Kategorie: Hessen

Bad Wildungen(nh). Die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) hat sich gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sich mit dem Bad Wildunger Bürgermeistern und Kindertagesstättenträger zum Kinderförderungsgesetzes (KiföG) beraten und eine gemeinsame Bilanz gezogen. Dr. Sommer sagte: „Die Kita-Leitungen müssen sich mit äußerst komplizierten Zuschussregelungen, Personalbedarfs- und Gruppengrößenberechnungen beschäftigen. Das KiföG-System wird zu Recht als bürokratisch empfunden, die dafür aufzuwendende zusätzliche Zeit fehlt für die pädagogische Arbeit. Es fallen Zuschüsse weg, wenn Plätze, aus welchen Gründen auch immer, nicht besetzt werden können. Es gibt mehr befristete und mehr Teilzeitverträge, weil der schwankende Personalbedarf…

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Iris Ruhwedel und Dr. Daniela Sommer vertreten Waldeck-Frankenberg im Bezirksvorstand Baunatal/Waldeck-Frankenberg(nh). Unter dem Motto „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ fand der Parteitag der nordhessischen SPD am Wochenende in Baunatal statt. Die Delegierten aus acht Unterbezirken repräsentierten rund 18.000 Mitglieder aus knapp 600 Ortsvereinen. Auch die Delegierten aus dem Unterbezirk Waldeck-Frankenberg waren dabei. Andreas Schaake saß für die heimischen Genossinnen und Genossen im Präsidium. Der Vorstand der nordhessischen SPD wurde gewählt: Der Baunataler Bürgermeister Manfred Schaub steht weiterhin an der Spitze der nordhessischen SPD. Wiedergewählt wurden ebenfalls die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Martina Werner, MdEP…

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Kassel(nh). Zum 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, ruft die Grüne Jugend Kassel zu Solidarität mit allen aufgrund ihrer Sexualität verfolgten und diskriminierten Menschen auf. Noch würden weltweit Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität bedroht, verfolgt oder gar ermordet. Auf brutalste und menschenverachtende Art und Weise, wie zuletzt in Tschetchenien oder in Form nationaler Gesetzgebung, wie in Saudi-Arabien oder im Sudan. Diskriminierung und Stigmatisierung müssten auch queere Menschen in Europa, in Deutschland oder in Kassel befürchten. Um auf diesen Umstand aufmerksam zu machen und ein sichtbares…

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Dr. Daniela Sommer (SPD): Bedürfnissen von Pflegebedürftigen besser gerecht werden Wiesbaden(nh). Dr. Daniela Sommer, die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion bedauert, dass die kultursensible Pflege in pflegerischen und medizinischen Studiengängen kaum Berücksichtigung findet: „Die Landesregierung sowie die Hochschulen berichten, dass kulturelle Pflege keinen Schwerpunkt in der Ausbildung ist.“ Die Landesregierung weist erneut auf die Hochschulautonomie hin und entzieht sich so einfach aus der Verantwortung.“ Kultursensible Pflege trägt dazu bei, dass eine pflegebedürftige Person entsprechend ihrer individuellen Werte, kulturellen und religiösen Prägungen und Bedürfnisse behandelt werden kann. „Angesichts des wachsenden Anteils…

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Gespräche mit Kultusminister Alexander Lorz und heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Volkmarsen/Wiesbaden(nh). Die CDU Volkmarsen ist auf Einladung des Waldecker Landtagsabgeordneten Armin Schwarz mit ihrem Vorsitzenden MdB Thomas Viesehon nach Wiesbaden gereist, um in der Landeshauptstadt neben einer Stadtführung und der Fahrt mit der historischen Standseilbahn auf den Neroberg den Hessischen Landtag zu besuchen. Dort nahmen die 25 Teilnehmer im Anschluss an einen Informationsvortrag über die Aufgaben und die Geschichte des Hauses an einer Plenarsitzung teil und konnten am Ende des Landtagsbesuchs gleich mit drei kompetenten Gesprächspartnern über landespolitische Themen diskutieren. Neben seiner Bad…

