktion im Frankenberger Stadtparlament sehen weiteren Klärungsbedarf beim geplanten Bauprojekt „Wasserpark Iller & Mones Platz“. Bei der wünschenswerten Öffnung der Stadt zur Eder fehlt bisher eine Gesamtkonzeption der weiteren Schritte, so dass die Folgekosten für eine notwendige Änderung der Uferstraße beispielsweise noch nicht einzuschätzen sind. Deshalb wirken die Fraktionen in einem gemeinsamen Änderungsantrag darauf hin, den Beschluss zurückzustellen und bis Jahresende eine präzisere Planungs- und Entscheidungsgrundlage zu erreichen.
Weiter lesenWanderungssaldo in 2013 positiv: Mehr Zu- als Fortzügler im Kreis
Korbach(nh). Erstmals seit vielen Jahren sind im vergangenen Jahr mehr Menschen nach Waldeck-Frankenberg gezogen als diejenigen, die den Landkreis dauerhaft verlassen haben. Das geht aus Daten des Hessischen Statistischen Landesamts hervor. Zogen in 2012 und den Jahren davor noch mehr Menschen aus dem Kreis fort als hinzu, hat sich dieses Verhältnis nun umgekehrt.
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