Kategorie: Hessen

FDP-Delegation zu Besuch bei PTR Bischoff

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Neukirchen(pm). Das Gesundheitswesen steht vor der schwierigen Aufgabe, geeignete Fachkräfte für ihre Einrichtungen zu finden. Aus diesem Grund haben die Freidemokraten Yanki Pürsün und Wiebke Knell gemeinsam mit dem FDP-Ortsvorsitzenden Helmut Reich die PTR Bischoff in Neukirchen besucht. In dieser Pflege- und Therapieeinrichtung werden bereits seit mehr als vier Jahrzehnten Menschen versorgt und behandelt. „Das PTR in Neukirchen hebt sich durch seinen Standort hier bei uns im ländlichen Raum von vielen anderen Pflege- und Therapieeinrichtungen ab. Die Bewohner finden hier in einer schönen und liebevollen Umgebung Schutz und Halt und…

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Jeder Mensch muss Zugang zu gesundheitlicher Versorgung haben

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Wiesbaden(pm). Der Hessische Landtag hat erneut über einen Gesetzentwurf debattiert, der die Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz zum Ziel hat. Der Entwurf sieht die Einrichtung von Clearingstellen und eines Behandlungsfonds vor. Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte in der Plenardebatte: „Clearingstellen können den Zugang zu notwendiger Gesundheitsversorgung für alle Menschen schaffen. Ich danke den zivilgesellschaftlichen Einrichtungen, den Organisationen, Einrichtungen, allen ehrenamtlich und hauptamtlich Engagierten, dass sie sich so unermüdlich für Menschen ohne Gesundheitsschutz einsetzen.“ Denn bislang, so Sommer, mache es sich die Landesregierung einfach:…

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Corona-Vereinsprogramm floppt im Kulturbereich – Mehr Unterstützung für Vereine notwendig

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Wiesbaden(pm). Als einen Flopp erster Klasse bezeichnete die SPD das Corona-Hilfspaket für die im Kunst- und Kulturbereich arbeitenden Vereine. Zwar stünden aus dem Programm zur „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst drei Millionen Euro für nicht institutionell gebundene professionelle Kulturbetriebe, Spielstätten, Festivals sowie Laienkultur und in der kulturellen Bildung engagierte Vereine zur Verfügung, aber von dieser üppigen Summe seien bis Ende Oktober erst 210.000 Euro, d.h. nicht einmal 10 Prozent, abgerufen worden. Wenn angesichts von mehreren tausend Vereinen, darunter viele aus dem Kulturbereich, nur…

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Landesregierung gibt bis 2022 gestecktes Ziel des Glasfaserausbaus an Schulen auf

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Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Daniela Sommer, hat die Weigerung der schwarz-grünen Landesregierung, die Kommunen bei dem Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen zu unterstützen, stark kritisiert. Die Corona-Pandemie ist für alle Menschen eine große Herausforderung. Insbesondere das Arbeiten von Zuhause aus, die zunehmende Nutzung von Videokonferenzen oder digitaler Unterricht erfordern eine stabile und schnelle Internetverbindung mit geringen Latenzzeiten. Um diese überall zu gewährleisten, ist der weitere Ausbau der digitalen Infrastruktur, insbesondere der Glasfasernetze notwendig. Besonders unser Bildungssystem steht vor neuen Herausforderungen. Damit alle Schülerinnen und Schüler ihre digitalen…

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Pandemiestrategie für Schulen fehlt weiterhin

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Landesregierung befürwortet trotz Pandemie Klassenzusammenlegung Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg/Korbach(pm). Dr. Daniela Sommer, die heimische Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Hessischen Landtag berichtet, dass Schulen, wie die Berliner Schule in Korbach weiterhin gezwungen sind, Klassenzusammenlegungen bei sinkenden Schülerzahlen vorzunehmen. Es sei außerordentlich bedauerlich, dass nun nur CDU und Grüne abgelehnt haben, in diesem Schuljahr auf die Zusammenlegung von Schulklassen zu verzichten. Dieser Antrag war auf Initiative der heimischen Abgeordneten Dr. Daniela Sommer entstanden. Der bildungspolitische Sprecher der CDU Armin Schwarz verwies darauf, dass die Zusammenlegung von Klassen nur Einzelfälle seien, die nicht…