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Dr. Daniela Sommer (SPD): „Physiotherapie attraktiver machen Wiesbaden(nh). „Physiotherapie ist aus der medizinischen Versorgung heute nicht mehr wegzudenken. Sie wird im Zuge der demographischen Entwicklung und des medizinischen Fortschritte, also der Erhalt der Gesundheit, immer wichtiger,“ sagt die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer, die sich gemeinsam mit PHYSIO-DEUTSCHLAND Landesverband Hessen für ein attraktives Berufsbild einsetzen will. Bezüglich der Forderung nach höherer Vergütung haben die Physiotherapeuten im Rahmen ihrer Kampagne stark auf die Vergütungsunterschiede zwischen den angestellten Kolleginnen den Praxen und den Kollegen im stationären Bereich abgestellt. „Wie hoch der Vergütungsabstand tatsächlich…

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Wiesbaden(nh). Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat heute den Ausbau sämtlicher Autobahnkreuze im Rhein-Main-Gebiet in Auftrag gegeben. „Die Autobahnkreuze sind das größte Nadelöhr der Autobahnen im gesamten Rhein-Main-Gebiet. Wenn der Verkehr hier stockt, staut es sich schnell ins gesamte angrenzende Autobahnnetz zurück. Gerade A 3 und A 5 sind Autobahnen, die eine hohe Belastung mit Transit- und LKW-Verkehr und jeden Morgen und jeden Abend zusätzlich den Pendlerverkehr haben. Deswegen ist die Sanierung und Ertüchtigung der Autobahnkreuze im Rhein-Main-Gebiet von ganz besonderer Bedeutung“, sagte Al-Wazir am Montag in Wiesbaden bei der…

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Wiesbaden(nh). In der Debatte zur dritten Lesung des Psychisch-Kranken-Gesetzes hat die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer bedauert, dass die Änderungsvorschläge der SPD durch Schwarz-Grün nicht berücksichtigt worden seien. Dr. Sommer sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir stimmen dem Gesetz nicht zu, weil wir uns ein noch fortschrittlicheres Psychisch-Kranken-Gesetz gewünscht hätten, das den Bedürfnissen von Patientinnen und Patienten, Ärztinnen und Ärzten und Beschäftigten sowie Angehörigen noch besser gerecht geworden wäre.“ Den größten Mangel des Gesetzes sehe die Gesundheitsexpertin darin, dass Regelungen für eine verbesserte Prävention in den Regionen im Gesetzentwurf…

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Wiesbaden. Waldeck-Frankenberg(nh). In den letzten Monaten haben immer mehr Versorgungsämter ihre Außensprechstunden zeitlich verkürzt oder komplett eingestellt. Im Hinblick auf diese Situation haben die SPD-Abgeordneten Dr. Sommer, Decker und Merz eine kleine Anfrage diesbezüglich an die Landesregierung gestellt. Dr. Daniela Sommer, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, sagt: „Die Versorgungämter haben einen Aufgabenzuwachs erlebt, von der Antragstellung im Schwerbehintertenrechts über Beratung beim Elterngelt bis hin zur Begutachtung und Stellungnahmen zur Feststellung der Dienstunfähigkeit von Beamtinnen und Beamten.“ Kollegin Dr. Sommer ergänzt: „Darüber hinaus wurden Sonderaufgaben zugewiesen, die z. B. von der…

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Wiesbaden(nh). Der Hessische Landtag hat in erster Lesung den Gesetzentwurf für ein Gesetz zum Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für die Hochschulzulassung debattiert. Die stellvertretende hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, bedauerte in ihrem Redebeitrag unter anderem, dass der Anteil der nicht besetzten Studienplätze von 4,8 auf 6,3 Prozent in ganz Deutschland angestiegen sei. „Trotz des vor fünf Jahren eingeführten dialogorientierten Serviceverfahrens und einer Überzahl an Bewerbern auf Studienplätze fragt man sich, warum die Zahl nicht wie erwartet sinkt“, so die Abgeordnete. Ziel des Verfahrens sei es gerade, die…

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