Kategorie: Hessen

Ederbringhausen-Hessenstein(nh). Auf ihrem Parteitag auf der Burg Hessenstein haben die hessischen Piraten einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurden Herberst Förster als Vorsitzender (94%) und Nicole Staubus als Schatzmeisterin (100%). Neu im Vorstand sind Michael Behrendt (Stellvertretender Vorsitzender, 88%), Michael Weber (Politischer Geschäftsführer, 66%), Daniél Mula-Kerkmann (Generalsekretär, 61%) sowie Dr. Aljoscha Kreß (61%) und Maximilian Rath als Beisitzer. Maximilian Rath ist mit 15 Jahren das jüngste Mitglied im Vorstand und wurde mit einer Zustimmung von 83% gewählt.

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Dr. Daniela Sommer (SPD): Landesregierung darf keine Zeit verlieren Wiesbaden(nh). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat im Rahmen eines von der SPD-Fraktion veranstalteten Workshops zum Thema Hebammenmangel in Hessen erneut auf die dramatische Situation im Bereich der Geburtshilfe verwiesen. Sommer sagte im Nachgang der Veranstaltung: „Noch im Jahr 2016 hat der hessische Sozialminister bestritten, dass es einen Hebammenmangel in Hessen gibt. Dank des Drucks der Verbände und uns als Oppositionsfraktion hat sich die schwarz-grüne Landesregierung nun endlich dazu durchgerungen, im Rahmen einer…

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Wiesbaden/Berndorf(nh). In Twiste ist nun die Ortsumgehung geplant. Dr. Daniela Sommer, die heimische SPD-Abgeordnete, kann die Bürgerinnen und Bürger Berndorf sowie das Anliegen und das Unverständnis der Bürgerinitiative Berndorf verstehen: „In Twiste werden in Zukunft weniger LKWs und PKWs durch Dorf rollen und Berndorf, das von der gleichen Verkehrs- und Lärmbelästigung betroffen ist, hat Nachsehen. Das zu erklären und nachzuvollziehen ist natürlich sehr schwer.“ Bewertungsgrundlage aller bisherigen Entscheidungen scheinen nach wie vor die relativ alten Zahlen aus der Verkehrszählung von 2010 zu sein, das geht auch aus der kleinen Anfrage von…

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Kassel(nh). Am 31. Oktober 1517 schlug Martin Luther angeblich 95 Thesen an die Schlosskirche zu Wittenberg. 500 Jahre später feiert unsere Gesellschaft den in der Vergangenheit errungenen Wandel. Die Grüne Jugend Kassel findet: Lasst uns nach vorne schauen. Die Herausforderungen in verschiedensten Bereichen, die unsere Generation beschäftigen, sind immens. Um auf diesen Handlungsbedarf aufmerksam zu machen schlug sie in der Nacht des Luthertages 95 neue Thesen an die Tür des Kasseler Rathauses, die Bereiche wie eine offene Gesellschaft, eine hochwertige Bildung, nachhaltiges Wirtschaften und angemessenen Umweltschutz berühren. Martin Luther bekannte sich…

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Wiesbaden(nh). Der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, kann die Kritik der SPD an dem Konzept der Landesregierung zu den beitragsfreien Kindergärten nicht nachvollziehen: „Es hätte der SPD besser gestanden, sich über die finanzielle Entlastung der Eltern in Hessen zu freuen, stattdessen spielt man die beleidigte Leberwurst, weil es nicht die SPD war, die die gebührenfreien Kindergärten eingeführt hat, sondern die schwarz-grüne Landesregierung. Für uns GRÜNE sind mehr Plätze, bessere Qualität und keine Gebühren der Dreiklang für ein familienfreundliches Hessen“. Ab August 2018 sind die drei Jahre der Kindergartenzeit beitragsfrei für eine…