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SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Landtags

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Faeser fordert Schutzschirm für Gastronomie und Dienstleistungsbranche Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag wird für kommende Woche eine Sondersitzung des Parlaments beantragen. Die Abgeordneten müssten die Gelegenheit haben, über die neuen, deutlich verschärften Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie zu beraten, sagte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, am Mittwoch. Faeser äußerte Verständnis für die Verschärfung der Infektionsschutzmaßnahmen, auf die sich die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin heute verständigt haben. Bund und Länder seien gezwungen gewesen, entschlossen auf die dramatische Zunahme der Neuinfektionen zu reagieren, so Faeser. Die Beschlüsse der…

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Höhere Zulagen für Pflegekräfte – Tarifabschluss Vorbild für Öffentlichen Dienst in Hessen

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Wiesbaden(pm). Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheits- sowie pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. Daniela Sommer hat den Tarifabschluss für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen begrüßt. Insbesondere die neue Pflegezulage, die ab März 2021 gezahlt wird und bis 2022 auf 120 Euro monatlich angehoben werden soll, sei eine wegweisende Vereinbarung. Die Gesundheitspolitikerin sagte am Sonntag: „Insgesamt bildet der Tarifabschluss für die Bediensteten des Bundes und der Kommunen ab, wie wichtig der Öffentliche Dienst für das Funktionieren unseres Landes ist. Besonders erfreulich ist die neu vereinbarte Pflegezulage, die…

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Fachkräftemangel in Kitas: Ausbildung mehr bewerben

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Battenfeld/Wiesbaden(pm). Die heimische Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer hat nach den Herbstferien die Kindertagesstätte in Battenfeld besucht. Der Einrichtungsleiter David Jakobi und seine Stellvertreterin Christina Wenzel haben der Sozialpolitikerin zunächst die Einrichtung vorgestellt und im anschließenden Gespräch, das Gute-KiTa-Gesetz, die Herausforderung der Betreuung während der Corona-Pandemie sowie den Fachkräftemangel besprochen. Das Gute-KiTa-Gesetz wird positiv gewertet, auch, dass Erzieherinnen und Erzieher durch PIA eine Ausbildungsvergütung erhalten. Doch sei diesbezüglich wichtig, dass Einrichtungen und ihre Träger in die Lage versetzt werden, diese Stellen auch finanzieren…

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Faeser(SPD) appelliert an kollektive Vernunft – Infektionsschutzregeln einhalten und besser kommunizieren

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Wiesbaden(pm). Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat erneut dazu aufgerufen, die regional gültigen Infektionsschutzmaßnahmen in der Corona-Krise besser zu vermitteln. Faeser sagte am Sonntag, die Entscheidungsträger in den Ländern stünden in der Verantwortung, im Kampf gegen die Pandemie die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Dazu gehörten auch möglichst breit angelegte Informationen, die verständlich erklärten, welche Schutzmaßnahmen wo, warum und wie lange gültig seien. Zugleich appellierte die SPD-Chefin an die Bevölkerung, sich angesichts der rapide steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen vernünftig und vorsichtig zu verhalten.…

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Rudolph (SPD): Warum kann Hessen nicht, was Niedersachsen kann?

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Wiesbaden(pm). Auf die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD), rechtsextremistische Tendenzen bei der Polizei erforschen zu lassen, reagierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Hessen, Günter Rudolph, mit großer Zustimmung. Nach Angaben einer Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums will Pistorius auf der Konferenz der SPD-Innenminister und –Innensenatoren am 26. Oktober sowie auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern Anfang Dezember für eine kurzfristige Analyse des polizeilichen Alltags und eine Kooperation der Bundesländer werben. Günter Rudolph sagte dazu am Dienstag: „Die Überzeugung, dass die Mehrheit unserer Polizistinnen und Polizisten mit beiden Beinen…

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