Kategorie: Hessen

Kunst- und Kulturminister Boris Rhein führte Dr. Markus Harzenetter, den neuen Präsidenten des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen, heute in sein neues Amt ein Wiesbaden(nh/od). „Denkmalpflege braucht eine stabile Zukunft und verantwortungsvolle Hüter, die sich für sie einsetzen. In Dr. Markus Harzenetter haben wir einen bundesweit ausgewiesenen Experten auf allen Gebieten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege gefunden“, so Kunst- und Kulturminister Boris Rhein heute während der Einführung des neuen Präsidenten des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen vor rund hundert geladenen Gästen im Blauen Salon des Biebricher Schlosses. Denn nirgendwo sonst komme die…

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). „Substanzarm“ sei der Entwicklungsplan für die ländlichen Regionen Hessens, der im Antrag von CDU und Grünen beschrieben wird, sagt die SPD-Landtagsfraktion am Donnerstag in Wiesbaden. CDU und Grünen loben sich darin dafür, EU-Programme und –Förderung anzuzapfen zu wollen. Die SPD argumentiert, dass niemand etwas dagegen hat, EU-Mittel nach Hessen zu holen und diese Förderung zu verstetigen. Allein dies als einen großen Wurf für die Entwicklung des ländlichen Raumes zu verkaufen, greift viel zu kurz, da er die Probleme des ländlichen Raums nicht nachhaltig löst. Mit den vielfältigen Problemen und…

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Dr. Daniela Sommer (SPD): Vor allem in ländlichen Gebieten Zahlen ernüchternd Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Der Entschließungsantrag der Regierungskoalition über den flächendeckenden Aus- und Aufbau von Familienzentren in Hessen war am Mittwoch Thema in der Landtagsdebatte. „Der gesetzte Schwerpunkt in der Familienpolitik und die damit verbundene Wertschätzung und Anerkennung für Familien ist ohne Zweifel zu begrüßen. Allerdings liegt die reale Entwicklung – entgegen der Lobeshymnen der Landesregierung – hinter den Erfordernissen eines bedarfs- und flächendeckenden Ausbaus einer familienbezogenen Infrastruktur zurück“, kritisiert die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer in Wiesbaden.

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh/od). „Spätestens als zum Jahreswechsel stundenlang der ärztliche Bereitschaftsdient nicht erreichbar war, musste man einsehen, dass die aus rein ökonomischen Gründen durchgeführte Reform des Ärztlichen Notdienstes gescheitert ist“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies am Mittwoch in Wiesbaden.

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh/od). Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat in der von der SPD initiierten Landtagsdebatte einen Neustart der europäischen Flüchtlingspolitik gefordert und auf die großen Herausforderungen der Kommunen hingewiesen.

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Dr. Daniela Sommer (SPD): „Hilfe und der Hilfeauftrag für den Patienten kommen zu kurz: Interessen abwägen und bedarfsgerechte psychiatrische Versorgung verbindlich sicherstellen.“ Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh/od). In Wiesbaden wurde in der zweiten Lesung über das Maßregelvollzugsgesetz debattiert. Dr. Daniela Sommer, pflegepolitische Sprecherin, machte unmissverständlich klar, dass die Änderung des Gesetzes für SPD-Landtagsfraktion hinter den Erwartungen zurückbleibt. Beim Maßregelvollzugsgesetz geht es um die Sicherheit für die Patienten und für die Umgebung, dass heisst man befindet sich immer im Spannungsfeld beziehungsweise im Doppelmandat der Behandlung und der Sicherung. Die Behandlung hat nicht nur einen Selbstzweck,…

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh/od). Die ausbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat erneut eine Qualifizierungsoffensive für Hessen gefordert. „In Hessen haben mehr als 200.000 junge Menschen unter 35 Jahren keinen Berufsabschluss. Darin liegt ein riesiges Potenzial, aber auch ein großes Problem. Das hat die SPD frühzeitig erkannt und bereits 2013 im Rahmen ihres Projekts Ausbildungsgarantie ein Konzept vorgelegt, wie diesen Menschen geholfen werden kann. Es ist gut, dass auch die schwarz-grüne Koalition das Problem jetzt endlich erkannt hat“, sagte Gnadl am Montag in Wiesbaden.

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Finanzminister Dr. Schäfer(CDU) und Wirtschaftsminister Al-Wazir(Grüne) stellen verbesserte Förderung vor Wiesbaden(nh/od). „Mit dem KFA2016(Kommunalen Finanzausgleich) geben wir fast allen hessischen Heilkurorten eine kräftige Finanzspritze. Wir erhöhen die Förderung um 1,5 Millionen Euro. 25 von 31 Kurorten bekommen dadurch mehr Geld“, das erklärten Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute gemeinsam in Wiesbaden. Im Rahmen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs zum 1. Januar 2016 – kurz KFA2016 – wird die bisherige Verteilung der Landeszuweisungen an die anerkannten Heilkurorte auf eine neue Grundlage gestellt. Die Kurorte werden gefördert, da ihnen…

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Dr. Daniela Sommer (SPD): Girls Day 2015 – Begeisterung für Politik geweckt Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(Viktoria Schmidt/nh). Der diesjährige Girls Day stößt auch bei der SPD-Landtagsfraktion auf große Resonanz. In diesem Jahr werden 46 Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren aus allen Regionen Hessens von der SPD im Hessischen Landtag begrüßt. „Das Interesse der Mädchen an praktischer Politik im Hessischen Landtag ist nach wie vor ungebrochen. Das freut uns sehr und wir hoffen dadurch einen Beitrag leisten zu können, damit zukünftig die Anzahl der Frauen in der Politik größer wird“, sagte…

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Baunatal(nh/od). Der diesjährige Landestag der Christliche Demokratischen Arbeitnehmer (CDA) Hessens, CDU Sozialausschüsse ,findet am Samstag, 25. April 10 Uhr in Baunatal statt. CDA-Bezirksvorsitzender Tobias Scherf (Volkmarsen) freut sich, dass die Landestag in Nordhessen stattfindet, in der Arbeitnehmerstadt Baunatal. „Baunatal ist eine gute Wahl des Tagungsortes, da hier in der VW-Stadt Arbeitnehmerfragen ebenso gut wie Themen der sozialen Gerechtigkeit, Familienthemen und kommunale Themen diskutiert werden können.

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