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Dr. Daniela Sommer (SPD): Enorme Lohngefälle zwischen ländlichen Gebieten und Städten – Frauen und Männer für gleiche Arbeit im Landkreis unterschiedlich bezahlt Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(nh). „Frauen und Männer werden für gleiche Arbeit unterschiedlich bezahlt. Der Lohnatlas zeigt teils große regionale Gefälle innerhalb Hessens bei der Entlohnung auf. Vor allem zwischen ländlichen Gebieten und Städten ist die Differenz teilweise enorm, was auch den Landkreis Waldeck-Frankenberg betrifft. Diese Unterschiede werden vor dem Hintergrund noch gravierender, dass lediglich die Vollzeit-Brutto-Monatsentgelte verglichen wurden. Insbesondere Frauen sind jedoch überwiegend in Teilzeitbeschäftigungen tätig“, kommentiert Sommer, die unter…

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Gut Höhenscheid/Frankenberg(nh), In zwei Sitzungen auf Gut Höhnscheid und in Frankenberg berieten die Waldeck-Frankenberger Liberalen Senioren die politische Situation nach der Bundestagswahl in Berlin. Die heimischen Mitglieder des Landesvorstandes der Liberalen Senioren in Hessen, Otto Wilke (Diemelsee), Siegfried Franke (Battenberg) und Adolf Graf (Bad Arolsen), berichteten über die Beratungen der Liberalen Senioren auf der Bundesversammlung in Kassel und dem Landesvorstand in Hessen. Auf der Bundesversammlung in Kassel wurde der stellvertretende Landesvorsitzender der Liberalen Senioren Hessen, Otto Wilke, in den Bundesvorstand gewählt. Mit dieser Wahl sind die Waldeck-Frankenberger nun auch auf der…

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Wiesbaden/ Waldeck-Frankenberg(nh). Die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) und die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber haben durch eine kleine Anfrage zu den Steilhängen am Edersee eingebracht. Die geschützten Waldflächen an den Steilhängen am Edersee umfassen zurzeit gerade etwa 100 Hektar. und 700 Hektar, die sich teilweise mit den Flächen der Naturschutzgebiete überschneiden, sind in einem so genannten Natura 2000-Gebiet zusammengefasst, das faktisch keine Schutzwirkung entfaltet. Die dort in einem aktuellen „Managementplan“ vorgeschlagenen Erhaltungsmaßnahmen würden lediglich auf den Flächen greifen, die als „Wald-Lebensraumtyp“ festgelegt sind; diese umfassen jedoch nur etwa ein…

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Frankenberg(nh). „Während die hessischen Grünen in Frankenberg ihre Klausurtagung abhalten, wird die finanzielle Not in hessischen Rat- und Kreishäusern immer größer!“ so die SPD Frankenberg. Grund für diese harten Worte ist der Pressebericht über eben jene Klausurtagung der Grünen, in dessen Rahmen die Grüne Landtagsfraktion auch über „kostenlose Kitas“ ab Sommer 2018 berichtete. „Als in diesem Jahr die Meldung kam, dass die Landesregierung die Kitas gebührenfrei machen wolle, haben wir uns zunächst einmal gefreut“, berichtet Volker Heß, Vorsitzender der SPD Frankenberg. Schließlich werde hiermit, so dachten zunächst die heimischen Sozialdemokraten, eine…

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Wiesbaden(nh). Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz informieren, dass nahezu alle Kommunen und der Landkreis selbst vom Landesprogramm Hessenkasse massiv profitieren werden. Das Programm für Hessens Kommunen besteht aus zwei Komponenten, dem Entschuldungsprogramm über 6 Mrd. Euro für die Kommunen mit Kassenkrediten und dem Investitionsteil in Höhe von mindestens 510 Mio. Euro. Ursprünglich sollte der Investitionsteil nur den finanzschwachen Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Ravensburg und Schwarz hatten sich aber gemeinsam in Wiesbaden dafür eingesetzt, dass auch die Kommunen profitieren, die zwar sparsam gewirtschaftet haben, aber besonders von der…

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